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Eu-Flagge im Wind.

Kultur in den EU-Wahlprogrammen

Die eigentliche Brandmauer

Die Rechten instrumentalisieren die Kultur für ihr nationalistisches Weltbild. In den EU-Wahlprogrammen großer Parteien nimmt sie wenig Raum ein.
Von Björn Hayer

6.6.2024

Wählen mit 16

Späte Debatte um frühes Wählen

Lehrerverbandschef Stefan Düll hält 16-Jährige für nicht reif genug für eine politische Wahl. Damit erntet er Widerspruch.
Von Ralf Pauli

5.6.2024

Hände gestikulieren.

Verteidigung der Kunstfreiheit

Haben wir nicht schon alles versucht?

Der Fonds Darstellende Künste geht mit einem Programm aus Kultur, Aktion und Debatte auf Tour. In Leipzig übte man sich in der Kunst des Streitens.
Von Anna Hoffmeister

3.6.2024

Menschen im EU-Parlament.

Kritik an EU

Besser als ihr Ruf

Kommentar von Martin Unfried
Der Europäischen Union wird oftmals ein Demokratiedefizit bescheinigt. Dabei haben Abgeordnete dort teilweise mehr Handlungsmacht als in Berlin.

4.6.2024

Claudia Sheinbaum streckt die Arme fröhlich in die Höhe

Präsidentschaftswahl in Mexiko

Wohlstand ja, Ende der Gewalt nein

Mexikos neue Präsidentin Claudia Sheinbaum verspricht Frieden und ein wohlhabendes Land. Die Morde und das Verschwindenlassen erwähnt sie nicht.
Von Wolf-Dieter Vogel

4.6.2024

Ein Mann mit Hut hält seinen Pass in die Höhe.

Interview aus einer besseren Zukunft

Das Parlament der Weltbevölkerung

Ein Parlament, direkt gewählt von der Weltbevölkerung, dafür kämpft Aktivist Andreas Bummel. Wäre dann alles besser? Wir wagen ein Gedankenexperiment.
Interview von Dunja Batarilo

2.6.2024

Rauchender Joint

Wertediktatur im Jahr 2059

Kiffen und nackt baden

Kolumne Zukunft von Uli Hannemann
2059, die deutsche Wertediktatur hat über die Vernunft des Bösen gesiegt. Gleichberechtigung, Liberalität und Demokratie sind der Status Quo.

26.5.2024

Ein Beschädigtes Wahlplakat der SPD zeigt den beschmierten Olaf Scholz

Diskussion über Zustand der Demokratie

Krise ist doch normal

Ruinieren die sozialen Medien die Demokratie? HistorikerInnen geben in Bielefeld Entwarnung. Der Soziologe Steffen Mau sieht das anders.
Von Stefan Reinecke

24.5.2024

Eine Statue des Diktators Franco wird mit einem Kran entfernt

Streit um Gesetz in Spanien

„Diktatur“ kommt als Wort nicht vor

Spaniens Rechte laufen Sturm gegen Gesetze zur Demokratischen Erinnerung, die den Umgang mit Opfern des Bürgerkriegs und der Franco-Diktatur regeln.
Von Reiner Wandler

24.5.2024

Eine Räucherfigur mit Regenbogenflagge.

Grundgesetz-Feier in Lüneburg

Gen­dern ­ver­bie­ten unerwünscht

In Lüneburg durften Ak­ti­vis­t:in­nen auf der Grundgesetz-Feier nicht für das Genderverbot werben. Die Or­ga­ni­sa­to­r:in­nen erklären den Grund.
Von Eiken Bruhn

24.5.2024

Projektionen mit Anti-Atomkraft-Spruch am AKW Isar 2 für die Abschaltung der deutschen Atomkraftwerke

Grundgesetz schützt Klimabewegung

Die Umwelt in den Grund gesetzt

Kolumne Wir retten die Welt von Bernhard Pötter
Das Grundgesetz schützt auch die Umweltbewegung. Auch deshalb fährt sie mit der demokratischen Verfassung besser als mit einer Öko-Diktatur.

23.5.2024

Frank-Walter Steinmeier spricht beim Staatsakt zu «75 Jahre Grundgesetz» auf dem Forum zwischen Bundestag und Bundeskanzleramt

Staatsakt zu 75 Jahren Grundgesetz

„Es kommen raue, härtere Jahre“

Beim Staatsakt für das Grundgesetz warnt Bundespräsident Steinmeier vor Gefahren für die Demokratie – und fordert eine Debatte über die Wehrpflicht.

23.5.2024

Gerhart Baum stützt seinen Kopf auf die Hand

Grundrechtereport für 2024

Freiheitscheck im Taschenbuchformat

Der Grundrechtereport versteht sich als Bericht über den Zustand der Demokratie im Land. Bei der Bilanz 2023 geht es um Zuwanderung – und Amazon.
Von Christian Rath

23.5.2024

Zwei Hände in weißen baumwollhandschuhen halten die Originalausgabe des grundgesetzes

75 Jahre Grundgesetz

Grundsätze für eine Welt im Wandel

Seit 1949 versucht das Grundgesetz allgemeingültige Regeln für ein Zusammenleben zu formulieren. Eine Analyse der wichtigsten Kapitel.
Von Christian Rath

22.5.2024

Zerknittertes AfD-Wahlplakat

AfD an Berliner Schulen

Lektion in Menschenfeindlichkeit

Zwei Wochen vor der Europawahl häufen sich die Auftritte der AfD an Berliner Schulen. Die müssen jedoch keine Rechtsextremen einladen.
Von Susanne Memarnia

22.5.2024

Wahlplakat mit ausgekratzten Gesichtern

Lösungen für Angriffe auf PolitkerInnen

Funzelfahrt mit Rieslingsschorle

Kolumne Änder Studies von Elya Maurice Conrad
Wer politisch aktiv sein will, muss damit rechnen, bedroht zu werden. Das verändert vor allem die Kommunalpolitik – doch un­ser*e Au­to­r*in hat Ideen.

19.5.2024

Ein Haus, das in den Farben der US-amerikanischen Flagge gestrichen ist, im Vordergrund eine lächelnde Donald-Trump-Pappfigur

Politologe über US-Demokratie

„Trump will den Apparat umbauen“

Politikwissenschaftler Daniel Ziblatt plädiert dafür, Lehren aus dem Trumpismus zu ziehen und die Demokratie vor radikalen Minderheiten zu schützen.
Interview von Jan Pfaff

21.5.2024

Eine Person in einer Menschenmenge hält ein Schild mit der Aufschrift

EU-Wahlen 2024

Energie für die Demokratie

Kolumne Schlagloch von Georg Diez
Das, was Menschen jeden Tag für sich und andere tun, kann als Energie bezeichnet werden. Aber wie kann man die in politische Prozesse übertragen?

15.5.2024

Demonstrierende spiegeln sich in den Gläsern einer getönten Sonnenbrille

Agentengesetz in Georgien

Georgischer Irrsinn

Kommentar von Barbara Oertel
Das Parlament in Tbilissi setzt den Kampf gegen die Zivilgesellschaft fort. Rasch werden sich die Protestierenden jedoch nicht unterkriegen lassen.

14.5.2024

Demonstranten mit einem Plakat mit der Aufschrift:

Protesttag in Mecklenburg-Vorpommern

Auch in den Dörfern gegen die AfD

Die AfD könnte bei der Kommunalwahl in Mecklenburg-Vorpommern Wahlsiege einfahren. Ein Bündnis will am 2. Juni mit einem Aktionstag dagegenhalten.
Von Andreas Speit

14.5.2024