Lambrecht über Demokratiefördergesetz „Nicht nur schneidige Reden halten“

Justiz- und Familienministerin Christine Lambrecht (SPD) engagiert sich gegen Extremismus und für Prävention. Doch das Gesetz steht auf der Kippe.

29.5.2021

Neue Koalitionen brauchen neue Kürzel Von Wanderwegen und Sportgymnastik

Bei veränderten Machtverhältnissen im Abgeordnetenhaus nach der Wahl in genau vier Monaten hätte das aktuelle Koalitionskürzel R2G ausgedient.

25.5.2021

Grüne, Giffey und Löw Schöne Scheiße

Giffey geht, doch auf sie folgt erst mal niemand. Dafür kandidiert Özdemir als Feind im eigenen Haus. Und gibt’s keine guten Nachwuchslöws mehr?

25.5.2021

Giffeys Rücktritt und Berlin Von schönen Worten und Werten

Franziska Giffey tritt als Ministerin zurück, bleibt aber Spitzenkandidatin der SPD in Berlin. Ob das funktioniert, entscheiden die Wähler*innen.

22.5.2021

Nachfolge von Ex-Familienministerin Giffey Kinder sind kein Anhängsel

Wenn die SPD ihr Gerechtigkeitsversprechen ernst nimmt, sollte sie den Posten von Ex-Familienministerin Franziska Giffey fachgerecht nachbesetzen.

20.5.2021

Lambrecht übernimmt für Giffey Die Doppelministerin

Justizministerin Christine Lambrecht übernimmt zusätzlich das Familienministerium von Franziska Giffey. Die hatte das Amt am Mittwoch aufgegeben.

20.5.2021

Nach Giffeys Rücktritt als Ministerin Doktortitel ade, Wahlkampf olé

Trotz Rückzug als Ministerin will Giffey Regierungschefin in Berlin werden. In ihrem SPD-Landesverband könnte es schon bald unruhig werden.

19.5.2021

Nach Giffeys Rücktritt als Ministerin Ein Neustart

Wenige Monate vor der Bundestagswahl gibt Franziska Giffey ihren Ministerposten auf. Ihre politische Karriere will sie nicht beenden.

19.5.2021

Debatte um SPD-Landesvorsitzende Giffey bleibt Spitzenkandidatin

Die SPD müht sich, den Rücktritt der Bundesministerin wegen der Doktoraffäre als Ausdruck größter politischer Integrität hinzustellen.

19.5.2021

Zukunft von Franziska Giffey Aber für Berlin reicht's. Oder?

Wegen ihrer Plagiatsaffäre tritt Franziska Giffey als Ministerin zurück. Spitzenkandidatin für die Wahl in der Hauptstadt will sie bleiben. Geht das? Ein Pro und Contra.

19.5.2021

Giffey tritt als Bundesministerin zurück Sie braucht jetzt einen Spindoktor

Die SPD-Politikerin bleibt Berliner Spitzenkandidatin. Doch die Affäre könnte sie entscheidende Prozentpunkte bei der Wahl am 26. September kosten.

19.5.2021

Familienministerin bittet um Entlassung Giffey tritt als Ministerin zurück

Familienministerin Franziska Giffey gibt ihr Amt wegen Ungereimtheiten in ihrer Doktorarbeit auf. Sie bleibt aber SPD-Spitzenkandidatin in Berlin.

19.5.2021

Kampf gegen Rechtsextremismus Demokratieförderung auf Dauer

Nach langem Ringen einigt sich das Kabinett auf ein Gesetz, um Demokratieprojekte langfristig zu fördern. Anderswo blockiert die Union weiter.

12.5.2021

Debatte um Doktortitel Giffey taucht erst einmal ab

Der Bundesministerin und Berliner SPD-Spitzenkandidatin droht nun offenbar endgültig der Verlust des Doktortitels.

11.5.2021

Hotline „Gewalt gegen Frauen“ Mehr Anrufe bei Gewalt-Hilfetelefon

In der Pandemie gingen beim Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“ viel mehr Anrufe ein als sonst. Auch die Zahl der registrierten Übergriffe stieg laut Behörden.

10.5.2021

Kampf ums Rote Rathaus Die Würfel sind gefallen

Parteitage von SPD, Linkspartei und Grünen legen sich auf die Spitzenkandidaten fest. Franziska Giffey, Klaus Lederer und Bettina Jarasch im Rennen.

30.4.2021

Berliner SPD krönt Spitzenkandidatin Gärtnern mit Giffey

Eine Krönungsmesse in der Gartenlaube. Beim Parteitag der Berliner SPD wird Franziska Giffey mit 86 Prozent zur Spitzenkandidatin gewählt.

25.4.2021

Debatte um Wohnen und Verkehrswende Rot-rot-grüne Sollbruchstellen

Eine Debatte zwischen Jarasch, Schubert und Giffey läutet in Berlin läutet den Wahlkampf ein: Bei Wohnen und Mobilität treten Brüche zutage.

23.4.2021

Union stellt sich gegen die SPD Demokratiefördergesetz blockiert

Nach dem Hanau-Anschlag wollte die Regierung mit einem Gesetz Demokratieprojekte dauerhaft absichern. Nun blockiert die Union – zum Ärger der SPD.

31.3.2021

Kandidaten fürs Rote Rathaus Ein Wahlkampf mit der Doppelspitze

Da gibt es schon nach andere, die gern ganz oben stehen würden. Zum Wahltermin hin heißt es aber vor allem Jarasch gegen Giffey.

27.3.2021