piwik no script img

taz zahl ich
Olaf Scholz am Rande einer Pressekonferenz

SPD schlägt Entlastungen vor

Ein Paket für Olaf Scholz

Die SPD beschließt Entlastungsvorschläge: Direktzahlungen, Preisdeckel für Energie und Übergewinnsteuer. Scholz soll sie durchboxen.
Von Anna Lehmann

2.9.2022

Britta Haßelmann breitet die Hände aus, Katharina Dröge faltet sie

Ampelkoalition uneins über Entlastungen

Ab in den Ausschuss

SPD, Grüne und FDP beraten über neue Entlastungen – und sind sich uneins. Richten soll es der Koalitionsausschuss.
Von Anna Lehmann, Stefan Reinecke und Jasmin Kalarickal

1.9.2022

Nancy Faser, Volker Wissing und Robert Habekc gehen lachend zu 3 Mikrofonen

Stimmung in der Ampelkoalition

Nötige Landpartie in Brandenburg

Kommentar von Anna Lehmann
Das Ampeltreffen in Meseberg diente einem besseren Koalitionsklima. Das ist auch mehr als notwendig – denn neue Konflikte stehen unmittelbar bevor.

31.8.2022

Nebel am frühen Morgen, die Sonne ist aufgegangen

Klausur auf Schloss Mesberg

Die Ampel verspricht Wuchtiges

Die Bundesregierung hat in Meseberg über ihre Energiepolitik diskutiert. Habeck lobt den Kanzler. Und Lindner? Überrascht mit Klassenkampfrhetorik.
Von Anna Lehmann

31.8.2022

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD - M), Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen - r), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen, geben zum Ende der Klausur des Bundeskabinetts vor dem Schloss Meseber

Nach der Kabinettsklausur in Meseberg

Olaf Scholz verspricht Entlastungen

Der Bundeskanzler hat weitere Hilfen zum Ausgleich der steigenden Energiepreise in Aussicht gestellt. Auch Finanzminister Lindner sieht Spielraum.

31.8.2022

Olaf Scholz spricht

Kabinettsklausur in Meseberg

Begrenzt eitel Sonnenschein

Bei ihrer Klausur in Meseberg ringen SPD, FDP und Grüne um Entlastungen. Immerhin von seinem spanischen Gast erhält Kanzler Scholz lobende Worte.
Von Stefan Reinecke

30.8.2022

Geldbeutel mit einem Loch

Ampel-Koalition ringt um Entlastungen

Wo bleibt die Bazooka?

Kommentar von Stefan Reinecke
Es rollt eine heftige Krise auf uns zu – möglicherweise heftiger als 2008. Es fehlt von der Regierung ein Zeichen, dass sie das verstanden hat.

29.8.2022

Die Minister Habeck und Lindner mit Kanzler Scholz bei einer Pressekonferenz.

Ärger um die Gasumlage

Deutsche Dummheit

Kommentar von Stefan Reinecke
Wirtschaftsminister Habeck irrlichtert bei der Gasumlage. Die Ampel zeigt sich uneins und unfähig, die Eliten an den Krisenkosten zu beteiligen.

26.8.2022

Der Bundesadler im Plenarsaal des Bundestags.

Einflussnahme im Bundestag

28.694 registrierte Lobbyisten

Seit Januar soll das Lobbyregister bei Bundestag und Regierung für Transparenz sorgen. Die Ampel arbeitet gerade an Verschärfungen. Doch reicht das?
Von Sabine am Orde

25.8.2022

Buschmann und Lauterbach mit Maske geben sich den Faustschlag

Kabinett billigt Infektionsschutzgesetz

Die Länder sind am Zug

Das Infektionsschutzgesetz gibt den Ländern die Entscheidungshoheit über viele Coronamaßnahmen. Weiter wird über Maskenpflicht im Flieger diskutiert.
Von Linda Gerner

24.8.2022

Robert Habeck steht im Flugzeug und spricht mit Journalisten

Maskenloser Regierungsflug nach Kanada

Die Quer­den­ke­r*in­nen danken

Kommentar von Linda Gerner
Die maskenlose Fluggesellschaft von Scholz und Habeck sendet ein problematisches Signal. Es lautet: Uns da oben sind Coronaregeln herzlich egal.

