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Ursula von derr Leyen und Mateusz Morawiecki schütteln sich vor einer blauen Wand mit polnischer Fahne die Hände

Rechtsstreit mit Warschau

EU-Abgeordnete drohen Polen

Im Streit mit Polen wollen Europa-Parlamentarier auch den Druck auf die EU-Kommission erhöhen. Sie ist ihnen mit Warschau zu geduldig.

Von Eric Bonse

15.10.2021

eine rießige EU-Fahne, die von vielen Protestierenden gehalten wird

Protest gegen polnische EU-Politik

Ein Machtkampf, kein Exit

Kommentar von Christian Rath

Die Wut in Polen auf die EU-Politik der Regierungspartei PiS ist verständlich. Doch ein Austritt Polens aus der EU ist nicht in Sicht.

12.10.2021

Eine Fahne ist zusammengenäht, ein Teil ist die ponische Flagge, ein Teil die Europafahne. Menschenmenge mit leuchtenden Handys

EU streitet mit Polen

Gesprächsfaden nicht zerreißen

Nach dem Urteil des polnischen Verfassungsgerichts will die EU-Kommission gegen Polen vorgehen. Welche Sanktionen das sein sollen, ist noch unklar.

Von Eric Bonse

12.10.2021

Proteste gegen Polens Regierung

„Wir sind Europa!“

Mehr als 100.000 Menschen protestieren in Polen gegen den Anti-EU-Kurs der PiS-Regierung. Sie werfen ihr vor, das Land aus der Union zu führen.

Von Paul Flückiger

11.10.2021

Vor dem Sitz des polnischen Verfassungsgerichts protestieren mehrere Menschen mit Schildern und Transparenten

EU-Rechtsstaatsmechanismus

EuGH verhandelt über Sanktionshebel

Polen und Ungarn wollen finanzielle Einbußen wegen mangelnder Rechtsstaatlichkeit verhindern. Daher haben sie Klage eingereicht.

Von Christian Rath

10.10.2021

Eine Polizistin mit Mundschutz sichert den Eingang auf das Gelände

Eskalation zwischen Polen und der EU

Der gefährliche Kurs der PiS

Kommentar von Barbara Oertel

Warschaus rechte Regierung lässt den Rechtsstreit mit Brüssel weiter eskalieren. Doch es gibt Hoffnung: die pro-europäische Bewegung um Donald Tusk.

8.10.2021

Demonstranten mit Europa Flaggen und Plakaten vor dem Verfassungsgericht

Polen und die EU

Vor dem Showdown?

Polens Verfassungsgericht entscheidet, dass nationales Recht Vorrang vor europäischem hat. Das löst eine schwere Krise in den Beziehungen zu Brüssel aus.

Von Eric Bonse

8.10.2021

Dehio-Kulturpreis für Europa von unten

Angewandte Geschichte ausgezeichnet

Europa von den Regionen her erzählen: Dafür bekam unter anderem das Institut für Angewandte Geschichte in Frankfurt (Oder) den Dehio-Kulturpreis.

Von Uwe Rada

8.10.2021

Europäischer Gerichtshof und Polen

Nächster Dämpfer für Warschau

Der Europäische Gerichtshof befindet einen weiteren Teil der polnischen Justizreform für rechtsstaatswidrig. Geklagt hatte ein Richter, der degradiert worden war.

Von Christian Rath

6.10.2021

Haupttor der KZ Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau in Polen.

Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau

„Abscheulicher Angriff“

In Polen sind mehrere Baracken der Gedenkstätte mit antisemitischen Parolen beschmiert worden. Auf Englisch und Deutsch leugnen sie den Holocaust.

6.10.2021

Eine Fahn im Reißverschlußprinzip, links polnisch, rechts die EU Fahne

Rechtsstreit zwischen Polen und der EU

Drohung aus Warschau

Kommentar von Gabriele Lesser

Das polnische Verfassungsgericht spielt mit der Verschiebung ihres Urteils auf Zeit. Premier Morawecki will den EU-Gerichtshof bloßstellen.

1.10.2021

Ein ponishcer Pnazer und Soldaten an der Grenze, ein Geflüchteter winkt

Ausnahmezustand an Polens Ostgrenze

Noch mal 60 Tage

Das Parlament stimmt für eine Verlängerung des Notstandes. Hilfsorganisationen warnen vor einer humanitären Krise.

1.10.2021

Polnische Sodlaten errichten einen hohen Zaun aus Maschendraht

Flüchtlingsdrama an Polens Ostgrenze

Sterben ohne lästige Zeugen

Polens Regierung will den Ausnahmezustand verlängern. Für die Gefährlichkeit Geflüchteter werden „Beweise“ vorgelegt. Überprüfen kann die niemand.

Von Gabriele Lesser

28.9.2021

Annalena Baerbock und Joschka Fischer auf einer Brücke

Polens Reaktion auf Bundestagswahl

Skepsis im Nachbarland

Die Bundestagswahl wird in Polen mit Spannung verfolgt. Die SPD gilt als „Russlandversteher“, ihr Wahlsieg besorgt deshalb viele.

Von Gabriele Lesser

27.9.2021

Schwarzweiß-Aufnahme: eine Hand hält eine angezündete Kerze

Grenzregion zu Belrarus

Unsere Toten

Kommentar von Daniel Schulz

Vier Geflüchtete sind an der Grenze zwischen Polen und Belarus gestorben. Die geringe Beachtung zeigt: Wir haben uns an die Grausamkeiten gewöhnt.

25.9.2021

Braunkohletagebau Turow, dahinter ein Kohlekraftwerk

EuGH verurteilt Polen

Millionenstrafe für Tagebau-Betrieb

Polen muss eine halbe Million Euro am Tag zahlen, entscheidet der EuGH. Denn die Regierung weigert sich, den Kohletagebau Turow zu schließen.

Von Gabriele Lesser

21.9.2021

Eine Frau steht einem Polizisten gegenüber und trägt ein transparent

Tote an polnisch-belarussischer Grenze

Zurück über die Grenze geschleift

Nach dem Tod von vier Menschen in der Grenzregion zu Belarus werden neue Details zur Leiche einer Irakerin bekannt. Viele Polen sind schockiert.

Von Gabriele Lesser

21.9.2021

Ein Kind stellt eine Gedenkkerze in ein Kerzenmeer

Grenzregion zwischen Polen und Belarus

Zynischer Machtpoker

Kommentar von Barbara Oertel

Der Streit zwischen Polen und Belarus fordert erste Tote. Die EU darf dem grausamen Spiel nicht tatenlos zusehen, wenn sie neue Opfer verhindern will.

21.9.2021