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Schülerinnen sitzen am Tisch und essen

Hamburger Streit ums Schulessen

Ganztags hungrig

Im Konzept gebundener Ganztagsschulen gilt auch über Mittag Anwesenheitspflicht. Als Argument für soziale Essenspreise lässt Hamburg das nicht gelten.
Von Kaija Kutter

15.3.2022

Zentrale Aufgabe

Bei der Umsetzung des Volksentscheids will die Fraktion der Linken „Motor“ sein. Eine Debatte auf ihrer Klausur offenbart aber auch die Gefahren
Von Erik Peter
Ausgabe vom  7.3.2022,  Seite 27, berlin

Fahrradstadt in 20 Kilometern

Eine Handvoll Aktive haben in Lübeck rund 13.600 Unterschriften für den Radentscheid gesammelt
Von Friederike Grabitz
Ausgabe vom  25.2.2022,  Seite 26-27, nord

Parität fällt in Bremen aus

Ein Gutachten zerstört die Hoffnung der rot-rot-grünen Koalition in Bremen, ein Paritätsgesetz erlassen zu können, was nicht vom Verfassungsgericht kassiert würde
Von Eiken Bruhn
Ausgabe vom  15.2.2022,  Seite 26-27, nord
Die Hamburgischen Verrfassungsrichter sitzen nebeneinander im Saal vor den anderen Verfahrensbeteiligten

Hamburger Senat mit neuer Strategie

Widerständiges wird weggeklagt

Kommentar von André Zuschlag
Statt auf Kompromisssuche zu gehen, klagt der Hamburger Senat immer häufiger gegen Volksinitiativen. Es sollte anders sein.

8.2.2022

Hintereinanderstehende Plakate zum Volksentscheid

Direkte Demokratie in Hamburg

Volksbegehren verfassungswidrig

Das Hamburgische Verfassungsgericht urteilt zugunsten des Senats. Der kann sich weiterhin über Bürgerentscheide auf Bezirksebene hinwegsetzen.
Von André Zuschlag

8.2.2022

Klaus Schlie spricht im Kieler Landtag.

CDU-Ortsverbandschef tritt zurück

Mit der Familie an die Macht

Schleswig-Holsteins Landtagspräsident Klaus Schlie (CDU) ließ sich mit falschen Stimmen zum Ortsverbandschef in Mölln wählen. Nun tritt er zurück.
Von Esther Geißlinger

12.1.2022

Eine Solaranlage auf einem Feld.

Bürgerentscheid verhindert Solaranlage

Energiewende abgelehnt

In Pronstorf in Schleswig-Holstein hat ein Bürgerentscheid den Bau eines Solarparks verhindert. Die Geg­ne­r*in­nen wollen lieber Getreide anbauen.
Von Reimar Paul

9.12.2021

Glosse von Nadine Conti zur wundersamen Amtszeitverlängerung

Vati macht mal wieder länger. Mutti auch

Von Nadine Conti
Ausgabe vom  15.10.2021,  Seite 26-27, nord

Ärger mit den Großen

In Niedersachsen laufen die kleinen Parteien Sturm gegen eine Änderung der Kommunalverfassung. Der Vorwurf: Die GroKo schmeißt sie aus den Ausschüssen
Von Nadine Conti
Ausgabe vom  12.10.2021,  Seite 26-27, nord
Die Abbildung zeigt die Ergebnisse in den zwölf Berliner Bundestagswahlkreisen.

Berlins zwölf Bundestagswahlkreise

Es gibt jetzt mehrere Kreuzbergs

Grüne Kandidatinnen und Kandidaten gewinnen nun auch Bundestagssitze außerhalb des früheren Reviers von Christian Ströbele – in Pankow und Mitte.
Von Stefan Alberti

28.9.2021

Schild deutet in Richtung Wahllokal

Wahlergebnisse in Berlins Bezirken

Der neueste Grünstreifen

Die Grünen stellen in fünf von zwölf Bezirksparlamenten die stärkste Fraktion. Ob sie dort auch die Bür­ger­meis­te­r*in­nen stellen, ist offen.
Von Bert Schulz

28.9.2021

Florian Schmidt sieht ernst zur Seite

Florian Schmidt über Gentrifizierung

„Mehr Druck von der Straße nötig“

In den Altbauquartieren Berlins droht eine riesige Welle von Eigenbedarfskündigungen, warnt der grüne Stadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg.
Interview von Bert Schulz und Erik Peter

23.9.2021

Der US-Sänger Bob Mould

Bob Mould über Protestsongs

„Musik kann die Welt verändern“

Der US-Sänger hat ein wütendes Protestalbum herausgebracht. Ein Gespräch über Amerikas Krise, Trumps Wiederwahl und politisches Engagement.
Interview von Thomas Winkler

19.10.2020

Die Krisengewinnler

Corona hat die CDU in Umfragen zur stärksten Berliner Partei gemacht. Ein neues Image soll dabei helfen, dass das auch nach der Abgeordnetenhauswahl 2021 so bleibt
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  20.5.2020,  Seite 27, berlin
Eine Frau in einem dunklen Mantel steht vor einem See

Kommunalwahl in Bayern

Ene, mene, muh, keine CSU

Die Wählervereinigung QUH macht am Starnberger See progressive Kommunalpolitik. Am Sonntag will sie die Bürgermeisterwahl gewinnen.
Von Doris Akrap

14.3.2020

Christiane Schneider sitzt an einem Tisch, darauf steht eine rote Tasse.

Linken-Politikerin über ihren Abschied

„Man muss loslassen können“

Nach zwölf Jahren verlässt Christiane Schneider die Hamburgische Bürgerschaft. Ein Gespräch über das Aufhören, Zukunftspläne – und den G20-Gipfel.
Interview von Marthe Ruddat

20.1.2020

Porträt Wolfgang Tillmans

Wolfgang Tillmans über Kunst und Politik

„Europäische Identität ist keine Fiktion“

Der Künstler Wolfgang Tillmans will die Mitte der Gesellschaft mitgestalten – auch auf die Gefahr hin, dass er deshalb als uncool gilt.
Interview von Patricia Hecht

25.5.2019

Nomazulu Thata

Politikerin über ihre Lebensgeschichte

„Die DDR war für mich der Himmel“

Nomazulu Thata tritt in Bremen für die Feministische Partei Die Frauen zur Europawahl an. Im Interview spricht sie über ihre Vergangenheit und ihre Ziele.
Interview von Jean-Philipp Baeck

11.2.2019

SPD und CDU schließen Frieden

Nach der Landtagswahl droht eine große Koalition: Nach dem scharfen Ton im Wahlkampf schlugen die Parteispitzen von SPD und CDU beim ersten Treffen einen versöhnlichen Ton an
Ausgabe vom  27.10.2017,  Seite 27, nord