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Außeniminister Heiko Maas in seinem Büro

Heiko Maas' Marshallplan für die USA

Spontane Fremdscham

Kommentar von Ulrich Schulte
Außenminister Maas hat es inhaltlich gut gemeint. Doch Wortwahl und Zeitpunkt sind maximal peinlich. Die USA brauchen keinen deutschen Oberlehrer.

10.1.2021

Demonstranten mit Regenschirmen bei Protesten in Hongkong - ein Schirm fängt Feuer

Sachbücher zu Hongkong

Anatomie der Revolte

Um eine Analyse der Protestbewegung in Hongkong bemühen sich zwei neue Bücher. Die Autoren kommen zu unterschiedlichen Bewertungen.
Von Sven Hansen

19.12.2020

Ein Joe-Biden Anhänger mit US Flagge auf welcher

Abstimmung der US-Wahlleute

Angriff vorerst abgewehrt

Kommentar von Bernd Pickert
In den USA haben die demokratischen Institutionen Trump standgehalten. Doch ein paar mehr Verantwortungslose und die Demokratie wäre Vergangenheit.

15.12.2020

Die Paulskirche in Frankfurt am Main

Neues Konzept für Frankfurter Paulskirche

Macht einen Volxtempel daraus

Die Frankfurter Paulskirche bedarf einer dringenden Sanierung. Es sollte aber nicht nur der Bau renoviert werden, sondern vor allem sein Innerstes.
Von Jan Feddersen

16.12.2020

Innenansicht vom Volkswagen Autoturm mit Autos und Aufzug fuer Autos

Studie zu Einfluss von Lobbyismus

Einseitiger Zugang

Kommentar von Hannes Koch
Eine neue Lobbyismus-Studie zeigt: Vertreter mächtiger Wirtschaftsinteressen bekommen besseren Zugang zur Politik als Umwelt-oder Wohlfahrtsverbände.

9.12.2020

Gegner der Anti-Corona-Maßnahmen werden vom Wasserwerfer vor dem Bundestag besprüht

Europa, Populismus und die Pandemie

Was uns die Krise lehrt

Essay von Géraldine Schwarz
Verwirrung und Desinformation dient nur Tyrannen. Ein leidenschaftliches Plädoyer zur Verteidigung der humanistischen Werte Europas.

28.11.2020

Innenminister Horst Seehofer bei einem Treffen mit Angehörigen des Anschlags von Hanau

Antifa-Kabinett der Bundesregierung

Mit 89 Maßnahmen gegen den Hass

Die Regierung antwortet auf den Rechtsterror und legt ein neues Maßnahmenpaket vor. Einige sehen „Meilensteine“, vieles bleibt aber auch vage.
Von Konrad Litschko

25.11.2020

Ein kleiner Balkon ist mit Blumentöpfen, Schweizer Fahne und Banner der Konzernverantwortungsinitiative bestückt.

Demokratie und Konzerne in der Schweiz

Radikale Bürgerlichkeit

Verstöße gegen Menschenrecht und Umweltschutz von Schweizer Konzernen sollen vor Gericht. Abgestimmt wird Ende November.
Von Tobias Eule und Laura Affolter

24.11.2020

Seitenansicht der zukünftigen US-Vizepräsidentin Kamala Harris

Kamala Harris und die Demokratie

Eine gelingende Lebensform

Kamala Harris hat verstanden, dass Demokratie ein Prozess und kein Zustand ist. Das mag auch an der Philosophie von John Dewey liegen.
Von Micha Brumlik

22.11.2020

Menschen hinter einer Glastür sitzen an Tischen.

Corona-Schutz in Hamburger Bürgerschaft

Pressefreiheit darf nicht leiden

Kommentar von Kaija Kutter
Laut Grundgesetz entscheiden die Medien selber, was sie spannend finden. Das ist nicht die Aufgabe von Ausschussvorsitzenden oder Präsidentinnen.

20.11.2020

Der Festsaal des Hamburger Rathauses

Corona-Schutz in Hamburger Bürgerschaft

Parlament bleibt lieber unter sich

In Hamburg tagen Fachausschüsse vermehrt per Videokonferenz. Die Presse hat nur Zugang, wenn die Gremien ein „öffentliches Interesse“ annehmen.
Von Kaija Kutter

19.11.2020

das selbstgebastelte Abbild eines Corona-Virus

Die steile These

Streitet mehr über Coronaregeln!

Kommentar von Antje Lang-Lendorff
Wer die aktuellen Maßnahmen kritisiert, gilt schnell als Coronaleugner. Nicht Gegenvorschläge verunsichern, sondern die Einseitigkeit der Debatte.

7.11.2020

Eine Wahlhelferin schüttet eine Box mit Wahlbriefen aus

Lob an die Wahlhelfer und -helferinnen

Die, die wirklich zählen

Kolumne Liebeserklärung von Doris Akrap
Die Freiwilligen in den US-Wahllokalen verdienen größte Hochachtung. Sie machen ihren Job, während vor der Tür gegen sie protestiert wird.

7.11.2020

ein Trumpanhänger mit Mütze ist an einem Tisch eingeschlafen

Trumps Äußerungen in der Wahlnacht

Drohung ohne Grundlage

Der US-Präsident kann sich nicht einfach an den Supreme Court wenden. Ohnehin hatten republikanische Kläger bei Wahlkampffragen bisher wenig Erfolg.
Von Stefan Schaaf

4.11.2020

Donald Trump wirft eine rote Mütze bei einer Wahlkampfveranstaltung in die Zuschauermenge

Trumps undemokratisches Verhalten

Krieg um die Demokratie

Kommentar von Doris Akrap
Trump verhält sich wie ein Diktator. Doch nur weil er mit komplizierten demokratischen Strukturen überfordert ist, müssen wir es nicht sein.

4.11.2020

Ein altes Radio mit Drehknöpfen.

Parlamentarische Arbeit in Hamburg

Radio aus dem Rathaus?

Unter Corona leidet auch die Demokratie, denn Fachausschüsse tagen ohne Publikum. Eine Lösung wäre ein Radio, wie es Schleswig-Holstein seit 2014 hat.
Von Kaija Kutter

2.11.2020

Ein Schaufenster mit einer Weihnachtsfrau

Einschränkung von Grundrechten

Frohes Fest schon mal

Kolumne Macht von Bettina Gaus
Jetzt schon über Weihnachten reden? Wie im Brennglas zeigt diese Diskussion die Hilflosigkeit der politischen Führungsspitze angesichts Corona.

31.10.2020

Alte Fachwerkhäuser in Northeim.

Landkreis hält Antifa-Broschüre zurück

„Skandalöser Eingriff“

Der Landkreis Northeim bremst die Veröffentlichung der Broschüre „Die extreme Rechte in Südniedersachsen – eine unterschätzte Gefahr“. Warum?
Von Harff-Peter Schönherr

31.10.2020

Franziska GIffey unterhält sich an einem Besprechungstisch mit einer Frau, andere hören zu

Demokratiefördergesetz gescheitert

Sie darf nicht zerbröckeln

Kommentar von Kevin Culina
Wer die Demokratie erhalten will, muss sie kontinuierlich fördern, etwa durch den Kampf gegen Rechtsextremismus. Denn ohne Zutun wird sie brüchig.

24.10.2020

Kameras filmen Raum mit Politikern

Corona-Folge für Hamburgs Bürgerschaft

Comeback der Hinterzimmer-Politik

Die Pandemie beschädigt die demokratische Partizipation: Ausschüsse tagen nicht nur kürzer, sondern meist auch unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
Von Kaija Kutter

24.10.2020