Prostituiertenschutzgesetz in Sachsen Massage nur noch mit Hurenausweis Auf Länderebene zeigen sich die Fehler des Prostituiertenschutzgesetzes. Es treibt nicht nur Sexarbeiter*innen in die Illegalität. Von Michael Bartsch 8.2.2018
Justizskandal in Japan Entschuldigung nach 50 Jahren Fast ein halbes Jahrhundert saß ein Boxer im Gefängnis – vermutlich unschuldig. Der Fall ist exemplarisch für die Missstände im japanischen Justizsystem. Von Martin Fritz 5.2.2018
Kinderschutzbundchef über Missbrauch „Man muss auch das Kind befragen“ Im Breisgau hatte eine Mutter gemeinsam mit ihrem Partner ihren Sohn zum Missbrauch angeboten. Der Chef des Kinderschutzbundes über Behördenversagen. Interview von Benno Stieber 30.1.2018
Puigdemont kandidiert Der frühere Regierungschef Kataloniens will wieder ins Amt. Er weiß eine Mehrheit des Parlaments hinter sich. Doch Spaniens Justiz will ihm auch im Exil an den Kragen Von Reiner Wandler Ausgabe vom 23.1.2018, Seite 10, ausland Download (PDF)
Das Missverständnis mit der Frist Weil er für eine syrische Familie bürgte, muss ein Pensionär wie andere Bürgen auch Tausende von Euro an Jobcenter zurückerstatten. Hoffen auf bundesweite Lösung Von Christian Rath Ausgabe vom 22.1.2018, Seite 7, inland Download (PDF)
Reservistenverband und rechte Umtriebe Arisches Blut.mp3 Seit Jahren tobt im Reservistenverband ein erbitterter Streit. Es geht um rechtsextreme Musikdateien und die Rolle des Verfassungsschutzes. Von Martin Kaul, Christina Schmidt und Daniel Schulz 22.1.2018
„Ich bin gegen Pflichtprogramme“ Wenn die letzten Zeitzeugen sterben, verändert sich das Erinnern. Der Historiker Norbert Frei erklärt, wie es dennoch gelingt Von Jan Pfaff Ausgabe vom 20.1.2018, Seite 22, gesellschaft Download (PDF)
Kommentar Bremer Zwangseinweisungen Besser stoppen als aufbereiten Kommentar von Benno Schirrmeister In Bremen haben sich Staatsanwaltschaft, Psychiatrie und Richter zu einem Wegschließkartell zusammen getan. Dem muss Einhalt geboten werden. 18.1.2018
die nachricht Kurzes Aufatmen für die 800.000 „Dreamer“ in den USA Ein US-Bundesrichter entscheidet, dass das Schutzprogramm für Papierlose, die als Kinder mit ihren Eltern illegal in die USA eingereist sind, vorerst nicht am 5. März enden darf Von Bernd Pickert Ausgabe vom 11.1.2018, Seite 2, der tag Download (PDF)
Entschädigung von Sowjetsoldaten Das Geld kommt zu spät Mehr als fünf Millionen Sowjetsoldaten litten in deutscher Gefangenschaft. Nur noch 1.175 von ihnen bekamen die 2.500 Euro Entschädigung ausgezahlt. Von Tobias Schulze 11.1.2018
Kritik am Netzwerkdurchsetzungsgesetz Die Definition von Hass Linke, Rechte, Liberale, alle schießen gegen das NetzDG. Dabei mischt sich allerdings berechtigte Kritik mit allerlei Missverständnissen. Von Dinah Riese 11.1.2018
Kommentar Sexualstraftäter in Polen Populismus statt Opferschutz Kommentar von Nina Apin Auch ehemalige Sexualstraftäter haben ein Recht auf Privatsphäre. Prävention wäre sinnvoller, als sie an den Pranger zu stellen. 3.1.2018
Justiz in Polen Sexualstraftäter am Pranger Seit dem 1. Januar sind alle Daten von Verurteilten online abrufbar. Der Minister begründet diese Maßnahme mit dem Schutz von Opfern. Von Gabriele Lesser 3.1.2018
Ausbruchsserie in JVA Plötzensee Justizsenator unter Druck Nach der Flucht von neun Gefangenen aus der JVA Plötzensee fordert nicht nur die Opposition den Rücktritt des Justizsenators, sondern auch ein SPD-Abgeordneter. Von Andreas Hergeth 2.1.2018
Nur wenige Verfahren wegen Diskriminierung an der Discotür Seit zwei Jahren ist ein geändertes Gaststättengesetz in Kraft. Wegen Diskriminierung beim Einlass in die Disco können Menschen nun klagen. Eine Klagewelle gab es in Niedersachsen deshalb aber nicht. Ausgabe vom 3.1.2018, Seite 26, nord Download (PDF)
das portrait Ahed Tamimi,das telegene Gesicht des friedlichen Widerstands in Palästina Von Susanne Knaul Ausgabe vom 3.1.2018, Seite 2, der tag Download (PDF)
„Klare Kante“ gegen Hetze Linkspartei-Chef Riexinger begrüßt Strafanzeige der Kölner Polizei gegen AfD-Politikerin von Storch Ausgabe vom 3.1.2018, Seite 6, inland Download (PDF)
Landfriedensbruch beim G20-Gipfel Ohne einen Steinwurf Die Hamburger Justiz verfolgt alle Teilnehmer einer Anti-G20-Demo wegen schweren Landfriedensbruchs – auch wenn sie gewaltfrei blieben. Von Christian Rath 3.1.2018
Kommentar Türkei und #FreeDeniz Freiheit im Konjunktiv Kommentar von Jürgen Gottschlich Eine Normalisierung der deutsch-türkischen Beziehung ist erst nach Deniz Yücels Freilassung denkbar. Dafür gibt es jetzt erste Anzeichen. 1.1.2018
Freispruch für Antifa-Aktivist in Hamburg Ein Tierabwehrspray ist keine Waffe Polizei und Staatsanwaltschaft klagen Verstöße gegen das Waffengesetz an, die gar keine sind. Ein Freispruch dürfte Folgen auch für die G20-Verfahren haben. Von Kai von Appen 28.12.2017
