taz.de

SPD analysiert Wahlniederlagen

Scholz ist nicht mehr unantastbar

Die Unzufriedenheit in der SPD wächst, viele fordern vom Kanzler mehr Führung ein. Außerdem soll die SPD mehr auf soziale Themen setzen.

Von Anna Lehmann

11.10.2023

Bundestag legt Gesetzentwurf vor

AfD-Stiftung bleibt aufm Trockenen

Bisher erhält die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung keine Staatsgelder. Nun legt der Bundestag einen Gesetzentwurf vor, mit dem das so bleibt.

Von Konrad Litschko

10.10.2023

Sahra Wagenknecht im Freien von der Seite

Parteiausschlussantrag gegen Wagenknecht

„Es braucht jetzt eine Klärung“

Die Bremer Fraktionschefin Sofia Leonidakis hat den Ausschluss von Sahra Wagenknecht beantragt. Mehr als 50 Linke stehen hinter der Forderung.

Interview von Pascal Beucker

9.10.2023

CDU und CSU gewinnen die Landtagwahlen

Balsam für die Seele der Union

Mit dem Erfolg in Hessen beschert Boris Rhein der CDU angenehme Stunden. Merz sieht sie auf dem richtigen Weg.

Von Cem-Odos Güler, Christoph Schmidt-Lunau und Dominik Baur

9.10.2023

Boris Rhein strahlt, hinter ihm stehen zwei Frauen und ein Mann und applaudieren

CDU gewinnt Landtagswahl in Hessen

Boris Rhein hat die Wahl

Doch kein Dreikampf in Hessen: CDU-Mann Rhein gewinnt mit einem unerwartet guten Ergebnis. Die SPD stürzt ab. Bleibt Nancy Faeser Innenministerin?

Von Konrad Litschko und Christoph Schmidt-Lunau

8.10.2023

Porträt von Tarek Al-Wazir vor einer grünen Wand, er leuchtet auch grün

Landtagswahlen in Hessen und Bayern

Grüne verfehlen ihre Wahlziele

Die Grünen wollten in Hessen den Ministerpräsidenten stellen und in Bayern in die Regierung kommen. Daraus wird angesichts deutlicher Verluste nichts.

Von Sabine am Orde

8.10.2023

Spitzenkandidat der AfD für die Europawahl Maximilian Krah .

Falsche Lebensläufe in der AfD

Fürs EU-Parlament reicht’s

Wegen falscher Angaben in Lebensläufen gibt es Maßnahmen gegen zwei Europa-Kandidat*innen der AfD. Doch an der Basis rumort es weiter.

Von Gareth Joswig

4.10.2023

Sevim Dağdelen steht hinter der sitzenden Sahra Wagenknecht. Beide tragen dicke Kleidung.

Absetzbewegungen von der Linkspartei

Linken-Katharsis in Bochum

Nach dem Austritt von Wagenknechtanhängerinnen gibt es in der Ruhrgebietsstadt keine Linksfraktion mehr. Das hat wohl auch profane finanzielle Gründe.

Von Pascal Beucker

3.10.2023

Historische Aufnahme von Männern, die ein Lager mit Holzlatten auf der Schulter verlassen

NS-Gedenkstätte macht dicht

Kein Erinnern am Stalag 326

In Gütersloh verhindern CDU, Freie Wähler und AfD die Finanzierung einer NS-Gedenkstätte. Die muss nun schließen.

Von Cem-Odos Güler

2.10.2023

Asylpolitik in Deutschland

Die nächste Krise kommt bestimmt

Die Regierung streitet weiter über ihre Asylpolitik. Soll Deutschland einer umstrittenen „Krisenverordnung“ zustimmen?

Von Daniel Bax und Sabine am Orde

25.9.2023

Katarina Barley spricht im roten Pullover in ein Mikrofon

SPD-Spitzenfrauen für den Wahlkampf

Hoffen auf den Arbeitssieg

Katarina Barley führt die SPD erneut in den EU-Wahlkampf. In Sachsen tritt Petra Köpping als Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2024 an.

Von Anna Lehmann

25.9.2023

Georg Bätzing (l), Bischof von Limburg und Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz, begrüßt vor Beginn der Frühjahrsvollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz Rainer Maria Kardinal Woelki, Erzbischof von Köln

Deutsche Bischofskonferenz

Bischöfe und die AfD

Kurz vor der Herbstvollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz müssen sich die Bischöfe mit der Frage nach der Abgrenzung zur AfD beschäftigen.

Von Linda Gerner

24.9.2023

Markus Söder, CSU-Parteivorsitzender, jubelt nach seiner erneuten Wahl zum Parteivorsitzenden auf dem Parteitag der CSU.

CSU-Parteitag in München

„Schwarz-Grün isch over“

Markus Söder hat seine Partei hinter sich – fast einstimmig wählt sie ihn erneut zum Chef. Eine Prozentzahl für die Landtagswahl verspricht er nicht.

Von Dominik Baur

23.9.2023

Umgang mit der AfD in Thüringen

Noch mehr Risse in der Brandmauer

In Thüringen droht der nächste Tabubruch: Nach der Grunderwerbssteuer könnte die CDU auch das Vergaberecht mit Hilfe der rechtsextremen AfD ändern.

Von Anna Lehmann

21.9.2023

Das halbe Gesicht von AfD-Kandidat Jörg Prophet in Nordhausen

Stichwahl für Oberbürgermeisterposten

Nordhausen droht rechter Prophet

AfD-Kandidat Prophet könnte neuer Oberbürgermeister von Nordhausen werden. Eine geschlossene Wahlempfehlung für den Konkurrenten gibt es nicht.

Von Rieke Wiemann

22.9.2023

AfD-Politiker:innen Chrupalla und Weidel.

Hochstapler-Affäre in der AfD

Das bisschen Lüge

Falschangaben im Lebenslauf zweier Kandidaten für das EU-Parlament haben keine ernsthaften Konsequenzen. Die AfD lässt sie trotzdem zur Wahl antreten.

Von Gareth Joswig

19.9.2023