Positionspapier aus der SPD Kritik an der Kritik Die Ruhr-SPD kritisiert Merz und die Reformpläne der Regierung. Nicht alle Genossen sind begeistert: der Brief sei nicht mit der Basis abgestimmt. Von Anna Lehmann 30.8.2026
Schwarz-rote Koalition Und zum Essen gibt’s Blasmusik Bei ihrem Treffen am Aasee geht es Union und SPD vor allem um Selbstvergewisserung. Auch ein Gefallener darf dabei sein. Von Anna Lehmann 28.8.2026
Sommerreise von SPD-Fraktionschef Trotz, Steine und Scherben Für SPD-Politiker aus Berlin ist Sachsen-Anhalt derzeit ein heißes Pflaster, für Minderheiten schon länger. Auf seiner Sommerreise spürt Matthias Miersch auch Hoffnung. Von Anna Lehmann 25.8.2026
Manuela Schwesig im Wahlkampf Hoffnungsträgerin sagt SPD-Parteivorsitz ab Manuela Schwesig sagt, sie wolle nicht Parteivorsitzende der SPD werden. Sie wolle die nächsten 5 Jahre Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern bleiben. Von Anna Lehmann 18.8.2026
Großer Umbau mit offenen Fragen Der Kanzler nutzt den Rücktritt von Spahn, um in Kanzleramt und Regierung umzuräumen. Doch die Baustellen sind größer als gedacht Von Sabine am Orde und Anna Lehmann Ausgabe vom 25.7.2026, Seite 6, politik Download (PDF)
Vor dem Koalitionsausschuss Die Quadratur der Einkommensteuer Die Bundesregierung will die Menschen entlasten. Doch wer in welchem Umfang davon profitiert, ist bislang unklar – ebenso die Frage, woher das Geld kommen soll. Von Anna Lehmann 30.6.2026
Jens Spahn und Peter Thiel In antidemokratischen Kreisen Mindestens fünfmal war Jens Spahn Teil eines von Tech-Milliardär Peter Thiel organisierten Treffens. Spahn räumte das erst ein, nachdem eine Liste gehackt wurde. Von Anna Lehmann 19.6.2026
Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern Schwesig oder Schrecken Die Sozialdemokraten wählen Ministerpräsidentin Schwesig zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl. Auf Prominenz aus der Bundes-SPD verzichtet man gern vor Ort. Von Anna Lehmann und Rainer Rutz 13.6.2026
Landesparteitag der CDU in MV Wo Merz noch willkommen ist Im mecklenburgischen Linstow trifft sich die Landes-CDU. Die Chancen für die Landtagswahl sind mau. Der Auftritt des Kanzlers kann auch nicht schaden. Von Anna Lehmann 6.6.2026
Unbeliebte Bundesregierung Ist der Ruf erst ruiniert… Das Ansehen der schwarz-roten Koalition ist nach einem Jahr im Keller. Dabei liegen richtig harte Brocken vor ihr. Wie man jetzt zusammenfinden will. Von Anna Lehmann 8.5.2026
„Allenfalls noch Basisabsicherung“ Merz bringt mit Renten-Äußerung SPD gegen sich auf In der schwarz-roten Koalition ist neuer Streit über Äußerungen des Kanzlers zur Zukunft der Rente entbrannt. Der eigentliche Skandal geht aber unter. Von Anna Lehmann 21.4.2026
Deutsche Reaktionen auf Iran-Krieg Merz trotz Zweifeln loyal zu Trump Wenn der Bundeskanzler am Montag in die USA reist, bringt er eine doppelte Botschaft mit. Das Ziel der Angriffe ist richtig, die Methoden sind es nicht. Von Anna Lehmann 1.3.2026
Kanzler Merz in China Das deutsche Feuerpferdchen lahmt Der Kanzler reist in Peking mit großer Wirtschaftsdelegation an, doch auf dem hohen Ross sitzt er nicht: Die Machtbalance hat sich verschoben. Von Fabian Kretschmer und Anna Lehmann 24.2.2026
Neue CDU-Parteivize Katholisch und knallhart gegen rechts Die hessische Fraktionschefin Ines Claus ist nun stellvertretende Parteivorsitzende der CDU. Die Mutter von drei Kindern will, dass Frauen sich mehr trauen. Von Anna Lehmann 22.2.2026
Kevin Kühnert über Umverteilung „Ich spreche Politik immer noch fließend“ Er war SPD-Generalsekretär, jetzt ist Kevin Kühnert Lobbyist für die Bürgerbewegung Finanzwende. Milliardär sein sei zu billig. Interview von Anna Lehmann 13.2.2026
Klausur der SPD-Fraktion Reiche besteuern! Bleiberecht für alle, die in Arbeit sind! Die Sozialdemokraten wollen sich mit Themen links der Mitte profilieren und das Gemeinsame betonen. Die Schnittmengen mit der Union sind eher gering. Von Anna Lehmann 9.1.2026
Bundeskanzler vor EU-Gipfel Im Zeichen einer neuen Weltunordnung Im Bundestag verspricht Friedrich Merz, dass Europa nicht zum Spielball von Großmächten werden darf. Dafür braucht er auch russische Vermögen. Von Anna Lehmann 17.12.2025
Justizministerin über Gleichberechtigung „Frauen müssen viel zu oft zurückstecken“ Stefanie Hubig (SPD) will lesbische Mütter gleichstellen und das Sexualstraftrecht verschärfen. Der Fall Pelicot beschäftigt sie noch immer. Interview von Patricia Hecht und Anna Lehmann 24.10.2025
Generaldebatte im Bundestag Merz kündigt Winter, Frühling, Sommer der Reformen an Der Bundeskanzler wirbt in der Generaldebatte erneut für „mutige“ Reformen. Für welche, bleibt unklar. Klar ist nur, wem er nichts zumuten will. Von Anna Lehmann und Cem-Odos Güler 17.9.2025
Höhere Bemessungsgrenzen Gutverdienende sollen mehr Sozialabgaben zahlen SPD-Arbeitsministerin Bas will die Beitragsbemessungsgrenzen anheben. Linken-Chefin Schwerdtner ist das zu wenig. Nötig sei ein „Gerechtigkeitsschub“. Von Anna Lehmann 7.9.2025