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Illustration: Eine Frau steht mit dem Gesicht zu einer Mauer

Landtagswahlen in Ostdeutschland

Brandmauer! Welche Brandmauer?

Essay von Jan Feddersen
Gegen die AfD wird gern eine feste Brandmauer gefordert. Diese ist im Osten nicht nur nicht vorhanden, sondern im Alltag überhaupt nicht möglich.

31.8.2024

Ein Gegendemonstrant hält ein Schild mit der Aufschrift «Faschisten konsequent abschieben!» und Bilder von Joseph Goebbels und AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke hoch

Aktivistin vor Landtagswahl in Thüringen

„Nicht alle jubeln Höcke zu“

Gemeinschaft schützt vor Extremismus. Lina Herzog vom Thüringer Bündnis „Dorfliebe für alle“ weiß, wie man der AfD die Stirn bietet.
Interview von Maximilian Arnhold

30.8.2024

Demonstranten sitzen und stehen auf einer hügeligen Wiese. Einer trägt ein Schild: No AFD

Arne Semsrott über Widerstand gegen AfD

„Die AfD wäre Seehofer auf Speed“

Arne Semsrott von Frag den Staat hat eine Anleitung zum Widerstand geschrieben, falls die AfD an die Macht kommt. Über Preppen von links und Beamte.
Interview von Gareth Joswig

30.8.2024

Friedrich Merz, Bundesvorsitzender CDU, spricht zum Wahlkampfauftakt der CDU Sachsen und Thüringen.

Reaktionen auf Messerangriff in Solingen

Bloßes Ressentiment

Kommentar von Frederik Eikmanns
Nach Solingen gibt es viel zu diskutieren – auch bei der Flüchtlingspolitik. Die Forderungen von CDU-Chef Friedrich Merz helfen dabei aber niemandem.

26.8.2024

Überwiegend junge Menschen haben am Sonntag gegen Rechtsextremismus demonstriert

Demo für Brandmauer in Dresden

„Geht demokratisch wählen!“

Tausende Menschen haben in Dresden, Leipzig und Erfurt am Sonntag gegen Rechtsextremismus protestiert. Einige Redner sagten aus Angst vor der AfD ab.
Von Michael Bartsch

26.8.2024

Viele Personen sitzen im Gespräch um einen Tisch

taz Panter Forum in Chemnitz

Ein Dorn im rechten Auge

Chemnitz wird Europäische Kulturhauptstadt 2025. Damit soll vor vor allem eines belebt werden: eine strukturschwache Zivilgesellschaft.
Von Amelie Sittenauer

26.8.2024

Der Panter Preis: Ein bunter Panter!

taz Panter Preis verliehen

Calzone gegen rechts

Ob Küchenkollektiv, Blaskapelle, POC-Empowerment oder engagierte Omas: Der taz Panter Preis richtet sich dieses Jahr an die Zivilgesellschaft im Osten.
Von Leon Holly

25.8.2024

CSD mit Regenbogenfahnen.

Wahlen in Ostdeutschland

Glitzern statt Hitlergruß

Kommentar von Katrin Gottschalk
Der Wahlkampf in Sachsen ist derzeit nicht zum Lachen. Doch wir sollten die kleinen Hoffnungsschimmer vor Ort feiern.

24.8.2024

Thüringen, Erfurt: Eine Teilnehmerin hält ein Schild mit der Aufschrift «Buchenwald 23 km», dem durchgestrichenen Schriftzug «demokratie» und einer Figur, die ein Hakenkreuz in einen Mülleimer wirft.

Vor den Landtagswahlen

Zusammen für den Osten

Viele zivilgesellschaftlich Engagierte in Ostdeutschland fühlen sich alleingelassen. Die Plattform „Wir sind der Osten“ soll ihre Vernetzung fördern.
Von Anne Fromm

21.8.2024

Teilnehmer einer Demonstration mit dem Motto

Streit um Neutralitätsgebot

Legal, illegal, nicht neutral

In Sachsen fürchten zivilgesellschaftliche Projekte mit politischer Haltung um ihre Förderung. Ein Gutachten sagt nun: Sie müssen nicht neutral sein.
Von Christian Rath und Dinah Riese

15.8.2024

Sihem Bensedrine mit Sonnenbrille.