23.8.2022

Kinder knien auf einer Bank und schauen aus dem Fenster

Kinderbetreuung ab 2023

Ampel sichert Finanzierung

Mit dem „Kita-Qualitätsgesetz“ investiert Bundesregierung vier Milliarden Euro in die Kinderbetreuung. Es unterliegt jedoch strengen Vorgaben.
Von Ralf Pauli

23.8.2022

Ein Mann zeigt seine leeren Hosentaschen

Entlastungspläne der Bundesregierung

Rufe nach zielgenauerer Hilfe

Die Debatte um Entlastungen wegen der hohen Preissteigerungen hält an. Besonders im Fokus sind dabei Geringerverdiener:innen.
Von Tanja Tricarico

22.8.2022

Die Köpfe der taz-Redakteur*innen Stefan Reinecke, Ulrike Herrmann, Anna Lehmann und Malte Kreutzfeldt

Podcast „Bundestalk“

Alles Krise – oder was?

Podcast „Bundestalk“ von Ulrike Herrmann, Anna Lehmann, Malte Kreutzfeldt und Stefan Reinecke
Erst Gasumlage, dann Mehrwertsteuersenkung: Der Ampel fehlt ein einleuchtendes Konzept gegen Inflation und hohe Energiepreise.
Die Gasflamme eines Herdes

Geringere Mehrwertsteuer auf Gas

Der Preis bleibt heiß

Kommentar von Gereon Asmuth
Die Ankündigung des Kanzlers ist nur ein Anfang. Der anstehende Winter könnte ziemlich kalt werden – nicht im übertragenen Sinn, sondern ganz real.

18.8.2022

Portrait mit Mikrofon

Olaf Scholz zur Gasumlage

Mehrwertsteuer auf Gas wird gesenkt

Kanzler Olaf Scholz kündigt an, die Mehrwertsteuer auf Gas von 19 auf 7 Prozent zu senken. So sollen die Mehrkosten durch die Gasumlage ausgeglichen werden.

18.8.2022

Dominosteine aus Holz liegen auf dem Boden

Psychologe Bernhard Kalicki über Kitas

„Viele Fachkräfte verlieren wir“

Die Arbeit in Kitas muss attraktiver werden, fordert Bernhard Kalicki vom Deutschen Jugendinstitut. Sonst lässt sich Personalmangel nicht beheben.
Interview von Ralf Pauli

17.8.2022

Eine Frau steht mit einem Schild auf der Straße: #Ich Bin Armutsbetroffen

Pläne für „Bürgergeld“ statt Hartz IV

Beratungsorganisationen skeptisch

Das „Bürgergeld“ wird wohl nicht der große Wurf, kritisieren Aktive aus der Arbeitslosenberatung. Für sie ist es nicht die erhoffte große Reform.
Von Anne Frieda Müller

16.8.2022

Baustelle einer städtischen Autobahn, im Hintergrund Hochhäuser

Versprechen der Ampel beim Klima

Habeck plant Klima-TÜV

Das Wirtschaftsministerium bastelt an einem „Klimacheck“, der den CO2-Fußabdruck aller Gesetze dokumentiert. Die anderen Ressorts müssen zustimmen.
Von Bernhard Pötter

14.8.2022

Lindner, Habeck und Scholz im Bundestag.

Steuerpolitik der Ampelregierung

So schaffen wir das nicht

Kommentar von Stefan Reinecke
Deutschlands Wirtschaftsmodell geht zu Ende. Leider ist die Regierung nicht fähig, die folgenden Härten auch nur annähernd sozial abzufedern.

12.8.2022