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Polens Präsident Andrzej Duda spricht

Kommentar Steinmeier in Polen

Ein historischer Besuch

Kommentar von Gabriele Lesser
Polens Präsident Andrzej Duda versucht Grundwerte gegen die rechte Regierung zu verteidigen. Dabei sollte ihn sein deutscher Amtskollege unterstützen.
5.6.2018  

Jaroslaw Kaczyńskis Polen

Radikaler Regierungsumbau

Bis auf den Justizminister mussten alle umstrittenen Minister in Polen gehen. Die EU signalisiert noch am selben Tag Dialogbereitschaft.
Von Gabriele Lesser
9.1.2018  
Menschen in einer Menschenmenge tragen eine Flagge

Rechtsextremismus in Polen

Das marschierende Problem

Białystok galt einmal als Polens Hauptstadt des Rassismus. Eine Social-Media-Expertin und ein Journalist stellen sich den Rechten entgegen.
Von Gabriele Lesser
19.11.2017  
Jarosław Kaczyński und Andrzej Duda

Kommentar Justizreform in Polen

Kühl kalkuliertes Risiko

Kommentar von Gabriele Lesser
Staatspräsident Duda hat mit seinem Veto den Durchgriff der PiS-Regierung auf die Justiz weitgehend verhindert. Schade, dass er nicht weiterging.
24.7.2017  
eine Menschenmenge mit brennenden Kerzen in der Hand

Justizreform in Polen

Demos und Ärger mit der EU

Tausende gehen in Polen gegen die Justizreform auf die Straße. Gefährdet ist auch die Zusammenarbeit mit der EU. Nun hat Präsident Andrzej Duda reagiert.
24.7.2017  
Menschen liegen auf dem Boden und trampeln mit den Füßen gegen eine Absperrung

Demo gegen Justizreform in Polen

„Wir müssen die Gerichte verteidigen“

Zehntausende Menschen sind in Warschau gegen die umstrittene Justizreform auf die Straße gegangen. Sie fordern ein Veto des Präsidenten.
Von Gabriele Lesser
21.7.2017  
Zwei Männer unterhalten sich

Kommentar Rechtsstaatlichkeit

Polen im Rückwärtsgang

Kommentar von Gabriele Lesser
Polens Präsident Andrzej Duda strebt wie die PiS die Aufhebung der Gewaltenteilung an. Dabei soll er die Verfassung eigentlich schützen.
20.7.2017  
Menschen stehen auf einem Platz und halten Grabkerzen in die Höhe. Es dämmert.

Geplante Justizreform in Polen

Ein Präsident verteidigt seinen Posten

Polens Staatsoberhaupt will die umstrittene Justizreform nicht absegnen. Er legt einen eigenen Gesetzentwurf vor. Auch dieser ist verfassungswidrig.
Von Gabriele Lesser
19.7.2017  
Kabarettist Robert Górski als Jarosław Kaczyński sitzt an seinem Schreibtisch, vor ihm steht eine altmodische Milchkanne

YouTube-Serie über polnische Regierung

Im Büro des Vorsitzenden

Die Mini-Serie „Ucho Prezesa“ nimmt den PiS-Chef Jarosław Kaczyński auf die Schippe. Sie bleibt dabei allerdings ein wenig zu zahm.
Von Judyta Smykowski
26.1.2017  

Das war die Woche in Berlin II

Joachim Gauck ermahnt Andrzej Duda

Der Bundespräsident sorgte für eine handfeste diplomatische Überraschung im Roten Rathaus und lobte die Arbeit des Polnischen Instituts Berlin.
Von Uwe Rada
17.12.2016  
Menschen tragen Porträtfotos und Fahnen

25. Staatsjubiläum der Ukraine

Unabhängig – aber nicht friedlich

Die Ukraine hat ihre Loslösung von der Sowjet­union mit einer großen Militärparade gefeiert. Doch die Freude ist gedämpft.
Von Bernhard Clasen
24.8.2016  
Menschen applaudieren

Erinnerungskultur in Polen

Die Legende der unbefleckten Nation

Zum 70. Jahrestag des Pogroms von Kielce verurteilt Staatspräsident Duda jedweden Antisemitismus. Doch die polnischen Täter erwähnt er nicht.
Von Gabriele Lesser
5.7.2016  
Menschengedränge bei einer Demonstration

Verfassungsrechtler über Polen

„Das hat Revolutionscharakter“

Der ehemalige Verfassungsgerichtspräsident Jerzy Stępień warnt vor der Regierung. Die blockiert seit Wochen die Arbeit des polnischen Verfassungsgerichts.
Interview von Gabriele Lesser
8.4.2016  
Ein älterer Mann mit Brille

Zensur in Polen

Gesetz zum Schutz des guten Rufes

Die rechtsnationale polnische Regierung droht Wissenschaftlern, die Antisemitismus in Polen erforschen, mit einer Haftstrafe.
Von Gabriele Lesser
24.2.2016  
Eine Frau gestikuliert auf einem Fernsehbildschirm

Neues Mediengesetz in Polen

Die Gleichschaltung der Glotze

Der reaktionäre Durchmarsch der PiS-Partei trifft nun auch die Medien. Das Fernsehen wird ab sofort der Regierung unterstellt. Basta!
Von Jürn Kruse
1.1.2016  
Demonstranten halten Plakate in die Höhe

Streit um Verfassungsgericht in Polen

Duda billigt umstrittenes Gesetz

Die EU protestierte – leider erfolglos. Mit seiner Unterschrift erlaubt der polnische Präsident massive Veränderungen beim obersten Gericht.
28.12.2015  
Drei Polnische Verfassungsrichter in Warschau

Streit um polnisches Verfassungsgericht

Präsident Duda ignoriert das Urteil

Die konservativen Machthaber in Polen bleiben im Streit um die Ernennung von Verfassungsrichtern hart. Kritiker befürchten eine Aushöhlung der Rechte der Judikative.
16.12.2015  
Demonstranten mit polnischen Flaggen

Demos gegen die polnische Regierung

Gegen „Schleifung der Demokratie“

In Polen haben Zehntausende gegen die konservative Regierung protestiert. Auslöser war die kurzzeitige Benennung von fünf regierungsnahen Richtern.
13.12.2015  
Adam Slomka, ein ehemaliger Aktivist der Opposition, demonstriert am Mittwoch im Verfassungsgericht in Warschau.

Gewaltenteilung in Polen

Streit um Verfassungshüter eskaliert

Das Oberste Gericht rügt ein neues Gesetz zur Ernennung von Richtern. Es verstoße teilweise gegen die Verfassung. Das ficht Präsident Duda nicht an.
Von Gabriele Lesser
10.12.2015  
Mann mit Krawatte und blauer Mappe

Rechtsruck in Polen

Demokratie in Gefahr

Kaum ist die polnische Regierung im Amt, versucht sie schon, Medien und Justiz auf Linie zu bringen. Die meisten Polen interessiert das kaum.
Von Gabriele Lesser
6.12.2015