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SPD-Parteichef verabschiedet sich

Ein Abgang mit Stil

Kommentar von Stefan Reinecke

Norbert Walter-Borjans wird der SPD als Finanzexperte fehlen. Dennoch ist sein Abtreten als Parteichef ein souveränes Signal.

31.10.2021

Ein Bundeswehrsoldat zieht an einer Drohne

Waffen für Bundeswehrdrohnen

Nicht um den Preis ziviler Opfer

Kommentar von Tobias Schulze

Eine Bewaffnung von Drohnen sollte nur mit strengen Vorgaben erfolgen. Der Schutz für die Bundeswehr darf nicht auf Kosten Unbeteiligter gehen.

30.10.2021

Rückzug von Norbert Walter-Borjans

Das Ende eines Intermezzos

Norbert Walter-Borjans wird nicht mehr als SPD-Chef antreten. Ob Saskia Esken bleiben kann, ist offen. Die Zeit der linken SPD-Führung scheint vorbei.

Von Stefan Reinecke

29.10.2021

Walter-Borjans will SPD-Vorsitz abgeben

„Jetzt sollen mal Jüngere ran“

Norbert Walter-Borjans will beim Parteitag im Dezember nicht erneut kandidieren. Er spricht sich gegen Parteivorsitzende als Regierungsmitglieder aus.

29.10.2021

Beginn der Koalitionsverhandlungen

Ein geräuschloser Start

SPD, Grüne und FDP beginnen mit den Koalitionsverhandlungen. Man gibt sich betont unaufgeregt, auch kleine Proteste bleiben gemütlich.

Von André Zuschlag

27.10.2021

Ein Mann im Hoodie steht vor der Agentur für Arbeit und zeigt Stinkefinger

Bürgergeld in Koalitionsverhandlungen

Es geht ums Geld

Das Bürgergeld soll Hartz IV ersetzen. Trotz Streit um das soziale Kernversprechen der neuen Koalition zeichnet sich allmählich ab, was geplant ist.

Von Ulrich Schulte

27.10.2021

Olaf Scholz zieht sich sein Jacket an - umringt von seiner Security

Ablauf der Koalitionsverhandlungen

Effizient, straff, werktags

Erst tagen 22 Arbeitsgruppen, dann die ChefInnen. Der Zeitplan ist ehrgeizig. Selbst das Format und Zeilenabstand der Arbeitsberichte ist vorgegeben.

Von Ulrich Schulte

27.10.2021

Angela Merkel im Bundestag auf der Ehrentribüne

Neuer Bundestag

Alte und neue Gesichter

In seiner ersten Sitzung wählt das Parlament die SPDlerin Bärbel Bas zur Präsidentin. Sie bekommt vier Stellvertreterinnen – und Wolfgang Kubicki.

Von Sabine am Orde

26.10.2021

Eine Drone wird von einem Soldaten auf eine Landebahn geschoben

Ampel-Koalition und bewaffnete Drohnen

Bedingt kampfdrohnenbereit

Kurz vor Beginn der Koalitionsverhandlungen öffnet sich die SPD für die Bewaffnung von Drohnen. Die FDP ist ohnehin dafür, die Grünen sind flexibel.

Von Tobias Schulze

25.10.2021

Saskia Esken über Koalitionsgespräche

„Bürgergeld muss auskömmlich sein“

Menschen Teilhabe zu ermöglichen, statt sie zu disziplinieren, sei Ziel der geplanten Hartz-IV-Reform, sagt SPD-Chefin Saskia Esken.

Interview von Stefan Reinecke und Ulrich Schulte

24.10.2021

Frauenpolitik der SPD

Die Hälfte der Macht den Frauen

Kommentar von Patricia Hecht

Noch ist Parität im neuen Kabinett nicht sicher. Das Wort Quote taucht im Sondierungspapier gar nicht erst auf.

23.10.2021

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas

Noch nicht die Hälfte der Macht

Kommentar von Patricia Hecht

Keine Frau als Bundestagspräsidentin zu nominieren, käme einem Affront gleich. Denn reine Männerrunden gehören der Vergangenheit an.

20.10.2021

Die SPD-Politikerin vor einer grauen Wand.

Neue Bundestagspräsidentin

SPD will Bärbel Bas nominieren

Die Vizevorsitzende der SPD-Fraktion soll nächste Bundestagspräsidentin werden. Rolf Mützenich soll Fraktionschef bleiben.

20.10.2021

Pläne von SPD, Grünen und FDP

Bafög für Chancen des Lebens

Das Sondierungspapier von SPD, Grünen und FDP ist in Sachen Bildungspolitik vage. Eine neue Idee gibt es aber: das Lebenschancen-Bafög.

Von André Zuschlag

20.10.2021

Ein Mitarbeiter reißt einen Aufkleber der Partei Die Linke vor dem Karl-Liebknecht-Haus

Die Linke in der Krise

Wer ist schuld an der Misere?

Es gibt mindestens sechs Gründe, warum die Linkspartei so schlecht dasteht. Dass diese sich mitunter widersprechen: Das ist Dialektik.

Von Kersten Augustin

19.10.2021

Sondierungsverhandlungen

Im Wartesaal der Republik

Drei lange Tage wird im Berliner City Cube sondiert und sondiert, nur nach außen dringt nichts. Überlegungen im Wartezustand.

Von Jasmin Kalarickal

15.10.2021

Regierungsbildung in MeckPomm

SPD will mit der Linken koalieren

Die Sozialdemokrat:innen wechseln den Koalitionspartner. Statt mit der CDU will die Partei mit der Linken über eine Zusammenarbeit in Schwerin verhandeln.

14.10.2021