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Schwarz-Rot in Berlin Erst mal die Special Olympics

Der Senat bewirbt die Weltspiele geistig behinderter Menschen, die am 17. Juni beginnen. Auf eine Olympiabewerbung mag er sich (noch) nicht festlegen.

Von Stefan Alberti

6.6.2023

Blick von oben auf den Kotti mit den Resten der Revolutionären 1. Mai-Demo

Nach dem 1. Mai in Berlin Aufrüstung gegen Abrüstung

Trotz friedlicher Demonstrationen will die Innensenatorin weitere Investitionen in die Sicherheit. Die Polizei erdrückte die Demos teilweise geradezu.

Von Erik Peter

2.5.2023

Menschen bei einer Demonstration mit Palästina-Flagge

Nach antisemitischen Parolen in Berlin Propalästinensische Demos verboten

Die Berliner Polizei hat zwei propalästinensische Veranstaltungen am Wochenende verboten. Zu Ostern hatten Teilnehmende antisemitische Parolen gerufen.

13.4.2023

Nach judenfeindlicher Demo Spranger will Recht und „Ordnung“

Die Innensenatorin möchte den Begriff der „öffentlichen Ordnung“ wieder ins Gesetz schreiben. Kritiker fürchten pauschale Demoverbote.

Von Erik Peter

12.4.2023

Entlassung von Staatssekretär in Berlin Macher im Hintergrund

Kommentar von Plutonia Plarre

Innenstaatssekretär Torsten Akmann wurde von Innensenatorin Iris Spranger (beide SPD) in den einstweiligen Ruhestand versetzt.

25.2.2023

Protest gegen die Kotti-Wache im April 2022

Polizeipräsenz in Berlin Wache mit Aussicht

Die Polizei hat am Mittwoch ihre Räume oberhalb des Kottbusser Tors eröffnet. Ihre Präsenz ist in dem problembelasteten Kiez weiter heftig umstritten.

Von Plutonia Plarre

15.2.2023

Drogenszene am Kottbusser Tor Polizeiwache verändert den Kiez

Am 15. Februar macht die umstrittene Polizeiwache am Kottbusser Tor auf. Viele hoffen, das diesmal auch die sozialen Probleme angegangen werden.

Von Plutonia Plarre

26.1.2023

Wahlwiederholung in Berlin Pannen ohne große Folgen

Fehlerhafte Wahlunterlagen seien „Einzelfälle“, betont Landeswahlleiter Stephan Bröchler im Innenausschuss. Erfrischungsgeld gibt's nicht mehr in bar.

Von Anna Klöpper

23.1.2023

Das Bild zeigt ein Polizeiauto und mehrere Polizisten hinter explodierenden Feuerwerkskörpern.

Erste Sitzung nach den Ausschreitungen Silvester geht im Senat weiter

Am Mittwoch steht der Gipfel zu Jugendgewalt an. Laut Giffey drängt die Landesregierung gemeinsam auf konsequente Strafverfolgung.

Von Stefan Alberti

10.1.2023

Berlins Politik nach Silvester Polizei sucht nach Tätern

Die Polizei wertet Videomaterial aus, Innensenatorin Spranger will Bodycams. Im Innenausschuss befasst sich mit Silvester – und den Rassismus der CDU.

Von Erik Peter

9.1.2023

Das Foto zeigt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe

Berliner Wahltermin am 12. Februar Unterm Damoklesschwert

Dass das Bundesverfassungsgericht die Wahl noch stoppen könnte, erscheint irreal. Das dachten viele im Herbst aber auch über eine Wiederholungswahl.

Von Stefan Alberti

7.1.2023

Bodycam an der Brust eines Feuerwehrmanns

Spranger fordert nach Silvester Bodycams „Hat mit Silvester wenig zu tun“

Die SPD-Innensenatorin will 4.000 Kameras für Polizei und Feuerwehr. Niklas Schrader (Linke) spricht von Wahlkampf und kritisiert den Rassismus der CDU.

Interview von Erik Peter

5.1.2023