Repression in Tunesien

Erinnerungen an Ben Ali werden wach

Im Herbst wählt Tunesien. Doch Staatschef Saied scheint kein Interesse an freien Präsidentschaftswahl zu haben. Hinzu kommt eine Verhaftungswelle.
Von Mirco Keilberth

13.8.2024

Hedwig Richter

10 Ideen von Intellektuellen

Wie retten wir die Demokratie?

Rechtsruck, Klimakrise, Autokraten – die Liste der Bedrohnungen können viele Menschen nicht mehr hören. Zehn Vorschläge für ein Demokratie-Update.
Von Moritz Müllender und Katharina Federl

10.8.2024

Eine Frau steht an einem Rednerpult.

NGOs in Georgien

„Agentengesetz“ vor Gericht

Georgiens Staatschefin Surabischwili und Teile der Opposition wollen vor dem Verfassungsgericht klagen. Erst einmal geht es darum, Zeit zu gewinnen.
Von Barbara Oertel

16.7.2024

Schwarzes Auto parkt vor weiteren schwarzen Autos auf einer Straße.

Verbände kritisieren Haushaltsentwurf

Luxusautos statt ÖPNV

Der Haushalt für 2025 sieht mehr Geld für Dienstwagen vor. Das 49-Euro-Ticket geht hingegen leer aus. Von Verbänden kommt scharfe Kritik.
Von Clemens Schreiber

16.7.2024

Portät des tunesischen Präsidenten in Anzug mit Krawatte vor roten tunesischen Fahnen

Wahlen in Tunesien

Europa darf nicht wegschauen

Kommentar von Mirco Keilberth
Tunesiens Präsident hat für Oktober Neuwahlen angesetzt. Auf freie Wahlen kann man allerdings nicht hoffen – daran trägt auch die EU Schuld.

4.7.2024

Christian Lindner (l-r, FDP), Bundesminister der Finanzen, Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nehmen an einer Sitzung des Bundestags teil.

Warnrufe aus der Zivilgesellschaft

Fördermittel für Demokratie

Gemeinnützige Organisationen befürchten Mittelstreichungen im Bundeshaushalt. Mit einem offenen Brief wenden sie sich an den Kanzler.
Von Marie Sophie Hübner

3.7.2024

Protestierende gegen rechts in Sonneberg

Zivilgesellschaft unter Druck

Riskante Demokratiearbeit

Im Visier der AfD, unsichere Finanzierung, die Gemeinnützigkeit gefährdet: Initiativen gegen rechts sehen sich zunehmend in ihrer Arbeit bedroht.
Von Konrad Litschko

24.6.2024

Frau mit Mikro

taz Panter Forum in Erfurt

„Ich gehöre zu Thüringen“

Die Zivilgesellschaft in Thüringen ist bedroht. Das berichtet unter anderem die Sozialarbeiterin Nour al Zoubi auf dem taz Panter Forum in Erfurt.
Von Leon Holly

24.6.2024

taz Panter Preis Thüringen

Licht dahin, wo es dunkel ist

Der erste Panter Preis 2024 geht an das Thüringer Netzwerk Polylux. Auch die weiteren Nominierten unterstützen Initiativen gegen rechts auf dem Land.
Von Anastasia Zejneli

24.6.2024

Aufkleber auf einem Laternenmast vor der Grugahalle in Essen

AfD-Parteitag in Essen

Mit Tanz und Kreide gegen die AfD

Bis zu 100.000 Menschen könnten gegen den AfD-Parteitag Ende Juni protestieren. Der Essener Stadtrat hatte versucht, diesen zu verhindern – ohne Erfolg.
Von Andreas Wyputta

17.6.2024