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Plakate mit Wahlkampfparolen liegen vor Beginn des SPD-Wahlkampf-Abschlusses zur Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin im Willy-Brandt-Haus auf Stühlen

Wiederholungswahl in Berlin

Der letzte Sieg der SPD

Kommentar von Erik Peter

Die SPD ist die große Wahlverliererin. Die Partei sucht vergeblich ihre Rolle in der polarisierten Gesellschaft.

12.2.2024

Das Foto zeigt die Berliner SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey

Teilwiederholung der Bundestagswahl

Und wie jetzt weiter?

Nicht nur das Einbrechen der SPD, auch die Stimmgewinne der AfD und die niedrige Wahlbeteiligung am Sonntag werfen Fragen auf.

Von Stefan Alberti

12.2.2024

Das Bild zeigt Entwicklungsministerin Svenja Schulze, Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey und SPD-Landeschef Raed Saleh

SPD Berlin vor der Wahl

Die Fast-egal-Wahl

Für die Hauptstadt-SPD steht bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl nicht viel auf dem Spiel. Spannend werden die Machtkämpfe nach dem Wahltag.

Von Rainer Rutz

10.2.2024

Das Bild zeigt ein Gewächshaus der Berlin Mondiale

Aus für Kulturprojekt in Neukölln

„Die Enttäuschung wird wachsen“

Die SPD will keine Bottom-up-Projekte am Dammweg. Mondiale-Leiterin Sabine Kroner über die politische Kultur im Bezirk und die Folgen für den Kiez.

Interview von Uwe Rada

9.2.2024

Das Bild zeigt eine Protestaktion gegen die Bebauung des Tempelhofer Feldes

Vorstoß für Volksbefragungen – Contra

Ein billiges Täuschungsmanöver

Kommentar von Hanno Fleckenstein

Die SPD will, dass Volksabstimmungen künftig auch vom Abgeordnetenhaus angestoßen werden können. Die Kritik an der Idee ist absolut berechtigt.

7.2.2024

Das Bild zeigt eine Wahlurne mit der Aufschrift

Vorstoß für Volksbefragungen – Pro

Weniger Stress, weniger Ausgaben

Kommentar von Stefan Alberti

Die SPD will, dass Volksabstimmungen künftig auch vom Abgeordnetenhaus angestoßen werden können. Die Aufregung ist groß. Dabei ist es eine gute Idee.

7.2.2024

Populismus in der Neuköllner SPD

Feindbild sind die Grünen

Kommentar von Uwe Rada

Der Streit um die Zwischennutzung am Dammweg zeigt, wie sehr die Neuköllner SPD der Zivilgesellschaft misstraut. Was heißt das für Rot-Grün im Bezirk?

3.2.2024

Auf einer Wiese unter Bäumen steht ein transparentes großes rechteckiges Zelt in dem Menschen im Schneidersitz auf dem Boden sitzen

Kulturkampf in Neukölln

Wovor Neuköllns SPD Angst hat

Entgegen einem BVV-Beschluss setzt SPD-Stadträtin Karin Korte am Dammweg mit Berlin-Mondiale ein etabliertes Kulturprojekt vor die Tür.

Von Lilly Schröder

31.1.2024

Menschen sitzen während des Sonnenuntergangs auf einer Wiese am Tempelhofer Feld, in der Ferne ist das Flughafengebäude zu sehen

Bürgerbeteiligung beim Tempelhofer Feld

Alles Schlechte kommt von oben

Die schwarz-rote Koalition will das Tempelhofer Feld bebauen. Sie versucht, dem Vorgehen mit Geld einen demokratischen Anstrich zu geben.

Von Hanno Fleckenstein

31.1.2024

Franziska Giffey und Raed Saleh (beide SPD) sitzen nebeneinander.

SPD-Klausur in Leipzig

Schlimmer geht’s immer

Die SPD-Fraktion will Volksentscheide von oben einführen. Ihr Fraktionschef Raed Saleh muss im Mai um seine Wiederwahl als Parteivorsitzender fürchten.

Von Stefan Alberti

28.1.2024

Das Bild zeigt, wie SPD-Fraktionschef Raed Saleh (SPD) aus einem Fenster des Abgeodnetenhauses blickt

SPD Berlin

Saleh braucht eine Neue

Für die künftige SPD-Landesspitze gibt es inoffiziell schon drei Kandidatenduos. Auch Raed Saleh tritt wieder an – diesmal aber ohne Franziska Giffey.

Von Stefan Alberti

25.1.2024

Polit-Affäre in Berlin-Lichtenberg

Der einsame Kampf des Kevin Hönicke

Vor 3 Monaten wurde der Baustadtrat von Lichtenberg vom Dienst freigestellt. Der SPD-Politiker sieht sich als Opfer einer großen Intrige.

Von Rainer Rutz

18.1.2024

SPD-Chef Raed Saleh beim taz-Interview in seinem Büro im Abgeordnetenhaus

Berlins SPD-Chef Saleh

„Gespart werden muss trotzdem“

SPD-Landeschef Raed Saleh über die anstehenden Rekordkürzungen im gerade erst verabschiedeten Doppelhaushalt – und den Koalitionspartner CDU.

Interview von Rainer Rutz

15.1.2024

Das Bild zeigt den Wahlkampfauftakt der Berliner SPD in der SPD-Bundeszentrale

Teilwiederholung der Bundestagswahl

Auf sicherem Boden bei der SPD

Die in Umfragen abgestürzte SPD macht sich, angefeuert durch ihre Noch-Landeschefin Giffey, selbst Mut für die Wahlwiederholung am 11. Februar.

Von Stefan Alberti

12.1.2024

Das Bild zeigt die Tempo-30-Zohne in der Turmstraße in Moabit

CDU-Vorstoß für mehr Tempo 50

„Rückwärtsgewandte Symbolpolitik“

CDU-Fraktionschef Dirk Stettner will die Zahl der Tempo-30-Abschnitte auf Hauptstraßen stark reduzieren. Die Kritik lässt nicht lange auf sich warten.

Von Rainer Rutz

9.1.2024