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Studio von Radio Dreyeckland

Radio-Redakteur vor Gericht

Kann ein Link strafbar sein?

Radio Dreyeckland hat 2022 in einem Artikel die Archivseite der verbotenen Vereinigung linksunten.indymedia verlinkt. Nun steht der Redakteur vor Gericht.
Von Christian Rath

18.4.2024

Zeitungsständer an einem Kiosk.

AI-Verordnung der EU

Streit um KI-Training mit Artikeln

Der neue AI-Act der EU lässt Fragen nach dem Verhältnis von Medien und KI offen. Zum Beispiel: Darf man KIs mit journalistischen Texten füttern?
Von Christian Rath

15.2.2024

Schwarz-Weiß-Foto von einem Auftritt von Maite Kelly bei einer Schlagerveranstaltung mit Florian Silbereisen. Kelly steht auf der Bühne und sing und tanzt. Um sie herum viel Bewegung durch andere Musiker*innen und Tänzer*innen. Im Hintergrund leuchten vie

Zukunftsrat über Öffentlich-Rechtliche

„Verlässlichkeit und Vielfalt“

Der Zukunftsrat sagt: ARD und ZDF sollen weniger Geld bekommen, wenn sie ihren Auftrag nicht richtig umsetzen. Ein Ex-Richter erklärt, was das bedeutet.
Interview von Christian Rath

23.1.2024

Ein Glas mit der Aufschrift

Gericht verhandelt über Zugang

Ein Medikament zum Sterben

Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt über den Zugang zu Natrium-Pentobarbital. Zwei Sterbewillige wollen das tödliche Medikament auf Vorrat kaufen.
Von Christian Rath

26.10.2023

Seebrücke Schrift mit scharz-rot-gelben Pfeilen, die zum Logo des Innenministerium zeigen

Bundesregierung klagte gegen Youtube

Grenze künstlerischer Intervention

Laut Landgericht Berlin darf das „Seebrücke“-Video nicht mit BMI-Logo verbreitet werden. Nun liegt auch das 19-seitige Urteil vor.
Von Christian Rath

1.3.2023

Razzia bei alternativem Radiosender

Vorwurf der Ausforschung

Mitte Januar gab es Razzien bei Redakteuren von Radio Dreyeckland. Der Sender geht nun gegen die Auswertung von beschlagnahmter Technik vor.
Von Christian Rath

6.2.2023

Neuer Anlauf für Presseförderung

Ein neues Rechtsgutachten im Auftrag der Lokalverleger hält Presse-Subventionen für eine Übergangsphase für zulässig
Von Christian Rath

13.9.2022

medien,  S. 18
Portrait von Patricia Schlesinger.

Schlesinger-Skandal beim RBB

Feinheiten der Kündigung

Der RBB-Verwaltungsrat will Ex-Intendantin Patricia Schlesinger nur „vorsorglich“ gekündigt haben. Was heißt das rechtlich?
Von Christian Rath

24.8.2022

Verschiedene Bildschirme von einem Iphone sind sichtbar

Vorwürfe wegen Bezahlsystem

EU droht Apple mit hoher Strafe

Apple hat eine starke Marktstellung. Die EU-Kommission glaubt, dass das Unternehmen Innovationen beim mobilen Zahlen mit Smartphones behindert.
Von Christian Rath

9.5.2022

Portrait mit Rednerpult

Renate Künast und Internet-Beleidigungen

Nicht alles aushalten müssen

Im Streit über Internet-Hass rügt das Bundesverfassungsgericht Berliner Gerichtsbeschlüsse. Man habe die Persönlichkeitsrechte nicht genug geschützt.
Von Christian Rath

2.2.2022

Mann mit verschränkten Armen

Urteil zu MeToo-Vorwurf beim SWR

Degradierung bleibt

Der SWR muss Regisseur Joachim A. Lang nicht mehr als Abteilungsleiter beschäftigen, urteilt ein Arbeitsgericht. Lang hatte sich gemaßregelt gefühlt.
Von Christian Rath

25.10.2021

Zwei Menschen stehen am Wegesrand, man erkennt ihre Gesichter nicht, weil Regenschirme ihre Gesichter verdecken. Im Hintergrund ist das Verlagshaus des

Werbetracking bei Onlinemedien

Daten „zum Wucherpreis“

Eine österreichische NGO hat Beschwerde gegen Medien wie „Spiegel.de“ eingelegt. Sie sagt: Die Zustimmung zu Werbetracking sei nicht freiwillig.
Von Christian Rath

25.8.2021

Mikrofone verschiedener Sender

Verfassungsbeschwerde von ARD und ZDF

Gute Chancen in Karlsruhe

Die Öffentlich-Rechtlichen wollen den Rundfunkbeitrag von 18,36 Euro beim Bundesverfassungsgericht durchsetzen. Das könnte klappen.
Von Christian Rath

9.12.2020

Angela Merkel aufgenommen im Rahmen einer Bundespressekonferen mit Journalisten.

Jost Müller-Neuhof über Hintergrundgespräche

„Informationen in den Vordergrund“

Angela Merkel trifft sich regelmäßig mit Medienvertretern zu vertraulichen Hintergrundrunden. Der Journalist Jost Müller-Neuhof hat dagegen geklagt.
Interview von Christian Rath

16.11.2020

Leeres Display eines Labtops

Recht auf Vergessenwerden

Google darf wahre Berichte zeigen

Öffentliches Interesse über Persönlichkeitsrecht: Der BGH hat entschieden, wie das Recht auf Vergessenwerden bei Suchmaschinen anzuwenden ist.
Von Christian Rath

27.7.2020

Verpixelung bleibt Sache der Redaktionen

Von Christian Rath

9.7.2020

medien,  S. 18
Mann neben Aufsteller in Form einer

Klage gegen BND-Gesetz

„Journalisten sind schutzbedürftig“

Christian Mihr von Reporter ohne Grenzen erklärt, warum sich Journalisten gegen weltweite Überwachung durch den Bundesnachrichtendienst wehren.
Interview von Christian Rath

19.5.2020

Impfpflicht zulässig?

Vier Familien haben Verfassungs­beschwerde eingelegt
Von Christian Rath

4.3.2020

bildung,  S. 18
Mikrofone verschiedener Fernsehsender bei einer Pressekonferenz.

Auskunftsrechte von Journalisten

Medien wollen mehr

Journalisten, Verlage und Sender fordern vom Bundestag endlich ein Presseauskunftsgesetz. Denn seit 2013 besteht dort eine Lücke.
Von Christian Rath

11.12.2019

Jost Müller-Neuhof (l) als Kläger im Bundesverwaltungsgericht in Leipzig

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts

BND wird transparenter

Ein Erfolg für die Pressefreiheit: Journalisten haben Anspruch auf Infos über BND-Hintergrundgespräche mit Pressevertretern.
Von Christian Rath

18.9.2019