Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte erklärt die einjährige Haft von Deniz Yücel für rechtswidrig. Doch die türkische Justiz verfolgt nach wie vor willkürlich Journalist:innen wie Sedef Kabaş und andere Kritiker:innen der Erdoğan-Regierung. Weshalb auch Yücel mit dem Urteil unzufrieden ist3, 12
Mindestens 13 Menschen starben in den letzten Wochen im Grenzgebiet zwischen Polen und Belarus. Während die ersten Rückflüge für Geflüchtete starten, macht die EU weiter dicht. Über ein Europa, das nicht nur Werte, sondern auch Grundrechte vergessen hat8–9,16 16
Machthaber Lukaschenko will Europa unter Druck setzen. Und setzt zur Eskalation Flüchtende ein. Eine moralische Antwort fällt da schwer, sagt Exilantin Olga Karatsch.
Polen schottet die Grenze zu Belarus martialisch gegen geflüchtete Menschen ab. Die EU droht Lukaschenko mit weiteren Sanktionen. Wie reagiert Deutschland? 2, 3
Die europäische Abschottung ist fast perfekt: Geflüchtete können die Grenze nach Griechenland kaum noch überqueren. Der konservativen Regierung in Athen werden auch völkerrechtswidrige Methoden vorgeworfen3