Artikel auf Seite 4

Deniz Yücel über die Absurdität der Haft Klagt mich endlich an

270 Tage ist Welt-Korrespondent Deniz Yücel in Haft, ohne Anklageschrift. Er hat eine Einzelzelle, muss allein Fußball spielen und seinen Strom selber zahlen.

Interview von Doris Akrap

10.11.2017

Wenn Kunst mit der Justiz kollidiert Ich sehe was, was du nicht siehst

Die Malerin Julia Wegat hat ein Bild gemalt, das sie nicht mehr ausstellen darf. Sie kämpft bis zur höchsten Instanz gegen das Bilderverbot.

Von Sabine Seifert

23.10.2017

Justiz in Deutschland Lieber gründlich oder schnell?

Der Richter Thomas Schulte-Kellinghaus will sich nicht ermahnen lassen, er arbeite zu langsam. Den Streit muss nun der Bundesgerichtshof klären.

Von Christian Rath

7.9.2017

Menschen liegen in Schlafsäcke gehüllt vor einem Schaufenster

Verfassungsrichterin über Gerechtigkeit „Recht ersetzt Sozialpolitik nicht“

Bundesverfassungsrichterin Susanne Baer über die Menschenwürde von Hartz-IV-Beziehenden und die Vorteile einer Verfassung ohne soziale Grundrechte.

Interview von Christian Rath

11.5.2017

Abgasskandal Betrugsverdacht gegen Ex-VW-Chef. KBA-Boss vor Ausschuss Winterkorn im Visier der Staatsanwälte

Von Richard Rother

Ausgabe vom 28.1.2017, Seite 4, Politik

Ein Mann beugt sich über eine Rakete, die auf einem Gehweg liegt

Maßnahmen gegen syrischen Präsidenten Anzeige wegen Kriegsverbrechen

Deutsche Anwälte klagen bei der Generalbundesanwaltschaft gegen Assad. Sie lasten ihm Verbrechen gegen die Menschlichkeit an.

Von Beate Seel

29.11.2016

Zerstörte Beweismittel zum NSU-Umfeld Ungestraftes Aktenschreddern

Das Schreddern des Verfassungsschutzes bleibt folgenlos: Die Staatsanwaltschaft lehnt Ermittlungen ab, die Vernichtung ist nun verjährt.

Von Konrad Litschko

11.11.2016

Freihandel Verfassungsgericht will kurz vor Entscheid der Bundesregierung urteilen Karlsruhe handelt in Eile wegen Ceta

Von Christian Rath

Ausgabe vom 24.9.2016, Seite 4, Politik

Aktivisten klagen gegen Ceta

Recht Wird das Bundesverfassungsgericht das EU-kanadische Abkommen wohl verhindern?

Von Christian Rath

Ausgabe vom 5.9.2016, Seite 4, Schwerpunkt

Kann nicht klagen

Recht Die Koalition ignoriert die Vorgaben des Verfassungsgerichts, sagen Flüchtlingsexperten. Doch eine Klage in Karlsruhe ist gar nicht so einfach

Von Ulrich Schulte und Christian Rath

Ausgabe vom 23.5.2016, Seite 4, Schwerpunkt

Ein Seifenspender mit einem WLAN-artigen Piktogramm und einer Hand darunter

Störerhaftung vor der Abschaffung Netz als Marketing

Die Störerhaftung soll nicht konform mit EU-Recht sein. Das gilt jedoch nicht unbedingt für WLAN-Netze von Privatpersonen.

Von Christian Rath

12.5.2016

Öko-Experten legen Umweltgutachten vor Mut zur Wildnis

Die Umwelt-Ratgeber der Bundesregierung fordern: Wirtschaftsprivilegien streichen, Wildnis schützen und die Agrarlobby an die Leine nehmen.

Von Bernhard Pötter

10.5.2016

Drei Stühle vor einer Wand, an ihr hängt ein Wappen

Prozesse gegen Rechtsextreme Offenbar gut informiert

Vom Reker-Attentäter bis zum Mammutprozess um den NSU: Gleich mehrfach beschäftigt rechter Terror derzeit die obersten Behörden des Landes.

Von Konrad Litschko

28.4.2016

"Bossi hat ein Anwaltsgenre begründet"

Juristische Fragen

Ausgabe vom 24.12.2015, Seite 4, Politik

Polizisten kontrollieren Gäste in einem Zug

Klage gegen Racial Profiling Zu Unrecht kontrolliert

Das Verwaltungsgericht Stuttgart gibt einem Deutsch-Afghanen recht, der sich von der Bundespolizei diskriminiert fühlte.

Von Christian Rath

23.10.2015

Fehlbildungen bei Babys Ein Test und seine Folgen

Wusste ein deutscher Pharmakonzern frühzeitig von der schädigenden Wirkung seines Präparats? Die Bayer AG streitet alle Vorwürfe ab.

Von Heike Haarhoff

7.10.2015

NSA-Ausschuss des Bundestages Ex-BND-Chef wusste Bescheid

Ernst Uhrlau war bekannt, dass es Selektoren gab und auch dass sie missbräuchlich verwendet wurden. Fehler will er trotzdem nicht einräumen.

Von Astrid Geisler

12.6.2015

„Natürlich werden wir klagen“

VORRATSDATEN Der AK Vorrat rüstet gegen anlasslose Speicherung von Telefon- und Internetverbindungen

Von CHRISTIAN RATH

Ausgabe vom 30.5.2015, Seite 04, POLITIK

Deutsche Bank zahlt 1,4 Milliarden Euro Strafe

FINANZWELT Deutschlands größtes Geldhaus kauft sich von einem seiner diversen Skandale frei. Wegen jahrelanger Zinsmanipulationen zahlt es in den USA und Großbritannien eine Strafe in Rekordhöhe

Von ALENA POLTH

Ausgabe vom 11.4.2015, Seite 04, POLITIK

DIE WORTKUNDE

Von CHRISTIAN RATH

Ausgabe vom 15.3.2014, Seite 04, DIE WOCHE