Wegen Härtefallkommission AfD sucht Rechts-Streit Nach zehn erfolglosen Versuchen, in die Härtefallkommission zu kommen, klagt die AfD-Fraktion vorm Verfassungsgericht - wegen „Diskriminierung“. Von Katharina Schipkowski 3.12.2015
„Der Senat hat keinen Plan“ JOBS 1.000 von Rot-Grün versprochene Stellen in Beschäftigungsprojekten lassen auf sich warten. Die Sozialbehörde hofft auf Geld vom Bund Von Kaija Kutter Ausgabe vom 25.11.2015, Seite 28, taz.hamburg Download (PDF)
Linke zwischen Selbstbespiegelung und Selbstzerfleischung „Verfeindete Flügel“ Auf Linken-Parteitag brach Richtungsstreit zwischen Fraktion und Liste Links aus Von Marco Carini 22.11.2015
Ablehnen und abschreiben Getrickse Am heutigen Mittwoch fegt die SPD den Antrag der CDU zur Bildung von Flüchtlingen vom Tisch, nur um später einen eigenen ähnlichen Antrag vorzulegen Von Marco Carini Ausgabe vom 11.11.2015, Seite 28, taz.hamburg Download (PDF)
FDP will Eigentum schützen Parteitag Die Liberalen wollen Olympische Spiele und lehnen die Flüchtlingspolitik des Senats ab Von Marco Carini Ausgabe vom 9.11.2015, Seite 28, taz.hamburg Download (PDF)
Verfahrenshindernisse und Falschanklagen Wenn alle Zeugen schweigen Der Prozess gegen den Ex-SPD-Sprecher Bülent Çiftlik wird am Montag fortgesetzt und steht unter schwierigen Vorzeichen. Von Marco Carini 11.10.2015
„Asylindustrie“ bleibt „Asylindustrie“ PARTEITAG Neue Spitze für die AfD. Sonst ändert sich wenig – schon gar nicht die Ressentiments Von Andreas Speit Ausgabe vom 5.10.2015, Seite 28, taz.hamburg Download (PDF)
Populisten auf dem Rechtsweg Asylrecht AfD-Fraktion will Sitz in der Härtefallkommission der Bürgerschaft notfalls einklagen Von Sven-Michael Veit Ausgabe vom 30.9.2015, Seite 28, taz.hamburg Download (PDF)
Schmutzige Überreste von Schwaz-Grün in Hamburg Schwarz-Grün zuckt noch Hamburgs Ex-Finanzsenator Carsten Frigge (CDU) steht wegen Beihilfe zu illegaler Parteifinanzierung vor Gericht. Das könnte ihn 770.000 Euro kosten. Von Sven-Michael Veit 24.8.2015
Rot-grüner Senat „Wir haben einen Dissens“ Von den Grünen ist in der Koalition wenig zu hören. Das täuscht, sagt Fraktionschef Anjes Tjarks. Vor allem in der Flüchtlingspolitik wird gestritten. Interview von Sven-Michael Veit 16.8.2015
Bezirksparlament ohne AfD Rechtspopulisten Die beiden AfD-Abgeordneten in Eimsbüttel verlassen Partei und behalten Mandat Von Sven-Michael Veit Ausgabe vom 12.8.2015, Seite 28, taz.hamburg Download (PDF)
„Man kannte Terrorpläne“ Diskussion Linke Szene sollte ihren Umgang mit NSU-Skandal aufarbeiten, sagt FSK-Moderatorin Von Larissa Robitzsch Ausgabe vom 4.8.2015, Seite 28, taz.hamburg Download (PDF)
Schwarz will Senat verkleinern VORSCHLAG CDU-Spitze sucht sich selbst und findet dabei die „Lösung der drängendsten Probleme“ Ausgabe vom 15.7.2015, Seite 28, taz.hamburg Download (PDF)
Rot-Grün kritisiert CDU-Flyer FLÜCHTLINGE Koalition fordert von der Opposition mehr Engagement und weniger Panikmache Von Sven-Michael Veit Ausgabe vom 7.7.2015, Seite 28, taz.hamburg Download (PDF)
Nach dem EuGH-Urteil Hohe Hürden für Elbvertiefung Die Umweltverbände BUND, Nabu und WWF sind optimistisch, Hamburgs Baggerpläne zu verhindern. Europa-Gerichtshof habe den Gewässerschutz gestärkt. Von Sven-Michael Veit 2.7.2015
AfD-Gezänk Lustvolle Selbstzerfleischung Beim Machtkampf der AfD will Vize Dirk Nockemann Fraktionschef Jörn Kruse ausbooten. Die Entscheidung könnte am Wochenende fallen. Von Marco Carini 30.6.2015
Sie wollen nicht spielen NOLYMPIA Uni-Studierendenparlament und Linkspartei gegen Olympische Spiele in Hamburg Von Sven-Michael Veit Ausgabe vom 29.6.2015, Seite 28, taz.hamburg Download (PDF)
Aufklärung über NSU-Mord in Hamburg Viele neue offene Fragen Die Linke beantragt in der Bürgerschaft einen Untersuchungs-Ausschuss zum NSU. Welche Rolle spielten die Sicherheitsbehörden und die Neonazi-Szene? Von Peter Müller 25.6.2015
Rechtspopulist gescheitert HÄRTEFALLKOMMISSION Bürgerschaft verweigert erneut Wahl von AfD-Abgeordnetem Dirk Nockemann Von SMV Ausgabe vom 8.5.2015, Seite 28, Hamburg Aktuell Download (PDF)
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi Die Gefangene Stark musste sie sein für ihren sozialen Aufstieg, stark soll ihre Partei sein. Dass sie dafür die Herzen erreichen muss, ist ihr Problem. Von Christian Schneider 27.9.2014
