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Eine Mund-Nasenschutz-Maske in einer geballten Faust

Diskurs in der Pandemie

Zeit für Radikalität

Kolumne Schlagloch von Georg Diez
Nach einem Jahr Pandemie brauchen wir wieder eine Sprache, die Widersprüche zulässt. Und wir brauchen Streit über verschiedene Formen der Freiheit.

17.2.2021

Am Rand eines Parks steht ein Bauwagen, davor Schriftbanner, die Weiß-Rot-Weiße Fahne weht.

Im Kampf für Demokratie in Belarus

Kampf der Farben

Ein Bauwagen als Botschaft „der freien und demokratischen Republik Belarus“. Damit demonstriert Taras Siakerka, Aktionskünstler, in Berlin.
Von Robert Mießner

5.2.2021

Plenarsitzung im Bundestag - Abgeordnete sitzen an ihren Plätzen und hören dem Redner am Pult zu

FDP-Vorstoß für mehr Parlamentsrechte

In den Ländern spielt die Musik

Kommentar von Christian Rath
Die FDP will, dass der Bundestag in der Coronapolitik mehr eingebunden wird. Die richtige Adresse sind aber die 16 Länderparlamente.

28.1.2021

Ein Demonstrant mit der Flagge von Tunesien und Polizisten

Proteste in Tunesien

System mit Schwächen

Kommentar von Jannis Hagmann
Die Proteste in Tunesien richten sich nicht nur gegen Korruption und die miese Wirtschaftslage. Den Menschen geht es auch um demokratische Reformen.

27.1.2021

Gräber mit Bildern von gefallenden georgischen Soldaten

Urteil des Menschenrechtsgerichtshofs

Signal an Russland

Kommentar von Barbara Oertel
Ein Gericht stellt Menschenrechtsverletzungen durch Russland im Georgien-Krieg fest. Sonderlich ernst nimmt das Land die Urteile aus Straßburg nicht.

22.1.2021

Merkel und Söder schauen sich bei einer Pressekonferenz an

Coronamaßnahmen und Demokratie

Landtage wollen mitentscheiden

Die Coronamaßnahmen sollen mehr demokratische Legitimation bekommen. Die Landesparlamente fordern deshalb mehr Beteiligung.
Von Christian Rath

20.1.2021

Drei Moderatoren der Bürgerratssitzung stehen auf der Bühne des Übertragungs-Studios

Auftakt des Bürgerrats

Mini-Deutschland diskutiert

Der zweite bundesweite Bürgerrat hat seine Arbeit aufgenommen. Die erste Diskussion war angeregt, bei der Übertragungstechnik haperte es etwas.
Von Charlotte Bernstorff

14.1.2021

Außeniminister Heiko Maas in seinem Büro

Heiko Maas' Marshallplan für die USA

Spontane Fremdscham

Kommentar von Ulrich Schulte
Außenminister Maas hat es inhaltlich gut gemeint. Doch Wortwahl und Zeitpunkt sind maximal peinlich. Die USA brauchen keinen deutschen Oberlehrer.

10.1.2021

Demonstranten mit Regenschirmen bei Protesten in Hongkong - ein Schirm fängt Feuer

Sachbücher zu Hongkong

Anatomie der Revolte

Um eine Analyse der Protestbewegung in Hongkong bemühen sich zwei neue Bücher. Die Autoren kommen zu unterschiedlichen Bewertungen.
Von Sven Hansen

19.12.2020

Ein Joe-Biden Anhänger mit US Flagge auf welcher

Abstimmung der US-Wahlleute

Angriff vorerst abgewehrt

Kommentar von Bernd Pickert
In den USA haben die demokratischen Institutionen Trump standgehalten. Doch ein paar mehr Verantwortungslose und die Demokratie wäre Vergangenheit.

