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LKW mit Camouflage-Markierung und Mörser vor Hauswand

Rüstungsgüter in Konfliktregion

Mit Zwischenstopp nach Baku

Gegen Aserbaidschan gilt seit 30 Jahren ein Waffenembargo der OSZE. Trotzdem besitzt die Armee Militär-Lkws von Mercedes.

Von Tobias Schulze

17.4.2020

Kämpfer der Houthi-Rebellen halten während einer Versammlung mit der weitere Kämpfer mobilisiert werden sollen, ihre Waffen in die Höhe

Deutsche Rüstungsexporte

Waffen für Jemen-Kriegs-Allianz

Die Bundesregierung verurteilt den Krieg im Jemen. Trotzdem genehmigte sie Rüstungsexporte in Milliardenhöhe an Staaten, die dort kämpfen.

1.4.2020

Generaldebatte im Bundestag

Merkel will mehr ausrüsten

Man müsse Waffen an Staaten in Afrika liefern, fordert die Kanzlerin im Bundestag. Sie lobt die Nato und will eine sicherheitspolitisch aktivere EU.

Von Ulrich Schulte

27.11.2019

Türkische Offensive in Nordsyrien

Kein Exportstopp für Rüstungsgüter

Norwegen genehmigt bis auf Weiteres keine neuen Ausfuhren an die Türkei. Die Bundesregierung will sich dem Vorbild nicht anschließen.

Von Tobias Schulze

11.10.2019

Aus Le Monde diplomatique

Europäische Mittäterschaft

Die saudische Koalition stützt ihren Feldzug gegen die Huthis im Jemen auf Rüstungsgüter aus EU-Ländern. NGOs ziehen dagegen vor Gericht.

Von Romain Mielcarek

19.9.2019

AktivistInnen blockieren Rheinmetall

„Heute keine Waffen“

In Unterlüß haben hunderte Menschen die Zufahrten eines Kriegswaffenwerks von Rheinmetall blockiert. Die Firma steht wegen Exporten in der Kritik.

Von Anett Selle

7.9.2019

Zwei Panzer fahren über ein Testgelände in Unterlüß in Niedersachsen.

Historiker über Waffenexporte

„Kriege werden verschärft“

Der Rüstungskonzern Rheinmetall produziert Waffen in Unterlüß in der Südheide. Der Historiker Reinhard Rohde wirft dem Unternehmen Waffenexporte vor.

Interview von Carlotta Kurth

13.8.2019

Deutsche Rüstungsexporte in die Türkei

Waffen für 180 Millionen geliefert

Dieses Jahr hat Deutschland bereits Kriegsgerät im Wert von 180 Millionen Euro in die Türkei exportiert. Dabei handelt es sich wahrscheinlich um Material für U-Boote.

16.7.2019

Jemand hält ein deutsches Sturmgewehr G36 in die Höhe

Neue Richtlinien für Rüstungsexporte

Ein bisschen schwieriger

Mit Verzögerung beschließt die Bundesregierung neue Export-Richtlinien für Waffen. Die Opposition kritisiert deren Unverbindlichkeit.

Von Tobias Schulze

26.6.2019

Ein Plakat mit einem Bild von Khashoggi, davor eine Kerze.

Khashoggi-Abschlussbericht

UN-Expertin fordert Ermittlungen

Acht Monate nach der Tötung von Jamal Khashoggi legt eine UN-Berichterstatterin ihren Bericht vor: Jetzt müsse der Sicherheitsrat aktiv werden.

Von Jannis Hagmann

19.6.2019

eine Zeichnung von Angela Merkel, darüber steht: „Thanks – No tanks to Saudi Arabia“

Kommentar Rüstungsgüter für Jemenkrieg

Das reine Gewissen

Kommentar von Silke Mertins

Statt infantiler Vereinfachung bräuchte es tatsächliche negative Folgen für Saudi-Arabien, um dessen erbarmungslosen Krieg in Jemen zu stoppen.

16.6.2019

Drei Kinder spielen mit einem Motorradreifen auf einer von Schlamm überfluteten Straße.

Genehmigung von Rüstungsexporten

Waffen für den Jemen-Krieg

Entgegen dem Koalitionsvertrag sind Rüstungslieferungen für mehr als eine Milliarde Euro an die Länder der Jemen-Kriegsallianz genehmigt worden.

Von Anna Lehmann

16.6.2019

Mehrere Menschen demonstrieren in Rostock für den Frieden bei einem Ostermarsch. Sie haben eine bunte Regenbogenfahne mit der Aufschrift

Zahl der Rüstungsexporte rückläufig

Deutsche Waffen, deutsches Geld

Deutsche Firmen exportierten zuletzt noch Panzer und Raketen im Wert von mehr als einer Milliarde Euro – die größten Abnehmer waren zwei Nato-Länder.

23.4.2019

Kommentar Deutsche Rüstungsexporte

Nicht gerade verantwortungsvoll

Kommentar von Tobias Schulze

In der Debatte über Waffenlieferungen aus der EU knickt Deutschland ein. Das zeugt weniger vom europäischen Geist als von der Nähe zur Industrie.

31.3.2019

Ein Boot für Saudi-Arabien wird auf ein Transportschiff verladen.

Rüstungsembargo gegen Saudi-Arabien

Regierung verlängert Exportstopp

Die Große Koalition hat beschlossen, bis September keine Rüstungsgüter nach Saudi-Arabien zu liefern. Bei Gemeinschaftsprojekten gelten besondere Auflagen.

29.3.2019

Küstenschutzboote für Saudi-Arabien liegen auf dem Werftgelände der zur Lürssen-Werftengruppe gehörenden Peene-Werft in Wolgast

Rüstungslieferungen an Saudi-Arabien

Güter für die Jemen-Kriegsallianz

Die SPD wollte Rüstungsexporte an Länder, die im Jemen Krieg führen, eigentlich stoppen. Jetzt zeigt sich: Der Koalitionsvertrag ließ Hintertüren offen.

28.3.2019

Verschiedene Waffen von Heckler & Koch werden an einer Wand präsentiert.

Nach Urteil gegen Heckler & Koch

Prozess geht vor Bundesgerichtshof

Kürzlich waren zwei führende Mitarbeiter wegen illegaler Waffentransporte verurteilt worden. Sie legten nun Revision ein. Der Fall geht vor dem BGH weiter.

28.2.2019