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Die Spitze eines Hochhauses vor strahlend blauem Himmel

Mietendeckel in Berlin Entmachtung der Börsianer

Kommentar von Ulrike Herrmann
Die Steigerung der Mieten in Berlin auf Eis zu legen, ist eine gute Idee. So lässt sich die Spekulation mit dem Wohnraum endlich stoppen.

21.10.2019

Demontrastion gegen steigende Mieten und Verdrängung

Berliner Mietendeckel Der richtige Zoff kommt erst

Die CDU kündigt Klage gegen „Wahnsinnsgesetz“ an. Der Druck auf Rot-Rot-Grün wird noch größer, schneller als bislang zu bauen.
Von Stefan Alberti

20.10.2019

Matthias Kollatz und Katrin Lompscher

Mietendeckel in Berlin Es scheppert ganz gewaltig

Der Senat ist ratlos: Die Einigung über den Mietendeckel ist nach einer Kehrtwende der SPD in weite Ferne gerückt.
Von Erik Peter und Stefan Alberti

15.10.2019

Berliner Mietendeckel im Senat Sind so Ideen von Mieterschutz

Finanzsenator Kollatz (SPD) kontert die Mietendeckel-Vorstellungen von Bausenatorin Lompscher (Linkspartei) als noch längst nicht abgestimmt
Von Stefan Alberti

27.8.2019

Wohnungsmarkt in Berlin Der Mietendeckel wird konkret

Wie bekannt wurde, arbeitet der Berliner Senat an einem differenzierten Modell inklusive Mietabsenkungen. Die Obergrenze soll bei bis 7,97 Euro liegen.
Von Volkan Ağar

25.8.2019

Kommentar von Uwe Rada zum juristischen Streit über den Mietendeckel DurchschaubarepolitischeManöver

Von Uwe Rada
Ausgabe vom  1.7.2019,  Seite 22, berlin

Kritik an Berlins Mietendeckel

Gutachter des Bundestages haben rechtliche Bedenken
Ausgabe vom  1.7.2019,  Seite 6, inland
Zwei große schwarze Mülltonnen nebeneinander, der eine Deckel ist halboffen

Kommentar Mietendeckel in Berlin Zu billig

Kommentar von Barbara Dribbusch
Der Mietendeckel ist erfreulich für MieterInnen. Aber Suchenden oder jenen, denen eine Eigenbedarfskündigung droht, ist damit nicht geholfen.

14.6.2019

taz🐾sachen Queer Lecture zum Paragraf 175

Ausgabe vom  11.6.2019,  Seite 2, der tag
Eine Frau hält ein Plakat mit der Aufschrift

Juristin über die Neuregelung von § 219a „Das ist völlig widersprüchlich“

Erstmals seit der Paragraf geändert wurde, steht wieder eine Ärztin vor Gericht. Juristin Ulrike Lembke über die Chance, dass es noch zu einem besseren Gesetz kommt.
Interview von Patricia Hecht

10.6.2019

Neues Gesetz für Berlin Mehr Schutz gegen Diskriminierung

Der Senat hat den Entwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes beschlossen. Es schützt Bürger vor Behörden und deren Mitarbeitern.
Von Stefan Alberti

4.6.2019

Frauen protestieren mit einem Schild

Aktionstag in rund 30 Städten Proteste gegen Paragraf 219a

Von Berlin bis Bremen, von Gießen bis Münster: Mehr als 5.000 Menschen gehen für Informationsfreiheit bei Abtreibungen auf die Straße.
Von Patricia Hecht

26.1.2019

Prostitution in der Haupstadt

Was hat das neue Prostituierten-schutzgesetz gebracht? Nun liegen aktuelle Zahlen für 2018 vor
Ausgabe vom  22.1.2019,  Seite 23, berlin
Ein schwarzer Ferrari fährt auf einer Straße, der Hintergrund ist verschwommen

Illegale Autorennen Die Jäger vom Kurfürstendamm

Sie sind jung, männlich und liefern sich Autorennen mitten in der Stadt. Das ist illegal. Wie aber ermittelt man gegen Raser?
Von Sabine Seifert

19.11.2018

Michael Müller im Bundesrat

Berliner Bundesratsinitiativen Angeschoben oder abgeschoben?

Ob mehr Mieterschutz oder mehr Solarzellen auf Dächern: Für viele Ideen von Rot-Rot-Grün müssten Bundesgesetze verändert werden. Wie stehen die Chancen?
Von Erik Peter

5.11.2018

Vergabe öffentlicher Aufträge Wie viel darf gute Arbeit kosten?

Rot-Rot-Grün will das Vergabegesetz überarbeiten. Die Linkspartei streitet dabei über die Höhe des Mindestlohns.
Von Antje Lang-Lendorff

5.9.2018

Viele Radfahrer auf der ganzen Straße

Berlins Verkehrssenatorin zum Radgesetz „Ich finde: Turbo!“

Am Donnerstag wird nach zwei Jahren Kampf das Radgesetz verabschiedet. Doch die härtere Arbeit kommt erst noch, sagt Senatorin Regine Günther.
Interview von Bert Schulz und Claudius Prößer

26.6.2018

Eine Videokamera an einer Hauswand

Udo Wolf über Innensenator Geisel „Wir sind not amused“

Koalitionsstreit um Videoüberwachung: Der Chef der Linksfraktion mahnt Innensenator Andreas Geisel (SPD), sich an die rot-rot-grünen Verabredungen zu halten.
Interview von Uwe Rada

24.6.2018

Radfahrer in Bewegung

Berliner Radgesetz wird verabschiedet Emanzipation auf der Straße

Am Donnerstag wird in Berlin das erste Radgesetz Deutschlands verabschiedet. Es kann nur ein erster Schritt sein zur Normalität im Straßenverkehr.
Von Bert Schulz

23.6.2018

Zähes Ringen um sicheres Rollen

Von Claudius Prößer
Ausgabe vom  23.6.2018,  Seite 45, schwerpunkt