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Ein graues Kriegsschiff hängt an einem Schiffskran

Verbot von Rüstungsexporten

Keine Waffen mehr aufs Schiff

Am Freitag startet eine Volksinitiative gegen Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen. Sie ist zuversichtlich, dass das per Landesrecht möglich ist.

Von Gernot Knödler

8.10.2020

ein aufs Gehwegpflaster gemalter Panzer mit der Aufschrift

Greenpeace kritisiert Rüstungsexporte

Jahrzehntelange Verstöße

Deutschland übergeht seit 30 Jahren die selbstgesetzten Exportrichtlinien für Rüstungsgüter. Das zeigt eine Studie im Auftrag von Greenpeace.

19.7.2020

Mercedes-Stern auf dem Kühlergrill eines Militärfahrzeugs

Deutsche Militärtrucks in Aserbaidschan

Eindeutig ein Mercedes

Trotz Waffenembargo gelangten Daimler-Trucks mit israelischen Geschützen nach Aserbaidschan. Deutschland zeigt wenig Aufklärungswillen.

Von Tobias Schulze

8.7.2020

Auf einem aus Pappe ausgeschnittenen Panzer steht:

Deutsche Rüstungsexporte in die Türkei

Lieber Waffen als Ärger

Im vergangenen Jahr haben deutsche Unternehmen für 344 Millionen Euro Kriegswaffen in die Türkei exportiert – trotz aller Kritik an Präsident Erdoğan.

Von Tobias Schulze

28.6.2020

Kritik an der Rüstungsindustrie

Offline-Proteste gegen Rheinmetall

Anlässlich der Hauptversammlung von Rheinmetall gibt es Proteste. Aktivist*innen fordern, Dividenden des Konzerns ins Gesundheitssystem umzuleiten.

19.5.2020

Ausfuhr von deutschen Rüstungsgütern

Kleinwaffenexporte gestiegen

Seit 2019 gelten strengere Regeln für die Ausfuhr von Gewehren und Pistolen. Trotzdem wurden mehr Kleinwaffen als in den Vorjahren exportiert.

14.5.2020

LKW mit Camouflage-Markierung und Mörser vor Hauswand

Rüstungsgüter in Konfliktregion

Mit Zwischenstopp nach Baku

Gegen Aserbaidschan gilt seit 30 Jahren ein Waffenembargo der OSZE. Trotzdem besitzt die Armee Militär-Lkws von Mercedes.

Von Tobias Schulze

17.4.2020

Kämpfer der Houthi-Rebellen halten während einer Versammlung mit der weitere Kämpfer mobilisiert werden sollen, ihre Waffen in die Höhe

Deutsche Rüstungsexporte

Waffen für Jemen-Kriegs-Allianz

Die Bundesregierung verurteilt den Krieg im Jemen. Trotzdem genehmigte sie Rüstungsexporte in Milliardenhöhe an Staaten, die dort kämpfen.

1.4.2020

Generaldebatte im Bundestag

Merkel will mehr ausrüsten

Man müsse Waffen an Staaten in Afrika liefern, fordert die Kanzlerin im Bundestag. Sie lobt die Nato und will eine sicherheitspolitisch aktivere EU.

Von Ulrich Schulte

27.11.2019

Türkische Offensive in Nordsyrien

Kein Exportstopp für Rüstungsgüter

Norwegen genehmigt bis auf Weiteres keine neuen Ausfuhren an die Türkei. Die Bundesregierung will sich dem Vorbild nicht anschließen.

Von Tobias Schulze

11.10.2019

Aus Le Monde diplomatique

Europäische Mittäterschaft

Die saudische Koalition stützt ihren Feldzug gegen die Huthis im Jemen auf Rüstungsgüter aus EU-Ländern. NGOs ziehen dagegen vor Gericht.

Von Romain Mielcarek

19.9.2019

AktivistInnen blockieren Rheinmetall

„Heute keine Waffen“

In Unterlüß haben hunderte Menschen die Zufahrten eines Kriegswaffenwerks von Rheinmetall blockiert. Die Firma steht wegen Exporten in der Kritik.

Von Anett Selle

7.9.2019

Zwei Panzer fahren über ein Testgelände in Unterlüß in Niedersachsen.

Historiker über Waffenexporte

„Kriege werden verschärft“

Der Rüstungskonzern Rheinmetall produziert Waffen in Unterlüß in der Südheide. Der Historiker Reinhard Rohde wirft dem Unternehmen Waffenexporte vor.

Interview von Carlotta Kurth

13.8.2019

Deutsche Rüstungsexporte in die Türkei

Waffen für 180 Millionen geliefert

Dieses Jahr hat Deutschland bereits Kriegsgerät im Wert von 180 Millionen Euro in die Türkei exportiert. Dabei handelt es sich wahrscheinlich um Material für U-Boote.

16.7.2019