Steuerpläne von Lars Klingbeil Etikettenschwindel mit Ansage Kommentar von Anna Lehmann Die Steuerentlastungen fallen sehr bescheiden aus. Und die, die es wirklich nötig hätten, zahlen ohnehin gar keine Steuern. 2.9.2026
Positionspapier aus der SPD Kritik an der Kritik Die Ruhr-SPD kritisiert Merz und die Reformpläne der Regierung. Nicht alle Genossen sind begeistert: der Brief sei nicht mit der Basis abgestimmt. Von Anna Lehmann 30.8.2026
Schwarz-rote Koalition Und zum Essen gibt’s Blasmusik Bei ihrem Treffen am Aasee geht es Union und SPD vor allem um Selbstvergewisserung. Auch ein Gefallener darf dabei sein. Von Anna Lehmann 28.8.2026
Neustart der Bundesregierung Prima Klima, das muss reichen Die schwarz-rote Regierung sucht bei ihrem Treffen auf Schloss Neuhardenberg eine gemeinsame Erzählung. Das Binnenklima ist wichtiger als der Klimawandel. Von Anna Lehmann 26.8.2026
Sommerreise von SPD-Fraktionschef Trotz, Steine und Scherben Für SPD-Politiker aus Berlin ist Sachsen-Anhalt derzeit ein heißes Pflaster, für Minderheiten schon länger. Auf seiner Sommerreise spürt Matthias Miersch auch Hoffnung. Von Anna Lehmann 25.8.2026
Karrieresprungbrettin den Abgrund? Die SPD möchte vor den anstehenden Landtagswahlen keine Diskussion um die Parteispitze – wir schon. Hier ein paar Vorschläge Von Anna Lehmann Ausgabe vom 24.8.2026, Seite 2, spd-vorsitz Download (PDF)
Vorschläge für neue SPD-Spitze Karrieresprungbrett in den Abgrund Die SPD möchte vor den anstehenden Landtagswahlen keine Diskussion um die Parteispitze – wir schon. Hier ein paar Vorschläge Von Cem-Odos Güler, Anna Lehmann, René Hamann und Rainer Rutz 23.8.2026
Schwarz-rote Koalition Es führt wohl kein Weg dran vorbei – Friedrich Merz muss weg Kommentar von Anna Lehmann Die politische Sommerpause neigt sich dem Ende zu und die Spitzen beider Regierungsparteien wackeln. Nur noch ein Wunder könnte die Koalition retten. 22.8.2026
Sahra Wagenknecht Die Zerstörerin Kommentar von Anna Lehmann Das BSW zerlegt sich, weil die Thüringer Landtagsfraktion der Parteispitze nicht gehorchen will. Schuld am Untergang ist allein die Gründerin selbst. 18.8.2026
Manuela Schwesig im Wahlkampf Hoffnungsträgerin sagt SPD-Parteivorsitz ab Manuela Schwesig sagt, sie wolle nicht Parteivorsitzende der SPD werden. Sie wolle die nächsten 5 Jahre Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern bleiben. Von Anna Lehmann 18.8.2026
Personalwechsel bei der CDU Ist die Kabinettsumbildung ein echter Neustart? Podcast „Bundestalk“ von Martina Mescher, Ulrike Winkelmann, Sabine am Orde und Anna Lehmann Nach dem Rücktritt von Spahn wechselt Merz sein Personal aus. Wird die CDU jetzt weiblicher und weniger neoliberal? Und was heißt das für Schwarz-Rot? 25.7.2026
Großer Umbau mit offenen Fragen Der Kanzler nutzt den Rücktritt von Spahn, um in Kanzleramt und Regierung umzuräumen. Doch die Baustellen sind größer als gedacht Von Sabine am Orde und Anna Lehmann Ausgabe vom 25.7.2026, Seite 6, politik Download (PDF)
Merz baut Regierung um Stühlerücken im Kanzleramt Nachdem er Thorsten Frei vom Kanzleramt auf den Fraktionsvorsitz weggelobt hat, baut Merz sein Kabinett um. Eine Generalüberholung mit einigen Risiken. Von Anna Lehmann und Sabine am Orde 24.7.2026
CDU-Kreisverband geht auf Distanz Bleibt Jens Spahn im Bundestag? Soll Jens Spahn nach seinem Rücktritt vom Fraktionsvorsitz auch sein Abgeordnetenmandat zurückgeben? In seinem Wahlkreis wird darüber diskutiert. Von Anna Lehmann 23.7.2026
Thorsten Frei folgt auf Jens Spahn Wenn er scheitert, scheitert auch Merz Kommentar von Anna Lehmann Kanzleramtschef Thorsten Frei soll auf Jens Spahn als Fraktionschef folgen. Damit räumt Merz Probleme aus dem Weg – und schafft neue. 22.7.2026
Sommerinterview des Kanzlers Merz kann jetzt seinen Machtzirkel neu ordnen Kommentar von Anna Lehmann Mit dem Rücktritt von Jens Spahn als Fraktionschef ist der Kanzler einen seiner größten Konkurrenten los. Das eröffnet ihm die Chance für weitere Befreiungsschläge. 20.7.2026
Regierungserklärung des Kanzlers Bundesregierung will Tomahawk kaufen Friedrich Merz kündigt an, von den USA Marschflugkörper zu erwerben. Damit würden erstmals Mittelstreckenwaffen in Deutschland stationiert. Von Anna Lehmann 9.7.2026
Rente, Arbeit, Steuern Ist das Reformpaket der Befreiungsschlag der Koalition? Podcast „Bundestalk“ von Bernd Pickert, Anja Krüger, Anna Lehmann und Stefan Reinecke Mit 34 Maßnahmen will die Bundesregierung das Wachstum ankurbeln. Kommt nun der Aufschwung oder sind die Reformen bloß arbeitnehmerfeindliche Politik? 9.7.2026
Ach, diese entsetzliche Lücke Der Finanzminister lobt sich selbst, weil er es geschafft hat, ein riesiges Haushaltsloch zu stopfen. Der Preis sind neue Rekordschulden Von Anna Lehmann Ausgabe vom 7.7.2026, Seite 2, haushalt 2027 Download (PDF)
Bundeshaushalt 2027 Ach, diese Lücke, diese entsetzliche Lücke Der Finanzminister lobt sich selbst, weil er es geschafft hat, ein riesiges Haushaltsloch zu stopfen. Der Preis sind neue Rekordschulden. Von Anna Lehmann, Manuela Heim, Jasmin Kalarickal, Frederik Eikmanns und Ralf Pauli 6.7.2026