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Kommentar EU-Kommission

Nur eine halbe Revolution

Kommentar von Eric Bonse
Erstmals haben die Abgeordneten im EU-Parlament mit Jean-Claude Juncker ihren Kandidaten durchgesetzt. Ein voller Erfolg ist es dennoch nicht.

29.6.2014

Reform des EEG

Bis über die Grenze des Zulässigen

Gegen die Opposition, gegen Brüssel, gegen sich selbst: Die Große Koalition hat ihre Ökostrom-Reform durchgepeitscht – vorläufig.
Von Malte Kreutzfeldt

27.6.2014

Entscheidung über EU-Kommissionschef

Habemus Juncker

Sieg für das Europaparlament, Niederlage für Großbritanniens Premier Cameron: Jean-Claude Juncker ist als neuer Kommissionschef nominiert.
Von Eric Bonse

27.6.2014

Kommentar EU-Personal

Geschacher im Hinterzimmer

Kommentar von Eric Bonse
Die vor der Europawahl gemachten Versprechen wurden gebrochen – die Wähler dürfen sich verschaukelt fühlen. Am Kurs der EU-Politik ändert sich nichts.

23.6.2014

Personaltableau Europas

Alle haben was abgekriegt

Eine Lösung in der Personalfrage der EU-Spitzenjobs scheint in Sicht. Wer am Ende das Gesicht wahren kann, ist noch nicht ausgemacht.
Von Georg Baltissen

22.6.2014

Juncker als EU-Kommissionschef

Cameron will nicht einlenken

Der britische Premier will partout nicht hinnehmen, dass Jean-Claude Juncker EU-Kommissionspräsident wird. Jetzt verlangt er eine Abstimmung.

22.6.2014

Besetzung EU-Kommissionspräsidenten

Sozialdemokraten stützen Juncker

Staats- und Regierungschefs unterstützen den Konservativen für das Amt des Kommissionspräsidenten. Im Gegenzug wollen sie andere Posten.

21.6.2014

Streit um EU-Spitzenposten

SPD verzichtet auf Kommissar

Das ist Politik: Sigmar Gabriel gibt bekannt, dass die SPD keinen Anspruch mehr auf einen EU-Kommissarposten erhebt. Allerdings stellt er Bedingungen.

20.6.2014

Papier der Grünen zum Juncker-Streit

„Merkel verrät Europa“

Im Streit um den EU-Kommissionschef üben Grüne Kritik an Merkels Vorgehen. Sie wolle das Machtgefüge zugunsten nationaler Regierungen verschieben.
Von Eric Bonse

16.6.2014

Analyse EU-Streit um Juncker

Ergötzliche Gedankenspiele

Angela Merkel hat als Machtzentrum der EU alle Hände voll zu tun. Sie will Juncker als Kommissionspräsident, aber auch die Briten nicht vergraulen.
Von Georg Baltissen

15.6.2014

David Cameron wird langsam zickig

„Juncker wurde nicht gewählt“

Der britische Premier schimpft gegen das Vorgehen der Fraktionen im EU-Parlament. Er bleibt dabei: Jean-Claude Juncker dürfe nicht Kommissionspräsident werden.

13.6.2014

Mini-Gipfel in Schweden

„Drohungen gehören nicht dazu“

Junckers Kandidatur für die Kommissionsspitze spaltet die EU. Beim Mini-Gipfel in Schweden blieb Cameron hart, Merkel mahnte einen Kompromiss an.

10.6.2014

Streit um EU-Kommissionspräsidenten

Vielleicht reißt's eine Bootfahrt raus

Schwedens Ministerpräsident hat in seinen Landsitz geladen und Angela Merkel, David Cameron und Mark Rutte kommen. Um über Jean-Claude Juncker zu sprechen.

10.6.2014

Konservative für Juncker

Rückenwind aus den eigenen Reihen

Die größte Fraktion im Europaparlament hat dem Kandidaten aus Luxemburg ihre Unterstützung zugesagt. Die Wahl zum Kommissionspräsidenten ist hart umkämpft.

9.6.2014

Merkel gegen Juncker

Die Kunst des Weglächelns

Ein machtpolitisches Lehrstück: Angela Merkel arbeitet daran, Jean-Claude Juncker als Chef der EU-Kommission zu verhindern.
Von Eric Bonse

6.6.2014

EU-Kommisarin über Flüchtlinge

Malmström will mehr Menschen holen

Die EU-Flüchtlingskommissarin stellt Unterstützung für die Aufnahme und Integration in Aussicht. Besonders gelte das für Flüchtlinge aus Syrien.

5.6.2014

Vorsitz der EU-Kommission

Martin Schulz plädiert für Juncker

Der sozialdemokratische Spitzenkandidat fordert Respekt für das Wahlergebnis. Der Vorsitz der EU-Kommission solle seinem konservativen Konkurrenten zufallen.

4.6.2014

Grüner über EU-Kommissionspräsidenten

„Sollen die Briten eben austreten“

Daniel Cohn-Bendit legt dem britischen Premier David Cameron nahe, endlich ein Referendum über den EU-Austritt abzuhalten.
Interview von Georg Baltissen

4.6.2014

Protest gegen das kanadische TTIP

„So viele Investorenrechte wie nie“

Der Widerstand gegen TTIP, den Freihandelspakt mit den USA, wächst. Dabei bedroht auch das geplante Abkommen mit Kanada die Demokratie, warnt Scott Sinclair.
Interview von Ulrike Herrmann

4.6.2014

David Cameron auf Konfrontationskurs

Juncker? Nie gehört!

Die EU-Wahl hat die britische Regierung geschwächt. Jetzt setzt sie auf Streit mit Brüssel. Die Kür des Präsidenten ist nur ein Kampf unter vielen.
Von Ralf Sotscheck

3.6.2014