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Kommentar SPD-Vorsitz und Kühnert

Größtes Risiko: kein Risiko

Kommentar von Georg Löwisch

Die SPD sucht mit Hilfe der Basis eine Doppelspitze. Gute Idee. Noch wichtiger ist aber, dass sie die GroKo verlässt, dafür sollte Kühnert sorgen.

25.6.2019

Markus Söder neben dem Schatten eines Dinosauriers

Kommentar Kohleausstieg 2030

Markus Söder, weiter so!

Kommentar von Patrick Guyton

Bayerns Ministerpräsident Söder will den Kohleausstieg auf 2030 vorziehen. Auch wenn einem so viel Öko langsam unheimlich anmutet: richtig so!

23.6.2019

Christine Lambrecht (SPD), Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen, spricht bei der 55. Sitzung des Deutschen Bundestags

Neue Bundesjustizministerin

Nun wird es also Lambrecht

Wer kommt nach Katarina Barley? Für den Job im Bundesjustizministerium konnte sich erst niemand finden – der SPD scheint das Personal auszugehen.

Von Ulrich Schulte

19.6.2019

Koalitionsausschuss in Berlin

Kompromiss bei der Grundsteuer

Beim Treffen der Koalitionsspitzen hat sich die Große Koalition auf die Reform der Grundsteuer verständigt. Keine Einigung gab es bei der Grundrente.

17.6.2019

Klimaschutz und GroKo

Sag’s noch einmal, Union!

Wollen CDU/CSU den Klimaschutz so umsetzen, wie es im Koalitionsvertrag steht? Dann sollen sie das klarstellen, fordert der Vizechef der SPD-Fraktion.

Von Bernhard Pötter

12.6.2019

Karl Lauterbach am 21. Januar beim SPD-Parteitag in Bonn

Karl Lauterbach über die Krise der SPD

„Wir können uns schlecht verkaufen“

Angesichts herber Wahlniederlagen erinnert der Fraktionsvize an die konstanten Erfolge der SPD. Man müsse nun eine Mitte-Links-Regierung forcieren.

Interview von Stefan Reinecke

7.6.2019

Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) im Bundestag.

Kommentar Migrations-Gesetzespaket

Teures Würflein

Kommentar von Dinah Riese

Lange hat die SPD auf ein Einwanderungsgesetz gepocht. Doch der Migrations-Gesetzespakt hat wenig mit Offenheit zu tun.

7.6.2019

Kurt Beck über Andrea Nahles

„Die SPD darf kein Wolfsrudel sein“

Kurt Beck hat Erfahrung mit Machtkämpfen innerhalb der SPD. 2008 wurde er gestürzt – und sieht Parallelen zum Rücktritt von Andrea Nahles.

Interview von Stefan Reinecke

5.6.2019

Kommentar Szenario Grün-Rot-Rot

Bündnis 19/Die Grünen

Die Große Koalition droht zu scheitern. Für die Grünen wären Neuwahlen attraktiv – doch sie bekennen sich nicht zur Möglichkeit Grün-Rot-Rot.

Von Johanna Roth

4.6.2019

Jemand wirft einen Stimmzettel in einer Wahlurne vor einer Deutschlandflagge.

Kommentar SPD-Krise

Keine Angst vor einer Neuwahl

Kommentar von Barbara Junge

Seit der Entscheidung der SPD, weiter mit der Union zu koalieren, geht es mit ihr abwärts. Jetzt muss die Partei dringend aus der Groko raus.

3.6.2019

Kommentar Nahles-Rücktritt

Mission impossible

Kommentar von Patricia Hecht

Von Nahles werden weniger inhaltliche Fehler als ihre Performance in Erinnerung bleiben. Auch das ist Ausdruck einer machistisch geprägten Partei.

3.6.2019

Martin Schulz legt den Arm um Andrea Nahles

Kommentar Nahles' Rücktritt

Knapp vor der Staatskrise

Kommentar von Bettina Gaus

Mit dem Abgang der SPD-Chefin kippelt die GroKo auf einmal gewaltig. Wer bei einer Neuwahl mit wem koalieren könnte, steht in den Sternen.

2.6.2019

Nach Nahles' Rücktritt

Union will bei der SPD bleiben

Die CDU demonstriert öffentlich den Dreiklang von Partei, Unionsfraktion und Kanzleramt: Sie möchte die große Koalition fortführen.

Von Anja Maier

2.6.2019

Merkel und Nahles sitzen im Bundestag nebeinander und reden miteinander

Kommentar CDU in der Groko-Krise

Alles, nur keine Neuwahl

Kommentar von Anja Maier

Die Ankündigung von Nahles' Rücktritt war noch nicht verhallt, da kamen schon Groko-Beteuerungen der Union. Die CDU ist nervös.

2.6.2019

Stephan Weil und Manuela Schwesig sprechn miteinander, Weil hält einen Blumenstrauß im Arm

SPD-Abgeordneter über Nahles' Rücktritt

„Eine Doppelspitze ist das Beste“

Den SPD-Politiker Axel Schäfer überraschte Nahles' Ankündigung nicht. Er sieht Manuela Schwesig und Stefan Weil als NachfolgerInnen an der SPD-Spitze.

Interview von Stefan Reinecke

2.6.2019

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer steht vor einer blauen Wand und guckt nachdenklich

CDU nach Rücktritt von Nahles

Nervosität im Adenauer-Haus

Das Ausscheiden der SPD-Chefin hat unabsehbare Folgen für die Große Koalition. Die Christdemokraten üben sich in Selbstberuhigung.

Von Anja Maier

2.6.2019

Andrea Nahles ist von hinten zu sehen, wie sie im Begriff ist, durch eine braune hölzerne Tür zu gehen

Rücktritt von Andrea Nahles

Abgang mit Knall

Am Ende war der Druck aus der SPD zu groß. Andrea Nahles tritt als Partei- und Fraktionschefin zurück – und hört sogar als Bundestagsabgeordnete auf.

Von Stefan Reinecke

2.6.2019

Annegret Kramp-Karrenbauer schaut Andrea Nahles an

Nahles und AKK

Bedenke das Ende

Mit den Krisen der Parteivorsitzenden von CDU und SPD bewegt sich das Land auf einen weiteren Sommer des Streits zu. Am Ende könnten Neuwahlen stehen.

Von Anja Maier

31.5.2019