15.12.2020

Die Paulskirche in Frankfurt am Main

Neues Konzept für Frankfurter Paulskirche

Macht einen Volxtempel daraus

Die Frankfurter Paulskirche bedarf einer dringenden Sanierung. Es sollte aber nicht nur der Bau renoviert werden, sondern vor allem sein Innerstes.
Von Jan Feddersen

16.12.2020

Innenansicht vom Volkswagen Autoturm mit Autos und Aufzug fuer Autos

Studie zu Einfluss von Lobbyismus

Einseitiger Zugang

Kommentar von Hannes Koch
Eine neue Lobbyismus-Studie zeigt: Vertreter mächtiger Wirtschaftsinteressen bekommen besseren Zugang zur Politik als Umwelt-oder Wohlfahrtsverbände.

9.12.2020

Gegner der Anti-Corona-Maßnahmen werden vom Wasserwerfer vor dem Bundestag besprüht

Europa, Populismus und die Pandemie

Was uns die Krise lehrt

Essay von Géraldine Schwarz
Verwirrung und Desinformation dient nur Tyrannen. Ein leidenschaftliches Plädoyer zur Verteidigung der humanistischen Werte Europas.

28.11.2020

Innenminister Horst Seehofer bei einem Treffen mit Angehörigen des Anschlags von Hanau

Antifa-Kabinett der Bundesregierung

Mit 89 Maßnahmen gegen den Hass

Die Regierung antwortet auf den Rechtsterror und legt ein neues Maßnahmenpaket vor. Einige sehen „Meilensteine“, vieles bleibt aber auch vage.
Von Konrad Litschko

25.11.2020

Ein kleiner Balkon ist mit Blumentöpfen, Schweizer Fahne und Banner der Konzernverantwortungsinitiative bestückt.

Demokratie und Konzerne in der Schweiz

Radikale Bürgerlichkeit

Verstöße gegen Menschenrecht und Umweltschutz von Schweizer Konzernen sollen vor Gericht. Abgestimmt wird Ende November.
Von Tobias Eule und Laura Affolter

24.11.2020

Seitenansicht der zukünftigen US-Vizepräsidentin Kamala Harris

Kamala Harris und die Demokratie

Eine gelingende Lebensform

Kamala Harris hat verstanden, dass Demokratie ein Prozess und kein Zustand ist. Das mag auch an der Philosophie von John Dewey liegen.
Von Micha Brumlik

22.11.2020

Menschen hinter einer Glastür sitzen an Tischen.

Corona-Schutz in Hamburger Bürgerschaft

Pressefreiheit darf nicht leiden

Kommentar von Kaija Kutter
Laut Grundgesetz entscheiden die Medien selber, was sie spannend finden. Das ist nicht die Aufgabe von Ausschussvorsitzenden oder Präsidentinnen.

20.11.2020

Der Festsaal des Hamburger Rathauses

Corona-Schutz in Hamburger Bürgerschaft

Parlament bleibt lieber unter sich

In Hamburg tagen Fachausschüsse vermehrt per Videokonferenz. Die Presse hat nur Zugang, wenn die Gremien ein „öffentliches Interesse“ annehmen.
Von Kaija Kutter

19.11.2020

das selbstgebastelte Abbild eines Corona-Virus

Die steile These

Streitet mehr über Coronaregeln!

Kommentar von Antje Lang-Lendorff
Wer die aktuellen Maßnahmen kritisiert, gilt schnell als Coronaleugner. Nicht Gegenvorschläge verunsichern, sondern die Einseitigkeit der Debatte.

7.11.2020

Eine Wahlhelferin schüttet eine Box mit Wahlbriefen aus

Lob an die Wahlhelfer und -helferinnen

Die, die wirklich zählen

Kolumne Liebeserklärung von Doris Akrap
Die Freiwilligen in den US-Wahllokalen verdienen größte Hochachtung. Sie machen ihren Job, während vor der Tür gegen sie protestiert wird.

7.11.2020