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Das Grundgesetz, auf einem Tisch liegend

Debatte 70 Jahre Grundgesetz

Mazal tov!

Kommentar von Elio Adler
Freiheit, Demokratie und Sicherheit sind, trotz 70 Jahre Grundgesetz, keine Selbstverständlichkeit. Auch die Toleranz muss verteidigt werden.

23.5.2019

Europawahl in Berlin

Der Countdown läuft

Drei Tage vor der Wahl debattiert auch das Abgeordnetenhaus über Europa und Grundgesetz – und SPD-Senator Geisel distanziert sich von Juso-Plakat.
Von Stefan Alberti

23.5.2019

Das Grundgesetz wird 70

Freiheit, die wir meinen

Bei einer Debatte über das Grundgesetz lassen Kreuzberger Schüler*innen Justizsenator Dirk Behrendt links stehen.
Von Stefan Hunglinger

22.5.2019

Zwei Personen gucken sich verliebt in die Augen

Sexuelle Identität soll ins Grundgesetz

Schutz für Homo- und Bisexuelle

FDP, Grüne und Linke wollen das Grundgesetz ändern. Das Diskriminierungsverbot soll um sexuelle Identität erweitert werden.
Von Markus Kowalski

22.5.2019

Eine Illustration zeigt mehrere Richter und den Bundestag

70 Jahre Grundgesetz

In guter Verfassung

Das Grundgesetz ist in den 70 Jahren seiner Existenz gut gealtert. Warum es immer noch hervorragende Dienste leistet und wo es sich verändert hat.
Von Christian Rath

19.5.2019

Bundeskanzlerin Merkel in einer Gruppe junger Menschen

Kommentar 70 Jahre Grundgesetz

Mehr Verfassung wagen

Erstaunlich ist, dass das Grundgesetz so erstaunlich jung geblieben ist. Es wirkt an vielen Stellen progressiver als Politik im Jahre 2019.
Von Ulrich Schulte

16.5.2019

Andrea Nahles steht am Rednerpult im Bundestag

70 Jahre Grundgesetz im Bundestag

„Nicht über und nicht unter“

Kinderhymne und eine lächelnde Merkel: In der Bundestagsdebatte zum Grundgesetz ist viel Pathos zu hören – aber auch kluge Gedanken.
Von Ulrich Schulte

16.5.2019

Mehrere junge Menschen halten ein Transparent auf dem steht: „Grundgesetz ist geil“

Kolumne Gott und die Welt

In anderer Verfassung

Kann es einen europäischen Verfassungspatriotismus in Deutschland geben? Überlegungen anlässlich dreier wichtiger Daten im Mai.
Von Micha Brumlik

7.5.2019

Glatzköpfiger Mann vor gelbem Hintergrund hebt die Hand

FDP-Politiker über Volksbegehren

„Erschreckende Staatsgläubigkeit“

Das Volksbegehren zur Enteignung der Deutsche Wohnen hält der FDP-Fraktionsvize Michael Theurer für falsch. Er fordert, den Artikel 15 des Grundgesetzes zu streichen.
Interview von Martin Reeh

17.4.2019

Häuser in Ost-Berlin

Initiative für Wohnungs-Enteignungen

Was im Grundgesetz steht

Ein Volksbegehren in Berlin verlangt, Wohnungskonzerne zu vergesellschaften. Ist das erlaubt? Sprechen wir dabei über Enteignung?
Von Christian Rath

8.4.2019

Gemein zur AfD oder gut zur Verfassung?

Kultur ist Kampf (ist Kultur)

Hamburgs Kultursenator hält sich nicht mit falsch verstandener Neutralität auf. Die AfD ärgert das (angeblich) sehr.
Von Alexander Diehl

18.3.2019

ein deutscher Reisepass

Einigung bei Vorgehen gegen Islamisten

Regierung will IS-Kämpfer ausbürgern

Dschihadisten soll die Staatsbürgerschaft entzogen werden – unter drei Bedingungen. Dafür gibt es in Deutschland nur einen engen Rahmen.
Von Christian Rath

4.3.2019

Jemand hält ein Tablet in den Händen. Darunter liegen Schulunterlagen.

Kommentar Einigung zum Digitalpakt

Mehr Wissen statt mehr Wischen

Kommentar von Anna Lehmann
Der Digitalpakt ist durch, allerdings wird das die Schulen nicht ins digitale Zeitalter befördern. Nicht solange das Angebot für Fortbildungen fehlt.

21.2.2019

mädchen sitzt an einem tablet und spielt oder arbeitet damit

Digitalpakt verabschiedet

Hausaufgaben für die Länder

Der Bundestag hat dem Digitalpakt zugestimmt. Doch die eigentliche Arbeit beginnt erst. Die Länder müssen die Lehrer fortbilden.
Von Anna Lehmann und Ralf Pauli

21.2.2019

lehrerin schreibt mit kreide an schultafel mit tablet-computer ipad

Streit um Grundgesetzänderung

Einigung beim Digitalpakt für Schulen

Bund und Länder werden den Streit um eine Änderung des Grundgesetzes offenbar beenden. Am Abend kommt der Vermittlungsausschuss zusammen.

20.2.2019

Schülerinnen vor Monitoren

Streit um Grundgesetzänderung

Durchbruch für Digitalpakt?

Bund und Länder finden einen Kompromiss im Grundgesetz-Streit. Bald könnte Geld für die Schul-Digitalisierung fließen.
Von Anna Lehmann

13.2.2019

Mehrere MinisterpräsidentInnen stehen im Saal des Bundesrates zusammen

Länder gegen Grundgesetzänderung

Sechzehn zu null

Die MinisterpräsidentInnen lehnen die vom Bundestag beschlossen Änderung des Grundgesetzes ab. Damit steht auch der Digitalpakt auf der Kippe.
Von Anna Lehmann

5.12.2018

Die Wahrheit

Zimtland, Zimtland über alles

Für manche politischen Aktivisten gehört Zimt ins Grundgesetz. Eine Verfassungsänderung sei dringend notwendig.
Von Michael-André Werner

4.12.2018

Ein Klassenzimmer mit einem Whiteboard

Länder pochen auf Bildungshoheit

Grundgesetzänderung wackelt

Der Bundestag will für eine zügige Digitalisierung der Schulen das Grundgesetz ändern. Doch gleich mehrere Länder pochen auf ihre Bildungshoheit.

2.12.2018

Richter am Bundesverfassungsgericht

Kolumne Wir retten die Welt

Klima in guter Verfassung

Kolumne Bernhard Pötter
Die Grünen wollen die Rettung der Welt ins Grundgesetz schreiben. Das würde viel Blödsinn verhindern. Aber es hätte auch einen Haken.

29.9.2018