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Zwei Hände halten einen Stimmzettel, bei dem einen ist das Ergebnis erkennbar

Bundestagswahl 2021

Laschets Wahlpanne

Noch bis 18 Uhr wird gewählt. Viele Po­li­ti­ke­r*in­nen haben es bereits getan, nicht alle richtig. Der CDU-Kanzlerkandidat faltet seinen Stimmzettel falsch.
Von Canset Icpinar

26.9.2021

Ein blauer Stuhl im deutschen Bundestag

Noch mehr Abgeordnete im Parlament

Wird der Bundestag mega?

Im Plenarsaal dürfte es nach der Wahl eng werden. Die Opposition hat frühzeitig davor gewarnt, doch Union und SPD ignorierten das.
Von Anja Krüger und Pascal Beucker

24.9.2021

Drei Handtaschen auf leeren Sitzen im Bundestag

Drohender XXL-Bundestag

Schafft die Wahlkreise ab!

Kommentar von Gunnar Hinck
Nach der Wahl wird es vermutlich einen XXL-Bundestag geben. Es wird Zeit für ein radikale Reform: das Ende des merkwürdigen Mischwahlsystems.

24.9.2021

Eine Gruppe von Menschen steht vor dem Reichstag mit einem mobilien Wahllokal

Bundestagswahl 2021

Die Ausgeschlossenen

Millionen Menschen dürfen am kommenden Sonntag nicht wählen – weil sie keinen deutschen Pass haben. Was bedeutet das für sie?
Von Franziska Schindler

22.9.2021

Ein Mann folgt einem Wegweiser, auf dem

Aktionstag zum Wahlrecht für alle

Die Vielen ohne Stimme

Das Wahlrecht ist an die Staatsbürgerschaft gebunden. Das schließt in Deutschland knapp 10 Millionen Erwachsene aus. Die Vielen wollen das ändern.
Von Adrian Breitling

19.9.2021

Eine demonstrierende Menschenmenge, dahinter Wasserwerfer.

Interessen der jungen Generation

Staatsmacht gegen Jugend

Kommentar von Benno Schirrmeister
Junge Menschen werden im derzeitigen Machtsystem nicht nur vernachlässigt, die Politik richtet sich direkt gegen sie. Zeit für entschlossenen Protest.

17.9.2021

Zwei Hände sortieren rosafarbene Briefwahlumschläge.

Fehlende Abstimmungszettel in Berlin

Imageschaden für die Demokratie

In Briefwahlunterlagen haben Abstimmungszettel für den Volksentscheid gefehlt. Wie kann das passieren? Und bedroht es die Abstimmung?
Von Cristina Plett

11.9.2021

Stühle im Bundestag, auf einem steht eine rosa Handtasche

Bundesverfassungsurteil zur Wahlreform

Opposition scheitert mit Antrag

Die Große Koalition beschloss ein Wahlrecht, das den Bundestag leicht verkleinern soll. Die Opposition wollte das verhindern. Karlsruhe lehnte ab.
Von Christian Rath

13.8.2021

Ein Mann mit Krücke steht auf einer verregneten Straße.

Barrierefrei wählen

„Letztes Mal war alles matschig“

Wahllokale genauso wie Cafés sollten mit Rollstuhl und Rollator erreichbar sein. Das fordert Christian Specht vom Berliner Behindertenparlament.
Von Christian Specht

28.7.2021

Eine Demonstrantin nimmt an einer Kundgebung am Liberty Plaza in der Nähe des Georgia State Capitol für das Wahlrecht teil

Wahlrechtsreform in den USA

Rückschlag für Demokraten

Die Republikaner blockieren die Debatte über eine landesweite Wahlrechtsreform. Der Gesetzentwurf ist Antwort auf Einschränkungen im Wahlrecht.

