piwik no script img

Suchergebnis 61 bis 80 von 87

Bundestagswahl 2013 Der Drops ist noch nicht gelutscht

Das Rennen scheint aktuellen Umfragen zufolge wieder offen und ein Sieg von Rot-Grün möglich zu sein. Doch es fehlt eine große Idee.
Von Anja Maier

21.7.2013

Kommentar Spionage Merkels Affäre

Kommentar von Ulrich Schulte
Zurecht wird auf die Verantwortung von Rot-Grün für die Aushöhlung von Freiheitsrechten hingewiesen. Doch entlastet diese Vergangenheit Merkel nicht.

17.7.2013

Diskussion um EEG-Ausnahmen Viel Wind um vorerst nichts

Die EU-Kommission hat die deutsche Förderpolitik für erneuerbare Energien auf dem Kieker. Schon ein Dementi über ein Verfahren aus Brüssel sorgt für Hektik.
Von Ingo Arzt

15.7.2013

Streit um Beamtensold in NRW Staatsdiener fühlen sich verraten

Im Landtag in NRW wird das Beamtenbesoldungsgesetz verhandelt. Rot-Grün will eine Nullrunde für höhere Beamte. Die Opposition empört sich.
Von Pascal Beucker

10.7.2013

Kommentar Grüne Wahlkampfthemen Signal gegen Schwarz-Grün

Kommentar von Malte Kreutzfeldt
Mit ihrer Themensetzung schränken die Grünen ihre Optionen nach der Wahl deutlich ein – stärken aber zugleich die eigene Durchsetzungskraft.

12.6.2013

Grüne im Wahlkampf Wir wollen nicht nur spielen

Zahlen Gutverdiener freiwillig höhere Steuern? Ein internes Strategiepapier zeigt, dass die Grünen mit Umverteilung sogar Wähler hinzugewinnen können.
Von Ulrich Schulte

7.5.2013

FDP-Parteitag „Wir sind das Upgrade der Union“

Auf dem FDP-Parteitag eröffnen Rösler und Brüderle einen harten Lager-Wahlkampf gegen SPD und Grüne – und verspotten Steinbrück und Trittin.

5.5.2013

Religionsfreie Erziehung in NRW Kirchenaustritt für Schulen

Ein Drittel der Grundschulen in NRW ist bekenntnisgebunden. Rot-Grün will deren Umwandlung in bekenntnisfreie Schulen erleichtern.
Von Bernd Kramer

3.5.2013

Der Sonnabend beim Grünen-Parteitag Robin Hood statt Odysseus

Spitzensteuererhöhungen und eine Reichenabgabe: Die Grünen präsentieren sich auf ihrem Parteitag als große Umverteiler. Ehrengast Sigmar Gabriel zeigt den Willen zu Rot-Grün.

27.4.2013

Gabriel und Roth beim Grünen-Parteitag „Wir wuppen das“

Die Parteivorsitzende Claudia Roth und SPD-Chef Sigmar Gabriel heizen dem Grünen-Parteitag ordentlich ein – und senden deutliche rot-grüne Signale.
Von Paul Wrusch

27.4.2013

Bundesparteitag der Grünen Die Beinahe-Revolte

Huch, Schwarz-Grün! Wie ein Politikstudent aus Hessen fast den Grünen-Parteitag aufgemischt hätte. Und Cem Özdemir das Äußerste verhinderte.
Von Ulrich Schulte

27.4.2013

Rot-Grün in Niedersachsen Kein Ja zu viel

Stephan Weil ist nun offiziell SPD-Ministerpräsident von Niedersachsen: Der Landtag in Hannover wählte ihn mit exakt einer Stimme Mehrheit.
Von Teresa Havlicek

19.2.2013

Regierungspersonal in Niedersachsen Urgrüne Prinzipien machen Ärger

Die Trennung von Amt und Mandat hat bei den Grünen Tradition. In Niedersachsen fordert das jetzt die Basis von den künftigen MinsterInnen.
Von Teresa Havlicek

14.2.2013

Niedersächsische Koalition Rot-Grün sagt Nein zu Gorleben

Die künftige rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen will eine Endlagersuche ohne Gorleben. Das aber geht gegen den Kurs der Bundesparteien.
Von Teresa Havlicek

8.2.2013

Koalitionsverhandlungen Niedersachsen Freie Fahrt für Rot-Grün

Niedersachsens Grüne lenken beim Bau der A20 und der A39 ein. Damit ist ein Knackpunkt in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD vom Tisch.
Von Teresa Havlicek

7.2.2013

Rot-Grün in Niedersachsen Streitfrage Autobahn

Die SPD in Niedersachsen pocht auf den Bau der A20 und der A39, gegen die die Grünen seit Jahren protestieren. Die Koalitionsverhandlungen stocken.
Von Teresa Havlicek

6.2.2013

Grüne und SPD „Wir wenden uns an Sie“

Was passiert, wenn es für Rot-Grün nicht reicht? Ein internes Grünen-Papier sondiert Optionen. Von einer Schwarz-Grün-Ablehnung ist nicht die Rede.
Von Ulrich Schulte

30.1.2013

Nach der Niedersachsen-Wahl Das Revival der Lager

Zur Bundestagswahl wird die CDU wohl nicht die FDP mit Zweitstimmen stützen. Die klassischen Lager werden aber trotzdem ein Comeback erleben.
Von M. Reeh und U. Schulte

21.1.2013

Kommentar Niedersachsenwahl Da geht noch mehr

Kommentar von Ulrike Winkelmann
Das Ergebnis von Niedersachsen werten SPD und Grüne zu Recht als Aufforderung in den Lagerwahlkampf zu ziehen. Doch dazu brauchts mehr inhaltlichen Biss.

21.1.2013

Nach der Niedersachsen-Wahl Hannover will in Berlin mitregieren

Mindestlohn fordern, Betreuungsgeld abschaffen: Rot-Grün in Niedersachsen will auch bundespolitisch mitmischen. Dank neuer Verhältnisse im Bundesrat.
Von T. Havlicek und J. Kahlcke

21.1.2013