Kommentar zu SPD und Baupolitik Der blinde Furor der Fraktion Kritik an der linken Bausenatorin ist nicht neu. Aber mit ihrem neuesten Angriff stellt die SPD-Fraktion die Koalition in Frage – ohne Alternativen zu haben. Von Bert Schulz 21.1.2018
Streit bei Rot-Rot-Grün in Berlin SPD demontiert linke Bausenatorin Das nennt man wohl die Dialektik der SPD: Fraktionschef Saleh wirbt für Rot-Rot-Grün im Bund, gleichzeitig zerlegt seine SPD die Politik von Bausenatorin Lompscher. Von Stefan Alberti 21.1.2018
Gutachten zu Volksbegehren Mehr Videoüberwachung ist illegal Laut einem juristischen Gutachten, das die Linksfraktion in Auftrag gegeben hatte, ist das Volksbegehren für mehr Videoüberwachung in großen Teilen verfassungswidrig. Von Malene Gürgen 19.1.2018
Ramona Pop über Berlins Wirtschaft „Richtung Innovation“ Ökologische Modernisierung ist gut für die wirtschaftliche Zukunftssicherung. Jobabbau bei großen Konzernen ist jedoch nicht zu vermeiden. Interview von Stefan Alberti und Bert Schulz 11.1.2018
Wirbel um Ausbrüche in Plötzensee Justizsenator beruhigt die Volksseele Dirk Behrendt tritt auch am Mittwoch nicht zurück. Stattdessen will er die Bevölkerung und das Parlament aufklären. Ein Besuch in der JVA Plötzensee. Von Andreas Hergeth 3.1.2018
Berliner Rückblick – und Ausblick Das lange Jahr 2017 Trump, der Terror am Breitscheidplatz, die rot-rot-grüne Koalition: Vieles, was schon 2016 passierte, prägte auch 2017. Was folgt daraus? Von Bert Schulz 30.12.2017
Geldsegen in der Hauptstadt Auch Reiche haben Probleme Tilgen oder investieren? Die rot-rot-grüne Koalition muss zu Jahresbeginn über anderthalb Milliarden Euro entscheiden – zusätzlich zum gerade erst beschlossenen Doppelhaushalt. Von Stefan Alberti 22.12.2017
Wohnungspolitik in Berlin Mieter fühlen sich alleingelassen Einigung oder Enttäuschung? Die von drastischen Mieterhöhungen betroffenen Neuköllner Sozialmieter nennen eine vom Senat verkündete Hilfe unzureichend. Von Erik Peter 20.12.2017
Pressefreiheit in Berlin Hass via Facebook Auch in Berlin werden Journalisten eingeschüchtert oder angegriffen. Rot-Rot-Grün will einen Jahresbericht über den Stand der Pressefreiheit einführen. Von Bert Schulz 20.12.2017
Kommentar zum Haushalt von R2G Rot-Rot-Grün macht einen Unterschied Der Doppelhaushalt, der am Donnerstag verabschiedet wird, zeigt: Gerade am Detail merkt man, wer regiert. Von Stefan Alberti 14.12.2017
Anonymer Krankenschein in Berlin Keine Angst mehr vorm Arztbesuch Menschen ohne Papiere trauen sich oft nicht zum Arzt. Initiativen fordern schon lange die Einführung des anonymen Krankenscheins – jetzt soll er kommen. Von Malene Gürgen 12.12.2017
Ein Jahr Rot-Rot-Grün in Berlin Der fremdelnde Kapitän Die Hauptstadt boomt. Doch der Regierende Bürgermeister Michael Müller steckt ein Jahr nach der Wahl im Tief. Was läuft da schief? Von Uwe Rada 11.12.2017
Debatte Ein Jahr Rot-Rot-Grün in Berlin Pragmatismus statt Projekt Kommentar von Bert Schulz Seit einem Jahr regiert in Berlin Rot-Rot-Grün. Warum die politische Dreierkombo R2G ein Vorbild für die Bundespolitik sein kann. 8.12.2017
Ein Jahr Rot-Rot-Grün in Berlin Das muss man doch mal sagen! Die Bilanz der Koalition ist durchwachsen. Das liegt auch daran, dass sich SPD, Linke und Grüne in Sachen Marketing und Selbstironie schwertun. Von Bert Schulz 2.12.2017
Ein Jahr Rot-Rot-Grün: der taz-Check (3) Permanent im Verteidigungsmodus Bildung hat einen der größten Etats im neuen Haushalt. Doch Senatorin Sandra Scheeres (SPD) muss noch beweisen, dass sie ihr Ressort gestalten kann. Von Anna Klöpper 6.12.2017
Ein Jahr Rot-Rot-Grün: der taz-Check (2) „Wir sind total zufrieden“ Elke Breitenbach hat ein Riesenressort: Die Linke-Politikerin ist für Integration, Arbeit und Soziales zuständig. Das macht sie ganz gut – findet etwa die Gewerkschaft. Von Alke Wierth und Susanne Memarnia 5.12.2017
Streit um Residenzpflicht für Geflüchtete Grüne sauer auf Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) will Geflüchtete davon abhalten, nach Berlin zu ziehen. Das dürfte auf dem Grünen-Parteitag am Samstag für Ärger sorgen. Von Bert Schulz 1.12.2017
Kreisreform in Thüringen Rot-Rot-Grün stoppt zentrales Projekt Die thüringische Landesregierung gibt die geplante Kreisreform auf. Für Rot-Rot-Grün ist das eine schwere politische Niederlage. Von Michael Bartsch 1.12.2017
Die Wohnungslosenkrise spitzt sich zu Ein Obdach für 20 Tage Für wohnungslose Familien gibt es in Berlin eine einzige Notunterkunft. Berührende Einzelschicksale stehen stellvertretend für das Ausmaß der Wohnungslosenkrise. Von Manuela Heim 25.11.2017
Kommentar Neustart nach Jamaika Das Scheitern hat Potenzial Kommentar von Georg Löwisch Jedem Ende wohnt ein Zauber inne: Nach dem Abbruch der Jamaika-Verhandlungen ist wieder alles offen. Das wird der Demokratie guttun. 20.11.2017
