Artikel

Gerettete Migranten, darunter auch ein kleines Kind, verlassen ein Schiff der Küstenwache

Türkei und Europas Flüchtlingspolitik

Zugang zum Asylsystem geschlossen

Eine Studie zeigt: immer mehr Schutzsuchende werden an den türkischen Grenzen abgewiesen oder zurückgeschoben. Das sei mit dem EU-Recht unvereinbar.

Von Christian Jakob

29.8.2023

Petra Köpping (SPD) im Interview

„Das hat mit der AfD nichts zu tun“

Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD) über Kommunen am Limit, Unterbringung von Geflüchteten und ihre Strategie gegen die Rechtsradikalen.

Interview von Dinah Riese

29.8.2023

Frauen in Afghanistan stehen Schlange, ein bewaffneter Talibankämpfer überwacht alles.

Geschlechtsspezifische Verfolgung

Als Mädchen und Frauen bedroht

Die Linkspartei lobt, dass mehr Flüchtlinge wegen geschlechtsspezifischer Verfolgung anerkannt werden. Kritik übt die Partei aber am Schutzstatuts.

Von Nicole Opitz

20.8.2023

Rechte Regierungspartei in Polen

Wahlkampf mit Pseudoreferendum

Parallel zur Parlamentswahl am 15. Oktober wird ein Volksentscheid in Polen stattfinden. Die vier Fragen wurden am Donnerstag im Parlament debattiert.

Von Gabriele Lesser

17.8.2023

ein Ausschnitt der virtuellen Ausstellung des/der Künstler:in Sun (Pseudonym)

Jurist über Kunstfreiheit in Afghanistan

„Menschen abbilden ist gefährlich“

Die Reihe „Hidden Statement“ zeigt virtuell Kunst aus Afghanistan, die die Künstler das Leben kosten kann. Jurist Michael Mai versucht, zu helfen.

Interview von Sophie Jung

16.8.2023

Männer schieben eine Piroge am Strand von Saint Louis, Senegal

Kluger Umgang mit Migration

Grüne sind nicht der Gegner

Gastkommentar von Olaf Bernau

Die EU-Migrationspolitik sollte reale Alternativen zur Abschreckung ins Auge fassen. Das heißt: zirkuläre Mobilität aus Afrika zu erlauben.

2.8.2023

Ein weiß gehaltener Raum mit Hochbett. Daneben sind vier Stühle auf einen Tisch gestellt.

CDU-Vorstoß gegen Asylrecht

Union schürt Vorurteile

Kommentar von Christian Rath

Unions-Geschäftsführer Thorsten Frei schlägt vor, das individuelle Recht auf Asyl durch Kontingente zu ersetzen. Seine Idee beruht auf zwei groben Denkfehlern.

19.7.2023

Vermummte Jugendliche ziehen Mülltonnen auf die Straße

Rechtspopulismus in Europa

Der Nutzen eines toten Teenagers

Kolumne Fernsicht von Jaroslaw Kuisz und Karolina Wigura

In den Neunzigern orientierte sich der Osten am Westen. Heute werfen Politiker dem Westen Versagen vor.

9.7.2023

Menschen mit Gepäck gehen in das Grenzdurchgangslager Friedland

Chancen-Aufenthaltsrecht

Viele Anträge gestellt

Seit rund einem halben Jahr gibt es das sogenannte Chancen-Aufenthaltsrecht. Knapp 50.000 Anträge darauf sind bereits eingegangen.

6.7.2023

Streit über EU-Asylpolitik

Warschau und Budapest sagen nein

Drei Wochen nach der Einigung der EU-Innenminister wackelt der europäische Asylkompromiss. Der EU-Gipfel endet ohne Beschluss.

Von Eric Bonse

30.6.2023

Frauen stehen mit Plakaten in einer Reihe. Darauf stehen Sätze wie: No to Rwanda deportations stop the flights

Britisches Gericht kippt Deal

Ruanda ist kein sicherer Drittstaat

Großbritannien darf keine Asylbewerber direkt nach Ruanda ausfliegen, entscheidet ein Gericht in London. Für Premier Sunak ist das ein Dämpfer.

Von Dominic Johnson

29.6.2023

Menschenrechtsverletzungen der EU

Längst in der Dystopie

Kolumne Poetical Correctness von Lin Hierse

In der Asylpolitik wird der Anstand leise abgebaut. Grundrechtsverletzung darf niemals überhaupt zur Abstimmung vorliegen.

20.6.2023

Menschen tanzen auf dem Berliner Oranienplatz während eines Protestcamps gegen die deutsche Asylpolitik

Kundgebung zum Weltflüchtlingstag

Gegen Entrechtung und Rassismus

Migrant*innengruppen rufen zum Weltflüchtlingstag zu Solidarität auf. In Berlin versammeln sie sich am symbolträchtigen Oranienplatz.

Von Tobias Bachmann

20.6.2023

Neues Fachkräfteeinwanderungsgesetz

Überfälliger Spurwechsel

Kommentar von Frederik Eikmanns

Das neue Gesetz der Ampel bringt überfällige Verbesserung für Menschen aus dem Ausland, die hier arbeiten wollen - darunter auch Geflüchtete.

19.6.2023

Reem Alabali Radovan steht vor einer Betonwand

Reem Alabali-Radovan über Asylreform

„Schwer, das mitzutragen, aber …“

Die Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration, Reem Alabali-Radovan, über die EU-Asylreform und den Rechtsruck in der Gesellschaft.

Interview von Stefan Reinecke und Frederik Eikmanns

18.6.2023

Baerbock, Nouripour und Ricarda Lang von den Grünen sitzen in einer Reihe

Grüne zum EU-Asylkompromiss

Nicht mehr Teil der Bewegung

Kommentar von Stefan Reinecke

Das grüne „Ja, aber“ ist realpolitisch gesehen verständlich. Trotzdem wird es die Partei verändern.

18.6.2023

Die Zeichnung zeigt einen Trichter, in den Menschen fallen

Bedeutung des Asylkompromisses

Die Illusion der Kontrolle

Essay von Stefan Reinecke

Der EU-Asylkompromiss führt nicht zu weniger Migration, er vermehrt nur das Unglück an den Außengrenzen. Die Grünen bezahlen für ihr Ja einen Preis.

17.6.2023

Eine Frau mit einem kleinen Kind steht vor einem Zelt, dahinter viele Menschen, die auf dem Boden kauern

Verschärftes Asylrecht

Sein Asylchen verdienen

Kolumne Unisex von Peter Weissenburger

Europäische Grenzpolitik funktioniert wie die US-Filmreihe „Tribute von Panem“. Wer schwach ist, geht gegen die immer größeren Widrigkeiten halt drauf.

16.6.2023