taz.de

EU will extreme Stromprofite abschöpfen

Die Energieminister der Mitgliedsländer stimmen einer Übergewinnabgabe für Stromerzeuger zu. Auf einen Preisdeckel für Gas verzichten die Staaten jedoch

Von Eric Bonse

1.10.2022

politik, S. 6

Kabinettsklausur in Meseberg

Begrenzt eitel Sonnenschein

Bei ihrer Klausur in Meseberg ringen SPD, FDP und Grüne um Entlastungen. Immerhin von seinem spanischen Gast erhält Kanzler Scholz lobende Worte.

Von Stefan Reinecke

30.8.2022

Scholz reicht Albin Kurti die Hand, im Hintergrund ein Flugzeug und ein Mann in Uniform

Kanzlerreise auf den Balkan

Kosovo will für die EU kandidieren

Olaf Scholz tourt durch fünf Balkanländer. Eine Wohlfühlreise ist der Ausflug nicht, eher ein Besuch in einer verkrachten WG.

Von Anna Lehmann

10.6.2022

Porträt einer Frau mit Corona-Schutzmaske: Ursula von der Leyen

Die Ampelkoalition und Europa

Gemischte Gefühle in Brüssel

Für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen könnte es ungemütlich werden. Der Ampelkoalitionsvertrag enthält gleich mehrere Bruchstellen.

Von Eric Bonse

25.11.2021

Polnische Verfassung und EU-Recht

Polen setzt Disziplinarkammer aus

Warschau hat die umstrittene Einrichtung suspendiert, um Strafzahlungen aus Brüssel zu vermeiden. Der Haken: Die Suspendierung ist befristet.

Von Gabriele Lesser

7.8.2021

Blick in einen Gerichtssaal, der in dunklen Holz getäfelt ist und ein großes natürliches Oberlicht hat

EU und Rechtsstaatlichkeit

Klage wegen „Untätigkeit“

Das Europaparlament will gegen die EU-Kommission klagen. Der Vorwurf: Sie unternehme nichts gegen illiberale Staaten wie Polen und Ungarn.

Von Eric Bonse

4.6.2021

EU-Kommission für Crispr/Cas-Pflanzen

Gentechnik-Mais könnte ins Essen

Die EU-Kommission will laxere Regeln für Sorten der neuen Gentechnik. Kritiker sehen die Wahlfreiheit der VerbraucherInnen in Gefahr.

Von Jost Maurin

29.4.2021

Flagge der Vereinigten Staaten weht im Hintergrund sind Flaggen der Europäischen Union zu sehen

Verhältnis zwischen EU und USA

Schock und Fassungslosigkeit

Die EU hofft auf Joe Biden. Doch es ist fraglich, ob der sich viel Zeit nehmen wird für Europa und eine neue Ära der transatlantischen Freundschaft.

Von Eric Bonse

7.1.2021

Zerstörte Gebäude im historischen Zentrum von Bengasi,

Experte über EU und arabische Staaten

„Europa braucht Hard Power“

Mehr europäisches Militär? Daran kommt nicht vorbei, wer die Lehren aus dem Arabischen Frühling ernst nimmt, meint Asiem El Difraoui.

Interview von Jannis Hagmann

17.12.2020

Geflüchtete die eine schützende Gesichtsmaske tragen, warten an Bord eines italienischen Guardia Costiera-Schiffes (Küstenwache) im Hafen von Lampedusa

Tunesien und die EU

Knallharte Interessen

Brüssel, Paris und Berlin unterstützen den Übergang zur Demokratie in Tunesien. Sie drängen das Land, seinen Markt für EU-Unternehmen zu öffnen.

Von Sofian Philip Naceur

18.12.2020

Eine Schülerin trägt während der Demo «Fridays for Future» ein Band mit der Aufschrift «Save the World» auf ihrer Stirn.

Regierungen verschärfen Klimaziel

EU vermeidet Klima-Blamage

Kurz vor dem fünften Jahrestag des Pariser Abkommens verschärft die EU ihr Klimaziel. ExpertInnen loben. AktivistInnen sind unzufrieden.

Von Susanne Schwarz

11.12.2020

Brexit und EU

„No Deal“ ist möglich

Der Gipfel in Brüssel bringt keine Einigung im Handelsstreit mit Großbritannien. Obwohl das Ultimatum ausläuft, soll weiter verhandelt werden.

Von Eric Bonse

16.10.2020

Familienministerin Franziska Giffey hängt in einem Supermarkt ein Plakat auf, dass Frauen auf Hilfsprogramme für Opfer häuslicher Gewalt aufmerksam machen soll

EU-Parlamentarierin über Gleichstellung

„Macht euch ehrlich!“

Jetzt ist Deutschland am Zug: Die EU-Ratspräsidentschaft ist eine Chance, Sexismus und häusliche Gewalt zu bekämpfen, sagt SPDlerin Maria Noichl.

Interview von Patricia Hecht

1.7.2020

Faden wird von einer Hand aus einem Blatt gehoben

Skandal um Dax-Konzern Wirecard

Ohrfeigen für deutsche Aufsicht

Die EU-Kommission schaltet im Fall Wirecard europäische Kontrolleure ein. Bundesfinanzminister Olaf Scholz kündigt eine Reform der deutschen Finanzaufsicht an.

26.6.2020