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Kanzler Olaf Scholz in Cottbus

Olaf Scholz in Cottbus

Dialog mit dem Kanzler

Olaf Scholz trifft Bür­ge­r:in­nen zum Kanzlergespräch in Cottbus. Die Leute wollen Antworten zum Ukraine-Krieg, zur Rente und zum Fachkräftemangel.
Von Anna Lehmann

8.3.2023

Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer lachen

Petition von Wagenknecht und Schwarzer

Zwei wie Pech und Schwefel

Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer bilden eine überraschende Allianz. Sie fordern Verhandlungen im Ukraine-Krieg. Ihr Plan ist erwartbar schräg.
Von Dariusch Rimkus und Tanja Tricarico

10.2.2023

Verteidigungsminsiterin Lambrecht in tarnfarbener Uniform mit Ohrschutz auf einem Panzer

Rüstungsexportgesetz der Ampel

Einspruch gegen Lambrecht

Grüne und Friedensorganisationen widersprechen der Verteidigungsministerin. Sie hatte Schlupflöcher für EU-Rüstungsprojekte gefordert.
Von Tobias Schulze

13.9.2022

Panzerhaubitzen angekommen

Ukraine kämpft mit schweren Waffen aus Deutschland
Von Tobias Schulze
Ausgabe vom  22.6.2022,  Seite 6, inland
D-30-Haubitzen beim Abschuss.

Waffenlieferung an die Ukraine

Warten auf die Haubitzen

Darf Estland alte DDR-Geschütze an die Ukraine liefern? Die Bundesregierung zaudert seit Wochen. Dabei geht es in der Frage vor allem um Symbolik.
Von Tobias Schulze

11.2.2022

Soldaten in Warnwesten stehen vor einem Radlader, der mit Panzerabwehrwaffen beladen ist

Deutsche Waffenlieferung an die Ukraine

Von der Regierung ausgeschlossen

Während der Ukraine-Konflikt schwelt, diskutieren die Regierungsparteien Waffenlieferungen. FDP-Abgeordnete vertreten dabei eine andere Meinung.
Von David Muschenich

19.1.2022

Ein Schiff liegt im Hafen

Neuer Rekord im Jahr 2021

Rüstungsexporte last minute

Vor dem Regierungswechsel bricht die Merkel-Regierung einen Rekord: 2021 genehmigte sie Rüstungsgeschäfte im Wert von 9 Milliarden Euro.
Von Jasmin Kalarickal

26.12.2021

Greenpeace-Aktivisten halten ein Transparent auf dem ein Panzer mit der Forderung

Umfrage zu Rüstung und Waffenexporten

Deutsche gegen neue Atombomber

Eine Mehrheit ist auch für strengere Regeln bei Rüstungsexporten. Die Zustimmung für ein generelles Ausfuhrverbot schwindet aber.
Von Tobias Schulze

19.11.2021

Auf einer kolumbianischen Fahne liegt eine untauglich gemachte Softairwaffe auf der Sig Sauer P226 steht und die mit roter Farbe bekleckert ist

Entscheidung des Bundesgerichtshof

Sig Sauer büßt für illegalen Export

Der BGH billigt die Einziehung von elf Millionen Euro bei dem Pistolenhersteller. Sig-Sauer-Waffen waren verbotenerweise in Kolumbien gelandet.
Von Christian Rath

1.7.2021

Sturmgewehre G36 von Heckler & Koch sind in der Firmenzentrale zur Werksinstandsetzung aufgereiht

BGH-Entscheidung zu Heckler&Koch

Illegale Waffenexporte machen arm

Heckler&Koch erschlich Exportgenehmigungen. Der Staat kann deshalb 3,7 Millionen Euro „Taterträge“ abschöpfen, bestätigte jetzt der BGH.
Von Christian Rath

30.3.2021

Ein Soldat in Tarnkleidung trägt ein Maschinengewehr.

Kontrolle von Waffenexporten

Irgendwo in Mexiko

Die deutsche Waffenfabrik Dynamit Nobel hat Raketenwerfer nach Mexiko exportiert. Unklar ist, wo diese gelandet sind. Und in wessen Händen.
Von Wolf-Dieter Vogel

7.12.2020

Kriegswaffen für Ägypten

Arabisches Land ist 2020 bester Kunde deutscher Waffenfabriken
Ausgabe vom  13.10.2020,  Seite 6, inland

Sig Sauer im Blick der Ermittler

Nach Berichten von taz und SWR sind neue Ermittlungen möglich
Ausgabe vom  2.4.2020,  Seite 6, inland

Deutsche Waffen für Saudis und Co

Wieder Exporte an Jemen-Kriegsparteien genehmigt
Ausgabe vom  2.4.2020,  Seite 6, inland
Leopard-Panzer auf dem Weg in den Einsatz in Syrien

Deutsche Rüstungsexporte

Weniger versprochen, mehr geliefert

Die schwarz-rote Regierung hat sich selbst übertroffen: Die deutschen Rüstungsexportgenehmigungen sind auf ein Allzeithoch gestiegen.
Von Pascal Beucker

27.12.2019

Leopard-Panzer

Türkische Offensive in Nordsyrien

Kein Exportstopp für Rüstungsgüter

Norwegen genehmigt bis auf Weiteres keine neuen Ausfuhren an die Türkei. Die Bundesregierung will sich dem Vorbild nicht anschließen.
Von Tobias Schulze

11.10.2019

Waffenembargo verlängert

Keine Rüstungsexporte an Saudi-Arabien bis Ende März 2020
Ausgabe vom  19.9.2019,  Seite 6, inland

Deutsche Panzer für Viktor Orbán

Rüstungsexporte: schon jetzt mehr genehmigt als im ganzen Jahr 2018
Von Tobias Schulze
Ausgabe vom  12.7.2019,  Seite 6, inland

Waffenexport: Kein Konsens

Union und SPD streiten darüber, ob Saudi-Arabien wieder deutsche Waffen bekommen soll
Von Tobias Schulze
Ausgabe vom  28.3.2019,  Seite 6, inland
Ein Mann an einem Stand mit Waffen

Deutsche Waffen im Ausland

Zwei Augen zugedrückt

Die Bundesregierung kontrolliert nur in Ausnahmefällen, was mit deutschen Waffen im Ausland passiert. Dabei landen einige von ihnen im Jemen.
Von Tobias Schulze

26.2.2019