Direkte Demokratie in Hamburg Volksbegehren verfassungswidrig Das Hamburgische Verfassungsgericht urteilt zugunsten des Senats. Der kann sich weiterhin über Bürgerentscheide auf Bezirksebene hinwegsetzen. Von André Zuschlag 8.2.2022
Hamburger Senat mit neuer Strategie Widerständiges wird weggeklagt Kommentar von André Zuschlag Statt auf Kompromisssuche zu gehen, klagt der Hamburger Senat immer häufiger gegen Volksinitiativen. Es sollte anders sein. 8.2.2022
CDU-Ortsverbandschef tritt zurück Mit der Familie an die Macht Schleswig-Holsteins Landtagspräsident Klaus Schlie (CDU) ließ sich mit falschen Stimmen zum Ortsverbandschef in Mölln wählen. Nun tritt er zurück. Von Esther Geißlinger 12.1.2022
Bürgerentscheid verhindert Solaranlage Energiewende abgelehnt In Pronstorf in Schleswig-Holstein hat ein Bürgerentscheid den Bau eines Solarparks verhindert. Die Gegner*innen wollen lieber Getreide anbauen. Von Reimar Paul 9.12.2021
Glosse von Nadine Conti zur wundersamen Amtszeitverlängerung Vati macht mal wieder länger. Mutti auch Von Nadine Conti Ausgabe vom 15.10.2021, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Ärger mit den Großen In Niedersachsen laufen die kleinen Parteien Sturm gegen eine Änderung der Kommunalverfassung. Der Vorwurf: Die GroKo schmeißt sie aus den Ausschüssen Von Nadine Conti Ausgabe vom 12.10.2021, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Wahlergebnisse in Berlins Bezirken Der neueste Grünstreifen Die Grünen stellen in fünf von zwölf Bezirksparlamenten die stärkste Fraktion. Ob sie dort auch die Bürgermeister*innen stellen, ist offen. Von Bert Schulz 28.9.2021
Berlins zwölf Bundestagswahlkreise Es gibt jetzt mehrere Kreuzbergs Grüne Kandidatinnen und Kandidaten gewinnen nun auch Bundestagssitze außerhalb des früheren Reviers von Christian Ströbele – in Pankow und Mitte. Von Stefan Alberti 28.9.2021
Florian Schmidt über Gentrifizierung „Mehr Druck von der Straße nötig“ In den Altbauquartieren Berlins droht eine riesige Welle von Eigenbedarfskündigungen, warnt der grüne Stadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg. Interview von Bert Schulz und Erik Peter 23.9.2021
Bob Mould über Protestsongs „Musik kann die Welt verändern“ Der US-Sänger hat ein wütendes Protestalbum herausgebracht. Ein Gespräch über Amerikas Krise, Trumps Wiederwahl und politisches Engagement. Interview von Thomas Winkler 19.10.2020
Die Krisengewinnler Corona hat die CDU in Umfragen zur stärksten Berliner Partei gemacht. Ein neues Image soll dabei helfen, dass das auch nach der Abgeordnetenhauswahl 2021 so bleibt Von Stefan Alberti Ausgabe vom 20.5.2020, Seite 27, berlin Download (PDF)
Kommunalwahl in Bayern Ene, mene, muh, keine CSU Die Wählervereinigung QUH macht am Starnberger See progressive Kommunalpolitik. Am Sonntag will sie die Bürgermeisterwahl gewinnen. Von Doris Akrap 14.3.2020
Linken-Politikerin über ihren Abschied „Man muss loslassen können“ Nach zwölf Jahren verlässt Christiane Schneider die Hamburgische Bürgerschaft. Ein Gespräch über das Aufhören, Zukunftspläne – und den G20-Gipfel. Interview von Marthe Ruddat 20.1.2020
Wolfgang Tillmans über Kunst und Politik „Europäische Identität ist keine Fiktion“ Der Künstler Wolfgang Tillmans will die Mitte der Gesellschaft mitgestalten – auch auf die Gefahr hin, dass er deshalb als uncool gilt. Interview von Patricia Hecht 25.5.2019
Politikerin über ihre Lebensgeschichte „Die DDR war für mich der Himmel“ Nomazulu Thata tritt in Bremen für die Feministische Partei Die Frauen zur Europawahl an. Im Interview spricht sie über ihre Vergangenheit und ihre Ziele. Interview von Jean-Philipp Baeck 11.2.2019
SPD und CDU schließen Frieden Nach der Landtagswahl droht eine große Koalition: Nach dem scharfen Ton im Wahlkampf schlugen die Parteispitzen von SPD und CDU beim ersten Treffen einen versöhnlichen Ton an Ausgabe vom 27.10.2017, Seite 27, nord Download (PDF)
Fast wie früher Gewerkschaften kuscheln mit SPD Kurz vor der Landtagswahl in Niedersachsen rufen Gewerkschafter dazu auf, Stephan Weil zu wählen. Dabei liegen einige von ihnen mit der SPD über Kreuz. Von Hannes Stepputat 12.10.2017
Wahl in Niedersachsen Ohne Lehrer keine Inklusion In Niedersachsen wird am 15. Oktober ein neuer Landtag gewählt. In dieser Serie widmen wir uns landespolitischen Themen, die wir für wichtig halten. Von Andrea Maestro 5.10.2017
Inklusion im Niedersachsen-Wahlkampf Das sagen die Parteien Die Positionen liegen weit auseinander. Die einen wollen, dass Schüler mit Handicap an allgemeinen Schulen lernen, die anderen gleich das Gegenteil. Von Andrea Maestro 6.10.2017
das portrait Arfst Wagnersorgt sich um die soziale Reputation der Grünen Von Jan Kahlcke Ausgabe vom 6.10.2017, Seite 27, nord Download (PDF)
