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Das Bild zeigt den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner und die Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (beide CDU)

Debatte über Liaison im Senat

Wo ist der Schaden für Berlin?

Kommentar von Stefan Alberti
Die Beziehung zwischen Regierungschef Wegner und der Bildungssenatorin beschäftigt viele gerade weit mehr als Berlins eigentliche Probleme – leider.

9.1.2024

Franziska Giffey geht über eine Straße

SPD Berlin

Franziska Giffey hat nachgedacht

2020 wurde Franziska Giffey als Heilsbringerin der Berliner SPD gehandelt. Davon ist nichts geblieben. Nun zieht sie sich vom Parteivorsitz zurück.
Von Rainer Rutz

4.1.2024

Franziska Giffey (SPD), Berliner Senatorin für Wirtschaft, bietet den Mitarbeitern der BSR Pfannkuchen an, während sie die Berliner Stadtreinigung besucht. Nach den Krawallen und Ausschreitungen in der Silvesternacht 2022/2023 steht der Jahreswechsel in d

SPD Berlin

Giffey kündigt Rücktritt an

Berlins SPD-Chefin will nicht erneut für den Landesvorsitz ihrer Partei kandidieren. Der SPD-Landesvorstand reagiert zunächst schmallippig.
Von Rainer Rutz

3.1.2024

Bauvorhaben Pankower Tor

Noch offene Fragen

Nachdem der Nabu seine Klage zurückgezogen hat, könnte es am Pankower Tor endlich losgehen. Ein paar Hürden müssen allerdings noch genommen werden.
Von Uwe Rada

21.12.2023

Das Bild zeigt eine Straße, in die auf der einen ein Karstadt-, auf der anderen ein Kaufhof-Schritzug leuchtet.

Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus

Mehr als ein Konzern

Im Parlament geht es nicht allein um Signa. Grüne und Linke wollen mit dem Unternehmen brechen. Für Schwarz-Rot würde das Arbeitsplätze gefährden.
Von Stefan Alberti

16.11.2023

Das Bild zeigt Vize-Regierungschefin Franziska Giffey (SPD) neben Regierungschef Kai Wegner (CDU).

 Hessen wird schwarz-rot wie Berlin

„Streit ist der Anfang vom Ende“

SPD-Landeschefin Franziska Giffey empfahl schon vor vier Wochen für Hessen, was dort nun überraschend tatsächlich kommt: Schwarz-Rot wie in Berlin.
Interview von Stefan Alberti

12.11.2023

Giffey zieht Müllcontainer

Berlins Müll und warum Glas mit Klas heißt

Giffey gewohnt alliterarisch

Kommentar von Uwe Rada
Die Wirtschaftssenatorin kleidet sich orange und legt Hand an einen Müllcontainer. Dass es mehr Geld für die BSR gibt, begründet sie mit den vier „K“.

1.11.2023

Das Foto zeigt den Siegerpokal der Fußball-Europameisterschaft

Teurere Fußball-EM 2024 in Berlin

22 Millionen sind keine Peanuts

Kommentar von Stefan Alberti
Wirtschaftssenatorin Giffey (SPD) relativiert die gestiegenen Kosten für die Europameisterschaft. Falsch ist das nicht – aber nur die halbe Wahrheit.

13.10.2023

Das Bild zeigt eine S-Bahn mit offenen Türen am Bahnsteig.

Grüne Bilanz des schwarz-roten Regierens

„Nichts ist passiert“

Der Senat glänzt aus Sicht der Grünen nur durch Untätigkeit. Vom angekündigten „Einfach mal machen“ von Regierungschef Wegner spüren sie nichts.
Von Stefan Alberti

10.10.2023

Das Foto zeigt Regierungschef Kai Wegner (CDU) und seine Stellvertreterin, Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD)

SPD und CDU in Berlin

Die passen sehr wohl zusammen

Kommentar von Stefan Alberti
Wider alle Kritik, die SPD passe nicht zur CDU, beschließt Schwarz-Rot, worüber Rot-Grün-Rot stritt. Ökologie spielt dabei nicht die größte Rolle.

