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Mann trägt ein Kappe mit Spritze im Kopf

Michael Blume über Querdenker-Demos

„Sektenartige Organisationen“

Der Antisemitismusbeauftragte Baden-Württembergs hält die Querdenker für gefährlich. Er fordert die Überwachung durch den Bundesverfassungsschutz.
Interview von Benno Stieber

9.12.2020

Brennecke schaut aus dem Fenster seines Wohnzimmers

Debatte um Sterbehilfe

15 Gramm Gift, nur für den Fall

Hans-Jürgen Brennecke kämpft für sein Recht auf selbstbestimmtes Sterben. Ein Betäubungsmittel steht ihm zu, das Gesundheitsministerium blockiert.
Von Leonie Gubela

23.11.2020

Plagiatsvorwurf: Giffey verzichtet auf Doktortitel

Ausgabe vom  14.11.2020,  Seite 7, politik
Seehofer: Alter Mann mit grauen Haaren

Verschlüsselte Nachrichtendienste

Seehofer will mehr Zugriff

Der Innenminister will im Kampf gegen Terror an die Kommunikation ran. Frankreich und Österreich drängen beim EU-Treffen auf hartes Durchgreifen.
Von Eric Bonse

13.11.2020

Robert Habeck gestikuliert

Grüne und Investitionen

Wird Habeck Finanzminister?

Bei den Grünen gibt es Überlegungen, in einer Koalition 2021 das Finanzministerium zu beanspruchen. Anders sei die eigene Agenda nicht durchzusetzen.
Von Ulrich Schulte

12.11.2020

Jens Spahn setzt eine Mundschutzmaske auf

Einheitliche Linie in Coronapolitik

Jens Spahn will mehr Macht

Der Gesundheitsminister will mehr Corona-Zuständigkeiten – auf Kosten der Länder. Markus Söder signalisiert Wohlwollen, doch es gibt auch Protest.
Von Christian Rath

19.10.2020

Hände von älteren Menschen.

Corona und Altenheime in Bayern

„Man kann an Vereinsamung sterben“

In Bayerns Altenheimen dürfen sich Bewohner nicht näher als 1,5 Meter kommen. Eine Petition will das ändern und fordert: Weniger Abstand, mehr Würde.
Von Dominik Baur

18.10.2020

Ein Burschenschaftler mit Degen

Rechter im Verteidigungsministerium

Bursche im Dienst fürs Vaterland

Das Bundesverteidigungsministerium beschäftigt einen Mitarbeiter mit rechtsextremer Burschenschafts-Vita. Und will nun prüfen.
Von Andreas Speit

10.10.2020

Menschen auf einer Demonstration

Antidiskriminierungsstelle des Bundes

Die stille Behörde

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes arbeitet seit Jahren ohne Leitung – kaum wahrnehmbar und trotzdem an der Belastungsgrenze.
Von Leonard Scharfenberg

22.9.2020

leeres Schaufenster

Steuerschätzung wird vorgestellt

Die Schulden werden weiter steigen

Die Steuerschätzung, die am Donnerstag veröffentlicht wird, könnte ein düsteres Bild zeichnen. Auch für 2021 bleibt die schwarze Null unrealistisch.
Von Hannes Koch

10.9.2020

Olaf Scholz in Anzug und mit schwarzer Mund-Nasen-Maske

SPD-Kanzlerkandidat zu Cum-Ex befragt

Der vergessliche Olaf Scholz

In der Cum-Ex-Affäre soll er einer Bank eine Millionenzahlung erspart haben. Bei der Befragung im Bundestag sagt Scholz wenig.
Von Stefan Reinecke

9.9.2020

Eine Karnevalistin im rot-goldenen Kostüm erfreut sich an den Seifenblasen vor ihrem Gesicht

Karneval wegen Corona in Gefahr

Da hört der Spaß auf

Gesundheitsminister Jens Spahn will offenbar Karneval absagen. Viele Jecken finden das gar nicht witzig und fordern, die Infektionslage abzuwarten.
Von Andreas Wyputta

19.8.2020

Alexander Lacey trainiert auf dem Gelände der Circus Krone Farm Tiger in ihrem Gehege

Corona-Hilfe für Kulturbranche

Irgendwas mit Zirkus

Staatsministerin Grütters will die Kultur retten – sogar Zirkusse bekommen etwas ab. Verteilen soll die Millionen aber ein branchenfremder Verein.
Von Dominik Baur

30.7.2020

Wirecard: Scholz am Mittwoch vor Finanzausschuss

Ausgabe vom  25.7.2020,  Seite 7, politik
Jpachim Hermann und Burkard Körner im Display eines Smartphones

Bayrischer Verfassungsschutzbericht

Niederlage gegen Rechte

Der bayrische Verfassungsschutz darf seinen Jahresbericht für 2019 nicht mehr publizieren. Ein rechter Verein hatte gegen seine Nennung geklagt.
Von Andreas Speit

22.7.2020

Hessens Innenminister Peter Beuth im Gespräch mit Janine Wissler im hessischen Landtag

„NSU 2.0“-Drohschreiben

Weitere Politikerinnen betroffen

Nach der Hessin Janine Wissler erhielten zwei weitere Linke-Abgeordnete in Berlin Drohbriefe. Wieder enthalten sie Daten, die nicht öffentlich sind.
Von Konrad Litschko

10.7.2020

Anja Karliczek auf dem Balkon ihres Büros

Karliczek über Schule in Corona-Zeiten

„Eltern können viel bewirken“

Unzufrieden mit Schule in Corona-Zeiten? Eltern sollen vor Ort für die Rechte ihrer Kinder kämpfen, empfiehlt Bildungsministerin Anja Karliczek, CDU.
Interview von Heike Haarhoff und Anna Lehmann

23.6.2020

Kita- und Schulöffnungen in Deutschland

Kids sind keine Superspreader

Die Gesundheitsministerien sind für die baldige Rückkehr von Kitas und Schulen zum Normalbetrieb. Grund sind die niedrigen Ansteckungsraten.
Von Heike Haarhoff

7.6.2020

Hassmail mit Flammen und Mordaufruf

Justizministerin Lambrecht über NetzDG

„Wir müssen nachbessern“

Christine Lambrecht plant, die Strafverfolgung von Hassrede zu vereinfachen. Außerdem will sie die Rechte von Nutzern sozialer Netzwerke stärken.
Interview von Christian Rath

2.6.2020

Polizisten in einem Fahrzeug nach der Durchsuchung eines KSK-Soldaten in Sachsen

Verhaftung von rechtem KSK-Soldaten

„Schäfchens“ Waffenlager

Wie können Bundeswehrsoldaten immer wieder Waffen und Munition entwenden? Das Verteidigungsministerium will das nun überprüfen.
Von Sebastian Erb und Christina Schmidt

27.5.2020