Hamburg kauft Fernwärmenetz Alles. Und zwar sofort Einstieg in Wärmewende und Kohleende: Hamburgs Fernwärmenetz wird zu 100 Prozent rekommunalisiert. Rot-grüner Senat setzt Volksentscheid vollständig um. Von Sven-Michael Veit 9.10.2018
Der Staat wärmt am besten Umfrage ergibt klare Mehrheit für Rückkauf des Fernwärmenetzes, sogar zu höherem Preis Von Sven-Michael Veit Ausgabe vom 25.9.2018, Seite 28, taz.hamburg Download (PDF)
Kurz vor den Wahlen in Schweden Unruhe im Volksheim Was ist nur aus dem linken Sehnsuchtsland geworden? Unser Autor, der dort seit 30 Jahren seine zweite Heimat hat, ist erschüttert. Von Jan Feddersen 8.9.2018
Kompromiss im Kita-Streit Die Volksinitative für mehr Kita-Personal rückt von einigen Forderungen ab und einigt sich mit dem Senat Von Marthe Ruddat Ausgabe vom 5.9.2018, Seite 28, taz.hamburg Download (PDF)
Böse Überraschung bei Kandidatenkür Eine schlimme Diagnose Die CDU will mit Aygül Özkan als Bürgermeisterkandidatin in den Wahlkampf ziehen. Doch die ehemalige Politikerin ist schwer erkrankt. Von Marco Carini 19.8.2018
heute in hamburg „Sind Politiker überhaupt legitimiert?“ Von Petra Schellen Ausgabe vom 4.6.2018, Seite 28, taz.hamburg Download (PDF)
Unterschriften für mehr Grün Volksinitiative übergibt 23.000 Unterschriften im Rathaus. CDU wertet dies als „Ohrfeige“ für den Senat Ausgabe vom 29.5.2018, Seite 28, taz.hamburg Download (PDF)
Viel Lärm um nichts beim Netze-Rückkauf Durchgestochenen Zahlen zufolge ist das Fernwärmenetz viel weniger wert als der vereinbarte Mindestpreis. Doch der Aufregung liegt ein Flüchtigkeitsfehler zu Grunde Von Gernot Knoedler Ausgabe vom 10.4.2018, Seite 28, taz.hamburg Download (PDF)
Volksinitiative droht zu scheitern Kohleausstieg schifft ab Die Frist für die Sammlung von Unterschriften für die Volksinitiative „Tschüss Kohle“ wird verlängert. Für eine Abstimmung parallel zur Hamburg-Wahl wird es eng. Von Sven-Michael Veit 3.4.2018
Hamburg: Die nächste Volksini kommt bestimmt … Kita-Ini nimmt erste Hürde Volksinitiative für mehr Kita-Personal sammelt deutlich mehr Unterschriften als nötig. Die SPD droht mit dem Gang vors Gericht. Von Kaija Kutter 4.3.2018
heute in hamburg „Ich hoffe, dass Herr Scholz sein Herz öffnet“ Von Philipp Schulte Ausgabe vom 7.2.2018, Seite 28, taz.hamburg Download (PDF)
Reform der Volksgesetzgebung Staatskrise durch Volkes Wille? Rot-Grün will von Volksinitiativen realistische Finanzierungsvorschläge für Volksentscheide verlangen. Der Verein „Mehr Demokratie“ hält nichts von der Idee. Von Sven-Michael Veit 9.1.2018
Kommentar zukünftige Volksgesetzgebung Bürgerrechte für alle, nicht für wenige Kommentar von Sven-Michael Veit Wenn die Umsetzung eines Volksentscheids Geld kostet, muss vor der Abstimmung klar sein, wie sie bezahlt werden soll. 9.1.2018
Mehr Geld für Inklusion in Hamburg Lehrer unterm Christbaum Die Volksinitiative „Gute Inklusion“ einigt sich mit Rot-Grün auf einen Kompromiss: 300 Lehrerstellen und 35 Millionen Euro für barrierefreie Schulen. Von Kaija Kutter 20.12.2017
Streit über Rückkauf der Energienetze Kein Konsens über die Fernwärme Energienetzbeirat veröffentlicht seine Empfehlung für künftige Fernwärmeversorgung. Einige monieren, damit werde der Volksentscheid nicht richtig umgesetzt Von Gernot Knödler 13.12.2017
Liberale wollen Direktere Demokratie kippen Lustige Lehren aus dem Nein zu Olympia Nur einmal gab es in Hamburg bislang ein Referendum: zur Olympiabewerbung. Die Verlierer wollen diese Form der Volksabstimmung nun retten, die Gewinner sie loswerden. Von Marco Carini 8.11.2017
Kinderbetreuung in Hamburg Kita-Streit eskaliert Die Volksinitiative für mehr Personal in Kitas startet am Mittwoch. SPD und Grüne drohen mit dem Verfassungsgericht und die Linke will Senat verklagen, weil er Daten zurückhält Von Kaija Kutter 29.10.2017
Kolumne Fremd und befremdlich „Bei euch im Osten“ Kolumne Katrin Seddig In Hamburg schnitt die AfD so schlecht ab wie in keinem anderen Bundesland. Soll mich das trösten? Gedanken einer in Märkisch-Oderland geborenen. 27.9.2017
Hamburg ist so männlich Schwarzer Block ist frauenfrei Die CDU schickt nur Männer nach Berlin, die SPD, die die fehlende CDU-Frauenquote geißelt, bringt es mit Aydan Özoğuz auf gerade eine Abgeordnete Von Marco Carini und Sven-Michael Veit 26.9.2017
Streit um Elb-Strand Radweg kommt nicht Die Initiative „Elbstrand retten!“ gewinnt den Bürgerentscheid haushoch. Bezirk Altona gibt Radweg-Plan auf Von Kaija Kutter 17.9.2017