29.9.2023

SPD-Landeschefin Franziska Giffey

29-Euro-Ticket in Berlin

Giffeys Abo-Falle

Der VBB gibt grünes Licht für das Revival des 29-Euro-Tickets. Gleichzeitig werden die Preise für Einzelfahrscheine massiv erhöht.
Von Rainer Rutz

28.9.2023

Das Berliner SPD-Führungsduo Franziska Giffey und Raed Saleh

SPD-Landesparteitag

Grün, grüner, SPD

Berlins Sozialdemokraten präsentieren sich jetzt auch als Klimaschützer. Auf dem Parteitag ging es über weite Strecken erstaunlich unkonfrontativ zu.
Von Rainer Rutz

23.9.2023

Manja Schreiner

Berlins Verkehrssenatorin

Schreiner in der Bredouille

Kommentar von Heike Holdinghausen
Berlins Verkehrssenatorin gerät in den Verdacht, für ihre Dissertation geklaut zu haben. Fürs Klima wäre ein eventueller Rücktritt nur von Vorteil.

7.9.2023

Menschen mit Anzügen und Schildern in der Hand schauen gespannt hoch

100 Tage Schwarz-Rot in Berlin

Die Stadtrand-Koalition

Am Samstag wird Kai Wegner mit seiner Koalition hundert Tage im Amt sein. Freundlich im Ton hat das Bündnis die Politik der Stadt nach rechts gerückt.
Von Uwe Rada

4.8.2023

Der regierende Bürgermeister kai Wegner sitzt vor blauem Hintergrund in einer Pressekonferenz. Vor ihm sind vier Aktenordner aufgereit.

Haushaltsentwurf für Berlin

Mehr Geld für alle

Die befürchteten Kürzungen bleiben aus. Stattdessen gibt es auf Kosten der Rücklagen überall Zuwächse. Die Bezirke atmen auf, die Grünen kritisieren.
Von Marie Frank und Benjamin Probst

11.7.2023

Das Bild zeigt eine junge Handwerkerin, die an einem Rauchmelder arbeitet.

Berlins schwarz-rote Landesregierung

Reden mit Drohkulisse

Der Senat strebt mit einem neuen Bündnis 2000 zusätzliche Ausbildungsplätze bis April 2025 an. Sonst steht den Unternehmen dafür eine Umlage ins Haus.
Von Stefan Alberti

4.7.2023

Ein Hochrad auf der Friedrichstraße

Jetzt spricht Berlins Friedrichstraße

Gefragt hat mich noch keiner

Kommentar von Uwe Rada
Erst Fußgängerzone, bald wieder Autos. Kaum einer Straße wurde so zugesetzt wie der Friedrichstraße. Was, wenn sie vom Objekt zum Subjekt würde?

27.5.2023

Franziska Giffey steht am Rednerinnenpult

Parteitag nach Wahlniederlage

Jusos bringen die SPD auf Trab

Die Wahl verloren, nun Juniorpartner in einer CDU-Regierung: Berlins SPD streitet heftig über Kurs und Personal. In der Kritik: Parteichefin Giffey.
Von Bert Schulz

26.5.2023

Giffey und Saleh

Landesparteitag der Berliner SPD

Bedröppelt gucken reicht nicht

Beim Parteitag der SPD am Freitag erwartet Franziska Giffey und Raed Saleh heftiger Gegenwind. Personelle Veränderungen stehen aber nicht zur Debatte.
Von Uwe Rada

24.5.2023

Eine Frau mit schwarzen haaren und dunklem Mantel steht auf einer Treppe

Vorsitzende der Kultusminister zu Bildung

„Die Not in den Schulen ist groß“

Die Berliner Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) ist neu im Amt, da warten bereits mehrere Krisen. Sie verrät, wie sie den Lehrermangel bekämpfen will.
Interview von Anna Klöpper

17.5.2023