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undeskanzler Olaf Scholz (SPD -l) geht nach den Gesprächen neben Boris Johnson, Premierminister von Großbritannien, zu einer Pressekonferenz vor dessen Amtssitz in Downing Street NO.10.

Der Bundeskanzler in London

Undiplomatisches Grinsen

Olaf Scholz und Boris Johnson sind sich in der Ukraine-Politik in vielem einig. Nur das Thema Nordirland bringt den eloquenten Premier ins Stottern.
Von Stefan Reinecke

9.4.2022

Drei Personenn betrachten ein Buch.

Schrift­stel­le­r:in­nen zum Ukrainekrieg

Kultur ist Putin egal

Der PEN lud in Leipzig zu einem Podium über den Krieg. Nicht leicht, eine ukrainische Autorin zu finden, die noch mit Russen reden möchte.
Von Juliane Streich

21.3.2022

Abgeschossene Flugabwehrrakete und 2 Soldaten der Bundeswehr

Völkerrecht und der Krieg in der Ukraine

Deutschland ist nicht Konfliktpartei

Im Völkerrecht kommt es auf die Entsendung von Soldaten an. Waffenlieferungen gelten noch nicht als Kampfhandlung.
Von Christian Rath

8.3.2022

Demonstrierene Menschenmasse soweit das Auge reicht

Massenproteste gegen Ukrainekrieg

Auf die Straße für den Frieden

Ein breites Antikriegsbündnis ruft zu Protesten auf – auch gegen deutsche Aufrüstungspläne. Waffenlieferungen hingegen bleiben umstritten.
Von Andreas Wyputta

7.3.2022

Demonstration für die Ukraine in Lissabon.

Russlands Überfall auf die Ukraine

Wider den Angriffskrieg

Kommentar von Dominic Johnson
Wer im Krieg wegschaut, stellt sich auf die Seite des Aggressors. Heißt auch: In der Ukraine entscheidet sich die Zukunft der Weltordnung.

27.2.2022

Zwei Soldaten, einer mit einer Rakete

Entscheidung zu Waffenlieferungen

Krieg treibt Rüstungsdebatte an

Nun fordern auch Regierungsmitglieder, den Bundeswehretat zu erhöhen. Experten mahnen: Die Probleme liegen nicht nur bei den Finanzen.
Von David Muschenich

27.2.2022

Annalena Baerbock steht an einem REdnerpult

Außenministerin Baerbock in Kiew

„An der Seite der Ukraine“

Außenministerin Baerbock hat beim Besuch in der Ukraine betont, dass Deutschland solidarisch sein werde – und wirtschaftliche Nachteile in Kauf nehme.

7.2.2022

Schwarz-Weiß-Portrait von Walter Lübcke

Tatwaffe im Mordfall Walter Lübcke

Waffenlieferung bleibt unaufgeklärt

Ein Rentner, der dem Lübcke-Mörder die Tatwaffe verkauft haben soll, wird freigesprochen. Wo die Waffe sonst hergekommen sein könnte, bleibt offen.
Von Konrad Litschko

26.1.2022

Gefechtshelm mit Tarnmuster

Befürchtete Invasion durch Russland

Deutschland liefert Helme an Ukraine

Laut Christine Lambrecht sollen 5.000 Helme an Kiew übergeben werden. Bisher war die Ampel gegen Militärexporte an die von Russland bedrängte Ukraine.

26.1.2022

Soldat geht durch einen Unterstand

Ukrainekrise und zivile Konfliktlösung

Viel Spaß bei der Suche

Kommentar von Tobias Schulze
Die Bundesregierung inspiziert das Arsenal an nichtmilitärischen Mitteln, die sie gegen Russland in Stellung bringen kann. Ihren Preis haben sie alle.

22.1.2022

Soldaten in Warnwesten stehen vor einem Radlader, der mit Panzerabwehrwaffen beladen ist

Deutsche Waffenlieferung an die Ukraine

Von der Regierung ausgeschlossen

Während der Ukraine-Konflikt schwelt, diskutieren die Regierungsparteien Waffenlieferungen. FDP-Abgeordnete vertreten dabei eine andere Meinung.
Von David Muschenich

19.1.2022

Marie-Agnes Strack-Zimmermann vor einem Panzer-Cartoon

Waffenlieferungen an die Ukraine

Strack-Zimmermann erwägt Deal

FDP-Politikerin Strack-Zimmermann will über die Lieferung von Defensivwaffen an die Ukraine „nachdenken“. Das hatte die Ampel-Koalition bisher stets ausgeschlossen.

19.1.2022

Zwei Herren, beide im Anzug, schütteln sich vor einer glamourösen Wandverkleidung die Hände.

Ukraine-Russland-Konflikt

London will Waffen an Kiew liefern

Zur „Selbstverteidigung der Ukraine“ will Großbritannien dem Land Panzerabwehrraketen liefern. Baerbock hatte das zunächst ausgeschlossen.

18.1.2022

Menschen protestieren als Skelett verkleidet oder mit einem stilisierten Panzer in den Händen

Experte über Rüstungsexporte

„Mehr Regeln, mehr Kontrollen“

Noch immer exportiert Deutschland viel Kriegsgerät. Forscher Michael Brzoska ​hofft, dass neue Bundesregierung klare Beschränkungen durchsetzt.
Interview von Hermannus Pfeiffer

26.9.2021

General mit

Folgen des Militärputsches in Myanmar

Liebesgrüße in Moskau

Myanmars Putschführer Min Aung Hlaing verdeutlicht mit seinem Besuch in Moskau Putins wichtige Rolle bei der Unterstützung seines Militärregimes.
Von Sven Hansen

22.6.2021

Militärfahrzeuge neben Flugzeugen auf einer Landebahn

Russische Provokationen und die EU

Schaut auf die Ukraine

Kommentar von Marcus Welsch
Es gilt, den russischen Provokationen umgehend entgegenzutreten. Die Vorgänge im Schwarzen Meer genauer zu beobachten liegt auch im Interesse der EU.

3.6.2021

Ein U-Boot in einer Werft im Trockendock.

Ausfuhrerlaubnisse sinken um ein Drittel

Weniger Waffenexporte genehmigt

Bisher hat die GroKo in diesem Jahr Rüstungsexporte in Höhe von circa 4 Milliarden Euro erlaubt. Etwa die Hälfte geht an Staaten außerhalb von EU und Nato.

12.10.2020

Schild der Waffenfirma Sig Sauer

Pistolen-Lieferung nach Kolumbien

Bewährungsstrafen für Ex-Manager

Mitarbeiter des Waffenherstellers Sig Sauer ließen ohne Genehmigung Pistolen aus Eckernförde nach Kolumbien exportieren. Nun fiel das Urteil.

3.4.2019

April Corley

Keine US-Kampfmittel mehr an Ägypten

Ex-Profiskaterin fordert Waffen­stopp

April Corley war Profi-Rollskaterin. Seit sie in Ägypten Opfer eines Angriffs der Armee wurde, setzt sie sich gegen Waffenlieferungen ein.
Von Bernd Pickert

3.4.2019

Ein Boot wird von einem Kran in die Luft gehoben

Rüstungsexporte aus Deutschland

Weniger Waffen für die Welt

Deutschland hat im vergangenen Jahr deutlich weniger Waffen verkauft. Das geht auch auf den Lieferstopp nach Saudi-Arabien zurück.

17.1.2019