Stadteigener Träger HAB erhält Zuschlag für 40 Sozialpädagogen, die 1-Euro-Jobber betreuen sollen. Kleinere Träger gingen leer aus. Die CDU spricht von rotem Filz.
Betriebe, die für das Gemeinwohl unverzichtbar sind, sollten auch für die Gesellschaft arbeiten. Da ist es sinnvoll, die Privatisierung gesellschaftlichen Eigentums zumindest zu erschweren.
Eltern, die bisher den Höchstsatz zahlen, wird ab August bis zu 100 Euro mehr berechnet. Das Essen wird teurer, die Ermäßigung für Geschwister soll bleiben.
Senat beschließt 1,15 Milliarden-Kürzung bis 2013. Kita- und HVV-Nutzer müssen mehr zahlen, 250 Lehrerstellen werden eingespart. Staatstheater erhöhen Preise.