Artikel

Windräder hinter einem Rapsfeld und Bäumen.

Klimaschutz und Nachhaltigkeit in Europa

Green Deal zu schwarzen Bedingungen

Kommissionschefin von der Leyen und Kanzlerin Merkel wollen schärfere Klimaziele. Doch CDU/CSU unterhöhlen den Plan mit vielen Ausnahmen.

Von Bernhard Pötter

13.5.2020

Ergebnisse des Koalitionsausschusses

Neue Ungerechtigkeiten

Kommentar von Ulrich Schulte

Die Koalition streitet sich wieder – gut. Dennoch regieren Union und SPD in der Krise weiter an den Ärmsten vorbei.

23.4.2020

Eingezäunte Sitzmöbel in einem Einlaufszentrum.

Exit aus Corona-Lockdown

Wir müssen reden

Kommentar von Stefan Reinecke

Die Debatte über ein Ende des Corona-Lockdowns steht in der Kritik. Ein Diskussionsverbot aber wäre paternalistisch.

1.4.2020

Markus Söder schaut eine figur vonb sich selber an.

Thüringen und die Folgen

Der Teufel an der Türe

Kolumne Schlagloch von Jagoda Marinić

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder ist zum moralischen Imperativ der Konservativen geworden. Und das kommt so:

12.2.2020

ars Klingbeil (l-r) SPD Generalsekretär, Norbert Walter-Borjans, Bundesvorsitzender der SPD und Saskia Esken, Bundesvorsitzende der SPD, halten beim SPD-Bundesparteitag die Stimmkarten bei der Abstimmung gegen den Ausstieg aus der Groko hoch.

Zukunft der Großen Koalition

Regierung der Angst

Kommentar von Stefan Reinecke

Die SPD war lange die Dramaqueen in der Großen Koalition. Die Union läuft ihr diesen Rang nun ab. Muss die Groko wirklich noch durchhalten?

12.2.2020

Nach Wahl durch AfD in Thüringen

Sind wir erfolgreich geimpft?

Kommentar von Micha Brumlik

Die Thüringer AfD hat der Republik ungewollt einen Dienst erwiesen. Sie hat die Schwächen von CDU und FDP offengelegt.

8.2.2020

Oberbürgermeisterwahl in Leipzig

Kampf dem roten Fleck

Sebastian Gemkow will das Unmögliche erreichen: Rathaus-Chef für die CDU werden und damit die SPD-Hochburg im schwarzen Sachsen schleifen.

Von Sarah Ulrich

31.1.2020

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Alexander Dobrindt zwischen vielen Menschen.

Streit um Wahlrechtsreform

Die Union mauert

Direktmandate blähen den Bundestag immer weiter auf. CSU und CDU wollen aber die Zahl der Wahlkreise nicht verringern.

Von Anja Maier

28.1.2020

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer vor ihrem Wagen und zwei unbekannten Männern. Sie trägt mehrere Akten unter dem Arm ist leger in Jeans, Bluse und Jacket gekleidet

Klausurtagung des CDU-Vorstands

Nägel mit Köpfen machen

Kommentar von Anja Maier

Parteichefin Kramp-Karrenbauer lässt sich nach Merkelscher Manier ungern in Entscheidungen reinreden. Gut wäre, sie träfe bald welche.

19.1.2020

Markus Söder beim Neujahrsempfang der bayerischen Staatsregierung

Söder will Wechsel im Bundeskabinett

Der Intrigantenstadl ist zurück

Kommentar von Johanna Roth

Markus Söder fordert ein jüngeres Bundeskabinett. An sich eine sinnvolle Forderung – wenn sie mal nicht so durchschaubar wäre.

5.1.2020

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer und CSU-Chef Markus Söder lachen sich freundlich an. Söder legt seine Hand auf ihre Schulter

CDU-Parteitag in Leipzig

Kein Gefühl für sich selbst

Kommentar von Anja Maier

Die CDU bemüht sich auf ihrem Parteitag um Geschlossenheit. Inhalte stehen hinten an – die Personalquerelen bleiben.

24.11.2019

Olaf Scholz und Angela Merkel stehen sich gegenüber

Halbzeitbilanz der Großen Koalition

„Es bleibt noch viel zu tun“

Die Große Koalition legt ihre Halbzeitbilanz vor. Sie schreibt auf, was sie schon geschafft hat und was noch zu tun ist. Eine tatsächliche Bewertung liefert sie nicht.

6.11.2019

Das Bild zeigt eine Nutri-Score Lebensmittelampel von nahem. Sie reicht von A bis E, von dunkelgrün bis alarmrot.

Julia Klöckner für Nutri-Score-System

Grünes Licht für Lebensmittelampel

Ab dem kommenden Jahr soll eine bunte Farb- und Buchstaben-Scala auf der Packung anzeigen, wie gesund ein Nahrungsmittel ist.

Von Jost Maurin

30.9.2019

Ein Schaufelradbagger im Braunkohletagebau Garzweiler

Groko und der Klimaschutz

Endlich der richtige Streit

Kommentar von Malte Kreutzfeldt

Auch wenn der aktuelle Streit, wer der bessere Klimaschützer ist, befremdlich anmutet: es ist ein gute Nachricht. Denn bisher wurde nur gebremst.

3.9.2019

AKK bringt Parteiausschluss ins Spiel

Konservativ über alle Maaßen

Die CDU-Parteivorsitzende Kramp-Karrenbauer erwägt einen Parteiausschluss von Hans-Georg Maaßen. Sie befürchtet eine Radikalisierung der Partei.

17.8.2019

Hans-Georg Maaßen stützt sich mit seiner linken Hand auf seine linke Wange

Maaßvolle Selbstwahrnehmung

An der Realität vorbeigeschrammt

Kolumne Geht's noch? von Sabine am Orde

Zwischen seinen Flirts mit der AfD und verschwörerischen Thesen ordnet sich der ehemalige Verfassungsschutzchef Maaßen selbst als links ein.

2.8.2019

Älterer Herr mit grünem Busch im Hintergrund

Ein Rentner zeigt der CDU, wo's lang geht

Er zwitschert’s der Union ins Ohr

Ruprecht Polenz, 73, war mal eine große Nummer in der CDU. Jetzt ist er in Rente. Jedenfalls fast. Er zeigt, wie man Politik mit dem Smartphone macht.

Von Anja Maier

10.7.2019