Rechtliche Prüfung der Berliner Initiative Rad-Volksentscheid droht zu kippen Laut einem bisher unveröffentlichtem Schreiben der Verkehrsverwaltung ist der Entwurf des Radgesetzes nicht umsetzbar. Die Initiative wäre entmachtet. Von Bert Schulz 6.1.2017
Die Berliner Clubs und die Wahl Was treibt die AfD im Berghain? Auch die Clubcommission hat sich umgehört, welche Partei das Partyleben der Stadt am besten unterstützt. Nur eine fehlt – warum bloß? Eine Kolumne. Von Andreas Hartmann 17.9.2016
Rot-Grün-Rot! Koalition Berlin wählt am Sonntag ein neues Abgeordnetenhaus – und vermutlich läuft es auf Rot-Grün-Rot hinaus. Was wird das? Eine ganz normale Koalition, ein Zweckbündnis auf Zeit – oder übernimmt mit der „strukturellen linken Mehrheit“ ein neuer Zeitgeist die Macht? Anders gefragt: Gibt es ein rot-grün-rotes Projekt? Zwei Plädoyers Von Bert Schulz Ausgabe vom 17.9.2016, Seite 52, Schwerpunkt Download (PDF)
Vor der Wahl in Berlin Aufrufe und Proteste gegen AfD Kirchen und DGB gründen neues Bündnis gegen Rechte. Freie Künstler prangern Intoleranz der AfD an. Linke rufen zu Protesten gegen Wahlparty auf. Von Bert Schulz 16.9.2016
Viele wissen nicht, wen wählen Von Amelie Preyhs Ausgabe vom 10.9.2016, Seite 52, das war's Download (PDF)
Wahlkampfgetöse Henkel koffert zurück Nachdem keiner mehr mit der CDU koalieren will, teilt deren Spitzenkandidat aus: Der SPD wirft Frank Henkel „Selbstherrlichkeit“ vor. Von Antje Lang-Lendorff 19.8.2016
Wahlkampf Michael Müller wird ganz scharf Die SPD kleistert die zweite Serie von Großplakaten an die Wände. Der Regierende ist jetzt bis ins Detail zu erkennen. Eine kleine Stilkritik. Von Antje Lang-Lendorff 12.8.2016
Werbekampagne der SPD in Berlin Wer ist dieser Müller? Die SPD wirbt für die Wahl mit Plakaten ohne Hinweis auf die Partei und mit einem unscharf fotografierten Regierenden Bürgermeister. Das soll den Alltag wiedergeben. Von Bert Schulz 29.7.2016
21 Parteien kämpfen am 18. September um Stimmen Wahl Jede Menge rechte und Kleinstparteien im Angebot. Derzeit gibt es keinen Favoriten Von Bert Schulz Ausgabe vom 23.7.2016, Seite 52, das war's Download (PDF)
Wahlprogramm der Berliner Piraten Wohl ein letztes Mal stechen sie in See Viel mehr Frauen, aber viel weniger Chancen: Die Berliner Piraten präsentieren ihre Argumente für den Wahlkampf. Von Claudius Prößer 1.7.2016
Umgang mit der AfD im Wahlkampf Mini-Konsens gegen die Rechten Die demokratischen Parteien wollen der AfD von sich aus kein Podium geben – aber die Diskussion mit ihr nicht verweigern. Dies sieht der „Berliner Konsens“ vor. Von Bert Schulz 1.7.2016
„Volksentscheid Fahrrad“ in Berlin Auch die Initiative will verhandeln Lange haben sie abgeblockt, doch nun sind die Initiatoren des „Volksentscheids Fahrrad“ auf ein Gesprächsangebot des Verkehrssenators eingegangen. Von Bert Schulz 10.6.2016
Neues Volksbegehren in Berlin Klemmbretter raus, Zeit läuft! Eine Initiative will die Landesverfassung ändern und Volksentscheide verbindlicher machen. Dafür braucht sie in nur vier Wochen 50.000 Unterschriften. Von Peter Weissenburger 29.4.2016
Schon 14.000 Briefe gegen die Agrarindustrie Brandenburg Halbzeit beim Volksbegehren gegen Massentierhaltung: Die Initiatoren sind mit dem Zwischenergebnis zufrieden Ausgabe vom 17.10.2015, Seite 52, das war's Download (PDF)
Grüne Demut Wahlkampf Sie haben Visionen wie „Tempelhof als Kulturhafen“ – in der Machtfrage zeigen sich die Grünen bei ihrer Fraktionsklausur eher defensiv Von Stefan Alberti Ausgabe vom 29.8.2015, Seite 52, das war's Download (PDF)
Volksbegehren startet Unterschrift ist die halbe Miete Ab heute sammeln Aktivisten Unterstützung für den Volksentscheid zum Thema Mieten. Der Senat schätzt die Kosten auf 3,3 Milliarden Euro in fünf Jahren. Die Initiatoren halten das für zu hoch. Von Antje Lang-Lendorff 10.4.2015
