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Klima-Protest am Berliner Flughafen Tegel

Gut gelandete Aktion

Rund 50 AktivistInnen gelingt am Sonntagvormittag eine Protestaktion im Terminal 1 des Flughafen Tegel. Die Polizei ist alles andere als entspannt.
Von Erik Peter

10.11.2019

Demnonstranten sitzen hinter Absperrbändern auf dem Boden, beobachtet von Polizisten

Klima-Protest am Berliner Flughafen Tegel

Die Polizei blockiert Tegel

Rund 50 Klima-AktivistInnen von „Am Boden bleiben“ gelingt eine Protestaktion im Flughafen. Die Polizei sorgt für die Blockade rings herum.
Von Erik Peter

10.11.2019

Florian Schmidt

Privatgrundstück wird Schulfläche

Ein Lehrstück in Sachen Enteignung

Öffentliche Bauflächen sind Mangelware. In Friedrichshain erklärt der Bezirk jetzt ein Privatgrundstück zum künftigen Schulstandort.
Von Erik Peter

6.11.2019

Elke Breitenbach

Hartz-IV-Sanktionen in Berlin

Kein Grund zum Feiern

Berlins Landespolitiker reagieren verhalten auf das Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts.Die Regelungen gehen ihnen nicht weit genug.
Von Erik Peter

5.11.2019

Hausfassade

Gutachten zum Mietendeckel

Streit übers Deckeldatum

Mit dem MIetendeckelgesetz sollen Mieterhöhungen ab dem 18. Juni für unwirksam erklärt werden. Ein Gutachten formuliert Zweifel.
Von Erik Peter

4.11.2019

Transparenttext

Räumungsprozess gegen Kneipe Syndikat

Letzte Runde

Das Landgericht will dem Zweifel an der Prozessfähigkeit der Briefkastenfirma nicht recht folgen. Ein Urteil soll am 26. November verkündet werden.
Von Erik Peter

29.10.2019

Verhandlungen nach Besetzung

Keine Haie im Aquarium

Im Südblock verhandelten Besetzer und Eigentümer der Frakfurter Allee 187 über eine mögliche Zwischennutzung – durchaus konstruktiv.
Von Erik Peter

29.10.2019

Ein Pinguin auf einer Eisfläche - ein Symboldbild

Initiative Am Boden ruft zur Blockade

Flugblockade ganz geerdet

KlimaschützerInnen rufen im November zur Blockade an einem Flughafen auf. Dabei soll niemand am Abflug gehindert werden. Zuspruch aus der Bewegung.
Von Erik Peter

29.10.2019

Ein Beutel mit sichergestelltem Kokain

Vorstoß bei Drogenpolitik in Berlin

Der Rausch im Lieferservice

Kommentar von Erik Peter
Eine Berliner Grüne plädiert für eine Eigenbedarfsregel – auch bei harten Drogen. Dabei kann eine Partei, die sich für Nachhaltigkeit einsetzt, schwerlich Koks bagatellisieren.

26.10.2019

Schwarzer Block

CDU, Senat und radikale Linke

Die Macher des Mietendeckels

Die Berliner CDU glaubt, die Interventionistische Linke hinter dem Mietendeckel-Gesetz zu erkennen. Argumentativ kommt sie aber nicht weit.
Von Erik Peter

23.10.2019

Mietendeckel in Berlin

Da geht noch mehr Revolution!

Weißer Rauch über dem Roten Rathaus: Der Mietendeckel ist beschlossen. Was sind die nächsten Schritte ins schöne Leben? Wir haben mal fünf gesammelt.
Von Erik Peter, Alke Wierth, Uwe Rada und Bert Schulz

23.10.2019

Wandbild mit dem Spruch

Kommentar R2G nach dem Mietendeckel

Das wichtigste Gesetz seit langem

Kommentar von Erik Peter
Der Mietendeckel zeigt, dass eine nicht marktkonforme Politik möglich ist. Für R2G könnte das ein Aufbruchsignal sein. Könnte.

22.10.2019

Märkisches Viertel im Berliner Bezirk Reinickendorf

Pläne für „Mietendeckel“ in Berlin

Eingespartes Geld erst mal parken

300.000 Haushalte in Berlin zahlen aus Sicht des Senats „Wuchermieten“. Doch Absenkungen gibt es aufgrund angekündigter Klagen nur unter Vorbehalt.
Von Erik Peter und Barbara Dribbusch

21.10.2019

Nächtlich beleuchtete Großbaustelle Potsdamer Platz

Neubau nach dem Mietendeckel

Nie mehr Großbaustelle?

Kommentar von Erik Peter
Die Immobilienlobby klagt über den Mietendeckel in Berlin. Ihre Drohung, jetzt werde nicht mehr gebaut, ist aber haltlos.

21.10.2019

Katrin Lompscher

Mietendeckel in Berlin

Sechs Stunden reichen nicht

Nach stundenlangen Gesprächen vertagt die rot-rot-grüne Koalition die Diskussion um den Mietendeckel. Eine Einigung sei aber nah.
Von Erik Peter und Stefan Alberti

17.10.2019

Blick ins Einkaufszentrum

Kommentar Urteil zur Mall of Berlin

Sklaverei im Herzen Berlins

Kommentar von Erik Peter
Keine Gerechtigkeit für die um ihren Lohn geprellten Bauarbeiter: Das Recht ist auf Seiten der Privilegierten, moralisch versagt hat der Investor.

16.10.2019

YPG-Fahne auf einer Demo

Kurdische Symbole in Deutschland

Rechtslage? Mal so, mal so

Ob das Zeigen von Symbolen der kurdischen Milizen YPG und YPJ gestattet ist, entscheidet die Polizei nach Gutdünken. Verboten ist nur die PKK.
Von Erik Peter

16.10.2019

Matthias Kollatz und Katrin Lompscher

Mietendeckel in Berlin

Es scheppert ganz gewaltig

Der Senat ist ratlos: Die Einigung über den Mietendeckel ist nach einer Kehrtwende der SPD in weite Ferne gerückt.
Von Erik Peter und Stefan Alberti

15.10.2019

Extinction Rebellion in Berlin

Kein Fortschritt ohne Konflikt

Kommentar von Erik Peter
Die UmweltaktivistInnen sind erstaunlich ausdauernd – das verdient Respekt. Aber um richtig Druck zu machen, müssten sie viel provokanter stören.

9.10.2019

Transparent

Mietenwatch-Studie

Private Preistreiber

Mietenwatch zeigt: Die größten Gentrifizierer sind private Unternehmen. Aber auch die öffentlichen nutzen ihre Spielräume für Mieterhöhungen.
Von Erik Peter

9.10.2019