23.6.2021

Schild vor einer Briefwahl-Annahmestation in Houston, Texas

Wahlrechtsreform in Texas

Dunkler Tag für Demokratie in Texas

Der texanische Kongress hat den Weg für eine Wahlrechtsreform freigemacht. Das Gesetz schränkt die Möglichkeiten zur Stimmabgabe massiv ein.
Von Bernd Pickert

31.5.2021

Illustration mit Kalender, der von 99 auf 100 wechselt, Corona-Viren, eine Mauer und ein Kran, Geldbündel eine Impfspritze und eine alte Mund-Nasen-Maske

100 Tage Präsidentschaft Joe Biden

Alter Mann macht Tempo

Essay von Stefan Schaaf
Der US-Präsident Joe Biden startet in den ersten 100 Tagen mit Vollgas ins Amt. Er sagt dem Neoliberalismus ab und setzt auf Vielfalt.

25.4.2021

An einem Tisch mit Box mit US-Flagge unterhalten sich Menschen

Wahlrecht in den USA

Georgia erschwert das Wählen

Vor allem Minderheiten werden in Georgia mit dem neuen Wahlgesetz an der Stimmabgabe gehindert – so wie in immer mehr republikanischen Bundesstaaten.
Von Dorothea Hahn

28.3.2021

: Blick in den Plenarsaal des Bundestags im Reichstagsgebäude von oben

Bundestagswahl nach neuem Wahlrecht

Opposition klagt gegen Wahlrecht

Grüne, FDP und Linke halten die Reform, die die Große Koalition durchgesetzt hat, für verfassungswidrig. Jetzt ziehen sie gemeinsam nach Karlsruhe.
Von Sabine am Orde

1.2.2021

Abgeordnetenhaus Berlin

Kleine Parteien vor der Wahl in Berlin

„Diese Hürden sind zu hoch“

Berlins ÖDP-Chef kritisiert, dass kleine Parteien 2.200 Unterschriften sammeln müssen, um zur Wahl zugelassen zu werden. Derzeit sei das zu viel.
Interview von Bert Schulz

25.1.2021

Ein Briefkasten

Wahl in Berlin unter Coronabedingungen

Notfalls nur per Brief

Die Pandemie behindert die Vorbereitungen der Parteien auf die Wahl. Rot-Rot-Grün will das Wahlgesetz ändern und Hürden für kleine Parteien senken.
Von Bert Schulz

22.1.2021

Wegweiser in der Presidential Library von Roosevelt

Künstlerin und Aktivistin über die USA

„Es steht viel auf dem Spiel“

Die Künstlerin Marisa J. Futernick hat über Presidential Libraries gearbeitet. Ein Gespräch über Trumps Vermächtnis und das Regierungssystem der USA.
Interview von Julian Weber

17.1.2021

Die Abgeordneten sitzen im Plenarsaal des hessischen Landtags in Wiesbaden

Wahlsystem in Hessen

Keine Besserung in Sicht

Kommentar von Christoph Schmidt-Lunau
Auch wenn die abgewiesen Klage von der AfD kommt – das Wahlsystem in Hessen ist reformbedürftig, die Parteien sind auf ihren Vorteil bedacht.

11.1.2021

AfD-Abgeordnete im hessischen Landtag in Wiesbaden

AfD-Klage in Hessen

Schwarz-grüne Mehrheit bleibt

Die Mandate im aktuellen Hessischen Landtag wurden korrekt berechnet, urteilt das hessische Verfassungsgericht. Geklagt hatte die AfD.
Von Christoph Schmidt-Lunau

11.1.2021

Abstimmung im Landtag von Baden-Württemberg. Menschen heben ihre Hände

Wahl-Voraussetzungen für kleine Parteien

Weniger Unterschriften benötigt

Kleine Parteien müssen Unterschriften sammeln, um auf dem Wahlzettel zu stehen. Wegen Corona wollen zwei Bundesländer die Quoten senken.
Von Christoph Schmidt-Lunau und Benno Stieber

11.11.2020