Suchergebnis 21 bis 40 von 67

Ein Hamburger Linken-Abgeordneter nannte die Schüsse auf einen Ghanaer „rassistisch motiviert“ und kassierte eine Anzeige. Der Vorwurf ist allerdings nicht so abwegig.

15.2.2017

Bei der Immunitätsregelung für Abgeordnete läuft einiges schief. Was als Abwehrrecht gedacht ist, kehrt sich in der Praxis gegen sie.

2.6.2023

Die Linke wirft der Umweltbehörde vor, sie nehme den Volksentscheid zum Rückkauf der Netze und klimafreundlichen Wärmeversorgung nicht ernst genug

13.10.2016

Niedersachsens CDU verschenkt ein Direktmandat: Ein Landtagskandidat tritt nicht mehr an, er wurde zum zweiten Mal beim Lügen ertappt. Und Spitzenkandidat McAllister irritiert mit Spendenaufrufen

14.12.2012

Niedersachsens CDU sucht die Nähe zu den Kirchenmitgliedern - mit Wahl- und Spendenaufruf in einer Katholikenzeitung. Von den Kanzeln im Land erklang die Kritik an Schwarz-Gelb zuletzt immer lauter.

30.11.2012

Ihre kirchliche Anhängerschaft unmgarnt Niedersachsens CDU mit ein bisschen Menschlichkeit. Mehr als ein willkomener Nebeneffkt dürfte sein, dass sie damit der FDP Gelegenheit zur Profilierung gibt.

30.11.2012

Das Abgeordnetenhaus hat den Flughafen-Untersuchungsausschuss eingesetzt. Doch was kann der bewirken?

28.9.2012

Ins Blaue hinein hat der niedersächsische Grünen-Politiker Jan Wienken beim Verfassungsschutz angefragt, ob man dort Daten über ihn speichert - und Spannendes erfahren.

3.8.2012

Weil Niedersachsens Grünen-Landtagskandidat Jan Wienken vom Verfassungsschutz beobachtet wird, fragen Parteifreunde an, ob der Dienst auch über sie Informationen sammelt.

3.8.2012

Sebastian Schmidtke, der Berliner NPD-Chef, soll hinter der Hetz-Website des „Nationalen Widerstandes Berlin“ stecken. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.

23.3.2012

Während Berliner Nazis dem "Bombenholocaust" im Henker gedenken wollen, laden die Landtagsfraktionen der NPD zum Neujahrsempfang. Wohin, das wollen sie nicht sagen.

13.1.2012

Die CDU-Fraktion ist zu einem Saustall verkommen, der die Wiederwahl von McAllister gefährdet.

9.12.2011

Hannovers Bürgermeister Stephan Weil oder Landeschef Olaf Lies? Am Sonntag entscheidet die SPD-Basis in Niedersachsen über die neue Nummer 1.

25.11.2011

Nach mehr als fünf Stunden des Verhandelns hatten die künftigen Regierungspartner SPD und CDU noch keine Einigung über die Bildung erzielt.

4.11.2011

Zu brav, zu undemokratisch, zu fixiert auf die Spitzenkandidatin: Auf einem Grünen-Treffen wird der eigene Wahlkampf verrissen. Im Streit der Fraktionsflügel bleiben die Fronten derweil verhärtet.

28.10.2011