taz.de

Milliardenkosten für Gratis-FFP2-Masken

Leicht zu überzeugen

Stolze 6 Euro pro Maske bekamen Apotheken vom Staat. Jens Spahn steht dafür in der Kritik. Beteiligt war aber auch das Ministerium von Olaf Scholz.

Von Tobias Schulze

15.4.2021

Bundespräsident Steinmeier spricht vor Studierenden.

Steinmeiers Rede zum Semesterstart

„Das sorgt mich“

Bundespräsident Steinmeier hat die finanzielle Not der Studierenden bedauert – und sendet damit eine klare Botschaft an Bildungsministerin Karliczek.

Von Ralf Pauli

12.4.2021

Journalisten dürfen Namen nennen

Justizministerin Christine Lambrecht hat nachgebessert: Die geplante Strafnorm gegen Feindeslisten soll nicht gegen Medien- und Antifa-Recherchen eingesetzt werden

Von Christian Rath

15.3.2021

inland, S. 6

Eine Friseurin schneidet einer Frau mit Mundschutzmaske die Haare

Corona und Arbeitsmarkt

Spätfolgen befürchtet

Ein Jahr Corona: Die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist gestiegen. Der vereinfachte Zugang zum Kurzarbeitergeld wird verlängert.

Von Barbara Dribbusch

12.3.2021

Soldaten hängen an einem fliegenden Bundeswehrhubschrauber

Munitionsaffäre im Bundestag

AKK unter Beschuss

Erst verschwand beim Kommando Spezialkräfte Munition, dann tauchte viel mehr auf. Die Verteidigungsministerin will nichts gewusst haben.

Von Pascal Beucker und Sebastian Erb

3.3.2021

Horst Seehofer auf einer Pressekonferenz in Baden-Württemberg

Abschiebungen nach Syrien

Es war nur Populismus

Nach dem Auslaufen des Abschiebestopps nach Syrien wollte Seehofer schon ab dem Jahreswechsel Ausweisungen anschieben. Bisher passiert ist: nichts.

Von Konrad Litschko

2.3.2021

Kampagnenleiter von LobbyControl

„Das ist ein politisches No-Go“

Der Zugang zu Regierungsmitgliedern dürfe nicht von Spenden abhängig sein, sagt Timo Lange von LobbyControl. Er kritisiert Gesundheitsminister Spahn.

Interview von Sabine am Orde

2.3.2021

Zumindest nicht angesteckt

Gesundheitsminister Spahn gerät wegen Spendendinner in Kritik

1.3.2021

inland, S. 6

Gesundheitsminister Spahn steht im Bundestag.

Regierungsbefragung zur Coronakrise

Der geschmeidige Herr Spahn

Im Bundestag rechtfertigt der Gesundheitsminister seine Impf- und Teststrategie. Dabei profitiert er von einer orientierungslosen Opposition.

Von Stefan Reinecke

24.2.2021

Justizministerin Christiane Lambrecht sitzt auf ihrem Platz im Bundestag

Begriff „Rasse“ im Grundgesetz muss weg

Rassismus verbieten, aber wie?

Der falsche Begriff „Rasse“ soll aus dem Grundgesetz verschwinden. Die Suche nach einer sinnvollen Alternative dauert jedoch an.

Von Christian Rath

10.2.2021

Demonstranten und Demonstrantinnen der Querdenken-Bewegug tragen Schilder. Auf einem ist Angela Merkel in Sträflingskleidung und das Wort

Gesetz gegen Feindeslisten und Doxing

Gefährliche Daten

Justizministerin Lambrecht will verbieten, Feindeslisten zu führen. Doch ihr Entwurf geht nun deutlich über den eigentlichen Zweck hinaus.

Von Christian Rath

8.2.2021

Pläne von Justizministerin Lambrecht

Mehr Schutz vor Stalking

Die Bundesjustizministerin will Stalker:innen konsequenter verfolgen und vor Gericht bringen. Auch digitales Nachstellen soll strafbar werden.

Von Patricia Hecht

3.2.2021

Schweigeminute im hessischen Landtag (Wiesbaden): Die Angehörigen und Überlebenden des Anschlags sitzen in der Mitte des Landtags. Die Abgeordneten stehen an ihren Plätzen

Rechter Terroranschlag in Hanau

Panne und Gedenken

Der Hessische Landtag verspricht entschiedenen Kampf gegen Rassismus. Am selben Tag räumt Innenminister Beuth Pannen in der Tatnacht von Hanau ein.

Von Ralf Pauli

2.2.2021

Vertauschte Rollenim Bundestag

Gab es Pannen bei der Impfstoff-Bestellung? Gesundheitsminister Jens Spahn verteidigt sich im Parlament gegen Vorwürfe. Die SPD attackiert ihn, die Grünen vermeiden Kritik

Von Ulrich Schulte

14.1.2021

inland, S. 6