piwik no script img

taz zahl ich
EZB und blauer Himmel

Gauweilers Anwalt über EZB-Klage

„EZB führt Verfassungsgericht vor“

Der ehemalige CSU-Vizechef Peter Gauweiler will den Streit um die Kompetenzen der Europäischen Zentralbank eskalieren. Sein Anwalt im Gespräch.
Interview von Christian Rath

5.8.2020

Andreas Vosskuhle, Präsident des deutschen Bundesverfassungsgerichts, setzt seinen roten Hut wieder auf.

Aus Le Monde diplomatique

Gericht gegen Gericht

Das Bundesverfassungsgericht und der Euro­päi­sche Gerichtshof streiten über die EZB-Anleihenkäufe. Das legt das fragile Fundament der EU bloß.
Von Frédéric Lordon

30.6.2020

Leuchtspuren vor der EZB bei Nacht

EZB-Budget für Anleihenkäufe

1,35 Billionen Euro gegen die Krise

Die Europäische Zentralbank hat ihr Corona-Notprogramm um 600 Milliarden Euro erhöht. Denn die Wirtschaft der Eurozone schrumpft um 8,7 Prozent.
Von Ulrike Herrmann

4.6.2020

Nationale Alleingänge in Coronazeiten

Eine dritte Macht namens Europa

Gastkommentar von Marcel Fratzscher
Eine gemeinsame europäische Antwort auf Corona ist dringend nötig. Sonst droht die EU zurückzufallen.

26.5.2020

Ursula von der Leyen steht an einem Mikrofon. Hinter ihr zwei EU-Flaggen.

EZB-Entscheid vom Bundesverfassungsgericht

Von der Leyen wird gründlich prüfen

Wie es nach dem Urteil zur EZB weitergeht, ist offen. Ein Vertragsverletzungsverfahren ist möglich, ein Showdown ist aber unwahrscheinlich.
Von Eric Bonse und Christian Rath

12.5.2020

EZB-Präsidentin Christine Lagarde

Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Geldpolitik, das sind wir

Gastkommentar von Rüdiger Bachmann
Was gute Geldpolitik ist, bestimmt am Ende die EZB selbst: Das mag in einem demokratisch verfassten Staatswesen aufstoßen, ist aber unvermeidlich.

7.5.2020

Zwei Radfahrer rollen im Regen am Main entlang, Dahinter ist die Zentrale der Europäischen Zentralbank

Bundesverfassungsgericht zu EZB

EU-Kommission macht sich Sorgen

Die Frankfurter Börse hat sich vom Urteil zur Europäischen Zentralbank erholt. Doch die 90-tägige Frist könnte sich als Zeitbombe erweisen.
Von Eric Bonse

6.5.2020

Eine Frau mit Mundschutz macht ein Selfie mit ihrem Handy

Europäische Solidarität zu Coronazeiten

Coronabonds beliebter als gedacht

48 Prozent der Deutschen wollen europäische Staatsanleihen, um Italien im Euro zu halten. Das sagt eine Studie des Max-Planck-Instituts.
Von Ulrike Herrmann

6.5.2020

EZB-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Perfider Quatsch

Kommentar von Ulrike Herrmann
Das Bundesverfassungsgericht beschädigt mutwillig den Ruf der EZB – allein um sich selbst mit Bedeutung zu umwehen.

5.5.2020

Richter am Bundesverfassungsgericht.

Verfassungsrichter zu Anleihekäufen

Karlsruhe nimmt EZB an die Leine

Das Bundesverfassungsgericht stellt fest: Die EZB überschreitet ihre Kompetenzen. Die Entscheidung ist ein Affront gegenüber EU-Institutionen.
Von Christian Rath

5.5.2020

Ein schräg wirkendes Hochhaus an einem Flussufer

Verfassungsgericht urteilt zu EZB

Ankäufe teils verfassungswidrig

Die EZB hat mit Ankäufen von Staatsanleihen teilweise gegen das Grundgesetz verstoßen. Bundestag und Regierung hätten die Beschlüsse prüfen müssen.

5.5.2020

Korb mit Lebensmitteln wird an einer Schnur runtergelassen

Krisenpolitik der Europäischen Union

Einigkeit tut not

Gastkommentar von Luca Jahier
Die EU-Mitgliedstaaten müssen auf die Covid-19-Notlage koordiniert reagieren: Mit einem gemeinsamen Fonds und einer EU-Gesundheitsunion.

9.4.2020

Hinter einer Hecke sieht man die Skyline von Mailand

Verschuldung in der Corona-Krise

Deutschlands historisches Zögern

Verweigert sich Deutschland in der Wirtschaftskrise europäischer Solidarität? Gespräche mit zwei Ökonomen, die das kaum fassen können.
Von Ingo Arzt

27.3.2020

Ein Fernsehreporter steht im Handelsraum der Frankfurter Börse.

Corona-Dämmerung für Neoliberalismus

Ende einer Theorie

Kommentar von Ulrike Herrmann
Die Pandemie zeigt: Den Neoliberalismus kann man getrost beerdigen. Nur der Staat kann den Kapitalismus retten.

21.3.2020

Das Sicherheitszeichen eines Euro-Geldscheins.

EZB schüttet Geld in die Coronakrise

Keine Angst vor Inflation

Kommentar von Ulrike Herrmann
Die EZB will Anleihen kaufen, um eine ökonomische Krise abzuwenden. Gut so – so zeigt sie, dass sie funktioniert.

19.3.2020

Die Zentrale der Europäischen Zentralbank (l, EZB) ragt aus dem Häusermeer im Frankfurter Osten heraus.

Wegen Corona-Krise

EZB legt Notkaufprogramm auf

Die Europäische Zentralbank will die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Seuche abfedern. Es sollen für 750 Milliarden Euro Anleihen gekauft werden.

19.3.2020

Christine Lagarde am Donnerstag in Frankfurt

Lagarde ruft zum Handeln auf

Zeit für Staatswirtschaft

Corona löst eine Wirtschaftskrise aus, der Dax fällt ins Bodenlose. Ökonomen aller Lager rufen nach Staatsintervention, die Zentralbank stimmt mit ein.
Von Ingo Arzt

12.3.2020

Eine Person desinfiziert Geldscheine

Konzertierte Notenbanken-Aktion

Zinssenkung gegen Virus-Folgen

Die Weltwirtschaft leidet unter dem Coronavirus. Die US-Notenbank senkt den Leitzins. Die Börsenkurse stiegen – allerdings nur kurz.
Von Finn Mayer-Kuckuk

3.3.2020

die Skyline von Hongkong

Geld für EinwohnerInnen Hongkongs

Prinzip Gießkanne

Kommentar von Ulrike Herrmann
Das rezessionsgeplagte Hongkong verteilt „Helikoptergeld“ an alle Einwohner. Die EU sollte das auch tun, statt weiter Geld in die Banken zu pumpen.

28.2.2020

Steinmeier übergibt Draghi den Orden und die Urkunde

Bundesverdienstkreuz für Draghi

Hat er das verdient?

Bundespräsident Steinmeier hat dem früheren EZB-Chef Mario Draghi das Bundesverdienstkreuz verliehen. Zu Unrecht, finden Vertreter von FDP und CDU.

31.1.2020