Meuthen geht, Antisemit bleibt Ba-Wü Die AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag zerlegt sich, Fraktions- und Bundeschef Jörg Meuthen tritt mit 13 Getreuen aus – und vereint die Bundesspitze hinter sich Von Benno Stieber Ausgabe vom 6.7.2016, Seite 5, Inland Download (PDF)
Zentralrat der Juden kritisiert AfD Antisemitismusprüfung „unsinnig“ Eine Kommission soll prüfen, ob ein Abgeordneter Antisemit ist. Zentralratspräsident Schuster kritisiert diese Entscheidung der AfD scharf. Von Sabine am Orde 22.6.2016
Reise nach Moskau Diplomatie Die SPD kritisiert Manöver und Sanktionen gegen Russland, der Parteichef will offenbar Wladimir Putin besuchen. Der Opposition gefällt das besser als der CDU Ausgabe vom 22.6.2016, Seite 5, Inland Download (PDF)
Union und SPD einigen sich über Fracking Verbot bis mindestens 2021 Der unkonventionelle Einsatz von Fracking wird verboten. Nur ausnahmsweise sollen Probebohrungen möglich sein. Umweltschützer befürchten Einstieg. Von Malte Kreutzfeldt 21.6.2016
Strategiedebatte Rot-Rot-Grün Gabriel blinkt beinahe links SPD-Chef Gabriel wird von Jusos, Grünen und Linken für seinen Vorstoß für ein Linksbündnis 2017 gelobt. Alles klar bei der SPD? Nicht ganz. Von Ulrich Schulte 20.6.2016
Das Schweigen der Erben: Grüne suchen Gerechtigkeit Armut Die Ökopartei debattiert Verteilungsfragen. Özdemir dämpft Hoffnungen auf Steuerpolitik Von Stefan Reinecke Ausgabe vom 20.6.2016, Seite 5, Inland Download (PDF)
Stichwahl in Rom Zurückhaltung punktet „Rom ist am Boden“, sagen die Leute. Am Sonntag entscheidet sich, wer in Zukunft die Hauptstadt regiert. Eine Frau hat die besten Chancen. Von Michael Braun 18.6.2016
Streit um sichere Herkunftsstaaten Grüne in Gewissensnöten Die Regierung lockt die Grünen mit Kompromissen, Kretschmann soll zum Ja tendieren. Özdemir glaubt nicht an eine schnelle Einigung. Von Ulrich Schulte 15.6.2016
Finanzen der FDP Aus dem Bundestag in die Schulden Die FDP wird immer ärmer. Seit sie nur in einzelnen Landtagen sitzt, fallen Wahlzuschüsse niedriger aus. Die AfD wird dagegen immer reicher. Von Gunnar Hinck 15.6.2016
Nicht ohne Risiko Schwarz-Grün 2017 Eine Studie der Linkspartei analysiert Chancen und Gefahren für die Grünen Von Stefan Reinecke Ausgabe vom 13.6.2016, Seite 5, Inland Download (PDF)
Parlamentarier unter Obhut BUNDESTAG Nach Morddrohungen erhalten deutschtürkische Abgeordnete Polizeischutz. Türkische Gemeinde lädt zum Dialog und kritisiert Sanktionsforderung gegen Erdoğan Von Konrad Litschko und Anna Lehmann Ausgabe vom 13.6.2016, Seite 5, Inland Download (PDF)
Prozess gegen Extremismus-Forscher Eine Frage der Neutralität Der Politologe Steffen Kailitz steht vor Gericht, weil er die NPD kritisiert. Der Richter: Jens Maier, ein AfD-Mann. Kann das gutgehen? Von Sabine am Orde und Konrad Litschko 10.6.2016
Integrationsdebatte in den Niederlanden Partei für Ali und Jan Denk – so heißt eine neue Partei in den Niederlanden. In ihr sammeln sich viele Migranten, die Rechtspopulisten entgegenwirken wollen. Von Tobias Müller 10.6.2016
Vorwahl der Demokraten in New Jersey Bernies Armee Viel spricht dafür, dass Hillary Clinton bei den Demokraten die Vorwahl gewinnt. Ob sie auch die Stimmen der Sanders-Unterstützer erhalten wird, ist unklar. Von Frank Herrmann 7.6.2016
Die Grünen und die Staatsgewalt Wir ham Polizei Jahrzehntelang hatten die Grünen ein Feindbild: die Polizei. Jetzt gehören sie zum Establishment – und setzen auf Dialog und Innere Sicherheit. Von Konrad Litschko 3.6.2016
Linkspartei und AfD Angriff und Verteidigung Am Wochenende tritt in Magdeburg der Bundesparteitag der Linken zusammen. Wie hält es die Partei mit der AfD und deren Wählern? Von Erik Peter 27.5.2016
Fortschritt und Reaktion in der Slowakei Von Ökokapseln und Klerikalfaschisten Die Slowakei entwickelt sich gut. Bratislava zählt zu den reichsten Städten Europas. Gleichzeitig gedeiht ein harter Nationalismus. Eine Spurensuche. Von Sabine Herre 23.5.2016
Wahlkampf Dominikanische Republik Tochter der Volksheldin Minou Mirabal geht als Außenseiterin ins Rennen um das Präsidentenamt. Sie fühlt sich dem kämpferischen Erbe ihrer Eltern verpflichtet. Von Hans-Ulrich Dillmann 14.5.2016
Matthias Machnig über TTIP „Die EU hat klare rote Linien“ Der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium verspricht: TTIP bringe keine Absenkung von Standards im Umwelt-, Sozial- oder Gesundheitsbereich. Von Anja Krüger und Kai Schöneberg 8.5.2016
Macht Wie weiter in Österreich? Der Kolumnist Günter Traxler über den erstaunlichen Erfolg der rechten FPÖ „Berlusconismus? Haben wir schon“ Ausgabe vom 30.4.2016, Seite 5, Politik Download (PDF)
