Corona als Chance für Berlin Na also, es geht doch Kommentar von Stefan Alberti Pop-up-Bike-Lanes, weniger Auto- und Flugverkehr, gelebte Solidarität: Corona zeigt, dass ein besseres Leben möglich ist. Das sollten wir beibehalten. 30.4.2020
Die Wochenvorschau für Berlin Spielen, shoppen und protestieren Am Dienstag will der Senat in Berlin Lockerungen nach den Corona-Auflagen beschließen. Spielplätze, Zoos und Einzelhandel dürfen wohl wieder öffnen. Von Bert Schulz 20.4.2020
Bußgelder wegen Corona in Berlin Leider gefährlich blöde Kommentar von Alke Wierth R2G erhebt Bußgelder für Verstöße gegen das Kontaktverbot in Berlin. Dieses Misstrauen gegenüber den Bürger*innen ist enttäuschend und falsch. 3.4.2020
Rot-Rot-Grün und die Enteignungsfrage Links, aber nicht link Kommentar von Bert Schulz In Berlin dämmert der Wahlkampf. Das stellt Grüne, Linke und SPD vor ein Dilemma: Wie voneinander abgrenzen, wo es keine Alternative gibt zu R2G? 9.3.2020
Verfassungsklage der CDU kommt Mietendeckel vor Gericht Mehr als ein Viertel der Bundestagsabgeordneten will Verfassungsklage gegen den Mietendeckel einreichen. Damit wäre der Weg nach Karlsruhe frei. 18.2.2020
Stadtentwicklung in Berlin-Neukölln In einem Dorf unserer Zeit Im Böhmischen Dorf in Neukölln werkeln Start-upper an Ideen, die man nicht anfassen kann. Wie verändern sie die Dorfgemeinschaft? Von Susanne Messmer und Uwe Rada 15.2.2020
Rechtsstreit um Berliner Mietendeckel Karlsruhe verwirft Eilantrag Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag verworfen – aus formalen Gründen. Die juristische Auseinandersetzung wird weitergehen. 14.2.2020
Verkehrswende in Berlin Was tun mit dem König? Die Zukunft des Minibus-Systems Berlkönig ist weiter offen. Rot-Rot-Grün will sich in einem Koalitionsausschuss damit beschäftigten. 14.2.2020
Oberleitungsbus für Berlin Auf der Straße mit Strom von oben Umweltfreundlich, leise, schnell: Laut einer Machbarkeitsstudie des Senats sind Oberleitungsbusse in Berlin wieder eine Option für die Zukunft. 12.2.2020
Berliner CDU und FDP gegen Mietendeckel Schlechte Verlierer Die Berliner CDU und FDP ziehen gegen den Mietendeckel vor das Landesverfassungsgericht. Die Fraktionen wollen noch vor der Sommerpause dagegen klagen. 31.1.2020
Neues Mietengesetz Berlin regt Vermieter auf In Berlin beschließt die rot-rot-grüne Mehrheit den umstrittenen Mietendeckel. Die Opposition will dagegen klagen. Von Martin Reeh 30.1.2020
Mietendeckel für Berlin beschlossen Linker Mut für Berlin Kommentar von Bert Schulz Das Berliner Abgeordnetenhaus hat das Mietendeckelgesetz beschlossen. Eine mutige Entscheidung und ein Signal: Linke Politik ist möglich! 30.1.2020
Berlin beschließt Mietendeckel Fünf Jahre Schonfrist für Mieter Die rot-rot-grüne Koalition hat ein weitreichendes Gesetz beschlossen: Mieten werden eingefroren, „Wuchermieten“ müssen gesenkt werden. Von Bert Schulz 30.1.2020
Machtwechsel in Berlins SPD Müller eint die Koalition Soll Franziska Giffey Michael Müller auch als Regierende Bürgermeisterin folgen? Nein, sagen Grüne und Linke. Müller strotze doch vor Kraft und Elan. Von Stefan Alberti und Bert Schulz 30.1.2020
Rot-Rot-Grün in Berlin Polizeibeauftragter ist auf dem Weg Ein alter Traum könnte wahr werden: Rot-Rot-Grün bringt den Gesetzentwurf für einen unabhängigen Bürger- und Polizeibeauftragten ins Parlament ein. Von Bert Schulz 27.1.2020
Wenn der Mietendeckel scheitert CDU-Chef erwartet Senatsrücktritt Kai Wegner rechnet fest damit, dass der Mietendeckel scheitert. Und bietet politische Alternativen zum Mietendeckel an. Von Stefan Alberti 23.1.2020
Finaler Entwurf Berliner Mietendeckel So wird gedeckelt Rot-Rot-Grün debattiert abschließend über den Entwurf des Mietendeckels. Die wichtigste Änderung: Mieter müssen selbst den Klageweg beschreiten. Von Stefan Alberti 22.1.2020
Autofreie Innenstadt in Berlin Berlin bald ausgebrannt Umweltsenatorin Günther macht Ernst: Ab 2030 soll Schluss sein mit Verbrennungsmotoren im Ring. Dafür gibts teure Flüge und eine Solarpflicht. Von Claudius Prößer 21.1.2020
Bildung im Berliner Doppelhaushalt Echte Teilhabe kostet mehr Das neue Programm „Berlin Challenge“ soll Schulen in Brennpunkten auf Erfolgskurs bringen. Aber Grundsatzfragen können nicht mit Geld gelöst werden. Von Anna Klöpper 12.12.2019
Privatschulen bekommen mehr Geld Grundsätzlich ungerecht Freie Schulen in Berlin sollen öffentlich geförderte Schulplätze bauen dürfen, wenn sie auf die soziale Mischung der Schülerschaft achten. Von Anna Klöpper 11.12.2019
