Wechseljahre als Thema im Bundestag Ein Antrag für neun Millionen Frauen Die Union im Bundestag fordert eine „Menopausen-Strategie“, Ampelpolitikerinnen zeigen sich zumindest offen. Was soll sich ändern? Von Patricia Hecht 16.10.2024
Nachfolge für Spitze der Grünen Jugend Gefunden: Junge Leute mit Hoffnung Nach dem Austritt der alten Spitze wollen Jette Nietzard und Jakob Blasel die Grüne Jugend führen. Auch sie sind links – aber noch nicht abgefressen. Von Tobias Schulze 13.10.2024
Bündnis Sahra Wagenknecht in Hessen Ehemaliger Linker teilt aus BSW-Landeschef Ali Al-Dailami findet es nicht gut, dass sich die Linke „nicht klar gegen Waffenexporte“ stellt. Außenpolitisch sei man „nicht zufrieden“. Von Yağmur Ekim Çay 13.10.2024
Katarina Barley über Rechtspopulismus „Es gibt keine Brandmauer“ Durch erstarkte Rechtspopulisten sei die Stimmung im EU-Parlament aggressiver geworden, sagt Katarina Barley. Vor allem Frauenrechte hätten es schwerer. Interview von Patricia Hecht 12.10.2024
Corona-Aufarbeitung Coronagremium vor Beginn geplatzt Nächster Ampel-Streit: SPD und FDP können sich nicht einigen, wie die Pandemiepolitik aufgearbeitet werden soll. Von Baha Kirlidokme 9.10.2024
Diskussion in Bundestagsfraktionen Ringen um den AfD-Verbotsantrag Eine Gruppe um CDU-Mann Marco Wanderwitz will im Bundestag ein AfD-Verbot beantragen. Doch der Widerstand in den Fraktionen wächst. Von Konrad Litschko und Sabine am Orde 8.10.2024
Krankenhausreform Kurz vor Abschluss Der Entwurf der Ampelfraktionen zur Krankenhausreform ist fertig. Nächste Woche soll das Gesetz im Bundestag verabschiedet werden. Von Amelie Sittenauer 8.10.2024
Neues Parlament in Sachsen Dierks wird Landtagspräsident Bei der ersten Sitzung des sächsischen Landtags zeigt sich: CDU, BSW und SPD stimmen nicht gemeinsam. Ein AfD-Eklat wie in Thüringen bleibt aber aus. Von David Muschenich 1.10.2024
SPD-Abgeordnete gegen Migrationspolitik „Wir teilen eure Wut“ Die Kritik am sogenannten Sicherheitspaket wächst. Nun üben 35 SPD-Abgeordnete harsche Kritik. Der Kanzler sah seinen Kurs zuletzt bestätigt. Von Konrad Litschko 30.9.2024
Verstöße gegen das Grundgesetz Fraktionsübergreifende Initiative im Bundestag zu AfD-Verbotsverfahren Ausgabe vom 30.9.2024, Seite 6, inland Download (PDF)
Bewerbung um den Grünen-Parteivorsitz Linke Grüne gehen knapp in Führung Kein Durchmarsch für Robert Habeck: Der linke Parteiflügel ist mit den jüngsten Personalien zufrieden. Um den Kurs der Partei gibt es dennoch Sorgen. Von Tobias Schulze 29.9.2024
Rücktritt der Grünen-Parteispitze Alles für Habeck Kolumne Ernsthaft? von Ulrike Winkelmann Dass die Grünen Ricarda Lang und Omid Nouripour zurücktreten mussten, war absehbar. Sie standen der Habeck-Strategie im Weg. 28.9.2024
AfD blockiert Landtag in Thüringen Ein Tiefpunkt im politischen Umgang Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags ist dank der AfD eine Farce. Rufe nach einem Verbotsverfahren werden laut. Von David Muschenich 27.9.2024
AfD im Thüringer Landtag Ein Eklat folgt auf den anderen Die erste Sitzung in Thüringen endet im Chaos. Weil der AfD-Alterspräsident die Verfassung gebrochen habe, ruft die CDU nun das Verfassungsgericht an. Von David Muschenich 26.9.2024
Kritik in der Ampel an Sicherheitspaket Mit Sicherheit gibt’s Ärger Die Regierung wollte schnell sein. Daraus wird jedoch nichts. Denn es hagelt Kritik – von Fachleuten und aus den Fraktionen. Von Konrad Litschko 26.9.2024
Vorwürfe gegen AfD-Politiker Dornau Zwiebelmann beutet Häftlinge aus AfD-Politiker Jörg Dornau hat mutmaßlich in Belarus politische Gefangene auf seiner Gemüsefarm schuften lassen. Die AfD-Spitze schweigt zu den Vorwürfen. Von Gareth Joswig 25.9.2024
Gesine Schwan über Migrationspolitik „Nicht die eigenen Werte verraten“ In einem Brief kritisiert Gesine Schwan mit weiteren SPD-Politiker*innen die Migrationspolitik ihrer Partei. Die SPD bringe Hetze hervor, warnt sie. Interview von Marie Sophie Hübner 24.9.2024
Nach der Landtagswahl in Brandenburg Im Alltag gegen 30 Prozent AfD Wissenschaftler-Vereine fordern nach der Wahl die Sicherung demokratischer Initiativen. Rechte Normalisierung äußere sich in Gewalt, sagen sie. Von Gareth Joswig 24.9.2024
„Müssen uns an Jüngere richten“ Angelika Rix engagiert sich bei den Omas gegen rechts in Potsdam Von Louise Ringel Ausgabe vom 24.9.2024, Seite 6, wahl in brandenburg Download (PDF)
„Wir brauchen jeden Einzelnen“ Daniel Domscheit-Berg ist Mitbetreiber des offenen Kreativraums Verstehbahnhof in Fürstenberg/Havel Von Konrad Litschko Ausgabe vom 24.9.2024, Seite 6, wahl in brandenburg Download (PDF)
