taz.de

AfD-Prozess in Münster

Kommt bald das Urteil?

Die AfD versucht weiter mit allen Mitteln, den Prozess gegen den Verfassungsschutz zu verzögern. Doch das Gericht will zum Ende kommen.

Von Gareth Joswig

6.5.2024

Maximilian Krah steht in Münster vorm OVG und gibt der ARD ein Interview

AfD gegen Verfassungsschutz

Rechte entdecken Vielfalt für sich

Beim Prozess zur Einstufung der AfD gibt sich der rechte Scharfmacher Maximilian Krah handzahm. Ein Urteil ist noch fern.

Von Gareth Joswig

11.4.2024

Porträt von Hans-Georg Maassen in Anzug und Krawatte

Einstufung als rechtsextrem

Maaßen verklagt Verfassungsschutz

Hans-Georg Maaßen geht juristisch gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz vor. Der Grund: Er wird dort als „rechtsextremes Beobachtungsobjekt“ eingestuft.

2.4.2024

Anti-Terror Einsatz - ein Polizeibeamter mit Maschinenpistole im Anschlag

Islamistischer Terror in Deutschland

Gefährder im Blick, Lage im Griff

Die Bundesregierung sieht sich ganz gut gewappnet gegen islamistischen Terror in Deutschland. Die Behörden gehen aktuell von 483 Gefährdern aus.

Von Anna Lehmann

25.3.2024

Rechstextreme und das Justizsystem

„Ein Schlag ins Gesicht“

Essay von Andreas Speit

Trotz Protest der Stadt durften Rechtsextreme ein Event im Schweriner Rathaus abhalten, entschied die Justiz. Sie untergräbt ihre Glaubwürdigkeit.

17.3.2024

AfD vor Gericht

Auf Demokrat*innen kommt es an

Kommentar von Sabine am Orde

Dass sich der Verfassungsschutz endlich konsequent mit der AfD auseinandersetzt, ist gut. Verlassen sollte man sich darauf nicht.

15.3.2024

Zwei Männer sitzen nebeneinander, vor ihnen liegen Akten.

Überwachung durch Verfassungsschutz

AfD lässt Publikum im Regen stehen

Vor dem Oberverwaltungsgericht Münster klagt die AfD gegen ihre Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall. Auch am zweiten Tag setzt sie auf Blockade.

Von Gareth Joswig

13.3.2024

Roman Reusch (re) von der AfD (AfD) und Rechtsanwalt Christian Conrad gut gelaunt bei der Anhörung vor dem Oberverwaltungsgericht - Im Hintergrund steht eine Skulptur, die sich die Ohren zuhält

Berufung gegen den Verfassungsschutz

Die Antragsschlacht der AfD

Darf der Verfassungsschutz die AfD mit nachrichtendienstlichen Mitteln überwachen? Ein Blick auf die juristischen Tricks der Anwälte.

Von Gareth Joswig

12.3.2024

Diskussion über AfD-Verbotsverfahren

„Es müsste wasserdicht sein“

Ein Verbot der AfD hält Rechtsextremismus-Experte Steffen Kailitz nicht für die beste Lösung. Und warnt vor einem überstürzten Verfahren.

Interview von Gareth Joswig

11.3.2024

Linke Aktivisten in Chemnitz heben eine Fahne und die Faust hinter einem Transparent mit einem durchgestrichenen Hakenkreuz und der Aufschrift

„Freie Sachsen“ in Chemnitz

Protest gegen rechten Aufmarsch

Am Samstag haben in Chemnitz mehr als 500 Menschen gegen rechts demonstriert. Anlass war eine Versammlung der rechtsextremen „Freien Sachsen“.

10.3.2024

Protest vor dem Bundeskanzleramt in Berlin. Ein Mann hält ein Schild hoch: AFD-Verbot sofort

Rechtsextremismus

Die Vermessung der AfD

In Münster streiten Verfassungsschutz und AfD vor Gericht erneut darum, wie rechtsextrem die Partei ist. Die probt schon mal ihre Opferrolle.

Von Gareth Joswig und Konrad Litschko

11.3.2024

Nancy Faeser (M, SPD), Bundesministerin für Inneres und Heimat und zwei weitere Personen bei einer Pressekonferenz.

AfD gegen Verfassungsschutz

Der Druck auf die AfD steigt

Schon lange warnt Verfassungsschutzchef Haldenwang vor einer Radikalisierung der AfD. Bald könnte eine Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ folgen.

Von Gareth Joswig und Konrad Litschko

26.2.2024