Bundesrats-Initiative wegen Böhmermann Bremen gegen Beleidigungs-Privilegien Erstmals stellten Linkspartei und FDP in der Bremischen Bürgerschaft einen gemeinsamen Antrag – und haben prompt Erfolg. Es geht um Majestätsbeleidigung. Von Henning Bleyl 22.4.2016
„Wir müssen zu einem Ergebnis kommen“ RELIGIONEN Auch wenn die Landtags-Opposition noch murrt: Muslimische Verbände üben sich in Zuversicht, was den Staatsvertrag mit der Landesregierung angeht Ausgabe vom 15.4.2016, Seite 26, Nord Download (PDF)
Angst vor dem Islam Opposition auf Rechtskurs In Niedersachsen setzen CDU und FDP auf Islamophobie: Die Gleichstellung muslimischer Verbände wird torpediert – und ein Terror-Untersuchungsausschuss eingesetzt Von Andreas Wyputta 12.4.2016
Patriarchat Ach du liebe Deern! Im Wahlkreis Schleswig-Nord zog die CDU zwei Männer einer profilierten Abgeordneten als Spitzenkandidaten vor. Die Frauen-Union fordert nun eine Quote. Von Esther Geißlinger 16.2.2016
Ein ungewöhnliches Risiko Grüne Als Bundestags-Spitzenkandidat will Robert Habeck seiner Partei zu echtem Aufbruch verhelfen Von Sven-Michael Veit Ausgabe vom 12.1.2016, Seite 26, Nord Download (PDF)
„Trump hat über mich getwittert “ MIGRATION Die von Hass-Kommentaren verfolgte grüne Politikerin Stefanie von Berg erklärt, warum es gut ist, wenn es in Hamburg keine ethnische Mehrheit mehr gibt Von Kaija Kutter Ausgabe vom 5.1.2016, Seite 26, Nord Download (PDF)
Grüne Wargalla über Aktivismus und Parteipolitik „Ich mache Politik aus Liebe“ Kai Wargalla hat Occupy London gegründet und gegen US-Präsident Obama geklagt. Jetzt will sie ausgerechnet im kleinen Bremen Grünen-Chefin werden. Interview von Benno Schirrmeister 29.12.2015
Gezielte Strafanzeige ANTI-ANTIFA Nach Protest-Aktionen hat die AfD-Abspaltung „Alfa“ den Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde in Pinneberg anzeigt – als einzigen. Er und die Linkspartei sprechen von Antisemitismus Von Andreas Speit Ausgabe vom 15.12.2015, Seite 26, Nord Download (PDF)
Identitätsfindung der Nord-CDU Abschrecken, abschotten, abschieben Die Christdemokraten im Norden suchen nach einem Kurs in der Flüchtlingspolitik. Die Debatte hat einen Drall nach rechts. Von Marco Carini 30.10.2015
Portrait Die grüne Widersprecherin Von Marco Carini Ausgabe vom 28.10.2015, Seite 26, Nord Download (PDF)
Hamburger Härtefall-Kommission ohne „harte Hunde“ Keine Gnade für Rechtsaußen Die AfD in der Hamburger Bürgerschaft will vor dem Verfassungsgericht klagen, weil ihre Abgeordneten keinen Platz in der Härtefallkommission bekommen Von Sven-Michael Veit 15.10.2015
Portrait Nur ein kleines Wort Von Esther Geißlinger Ausgabe vom 7.10.2015, Seite 26, Nord Download (PDF)
Rechte kriegen Zugangsrechte NPD darf Flüchtlinge besuchen Verfassungsgericht Mecklenburg-Vorpommerns kippt Besuchsverbot in Aufnahmelager. Auch für NPD-Abgeordnete gälten alle parlamentarischen Rechte. Von Andreas Speit 2.9.2015
Ex-AfD-Mitglied unter Verdacht Volksverhetzung Ehemaliger Kreisvorstand der AfD soll Verbindungen zu Holocaust-Leugnern haben. Die Landespartei betreibt seinen Rausschmiss, die Staatsanwaltschaft ermittelt nun gegen ihn Ausgabe vom 18.8.2015, Seite 26, Nord Download (PDF)
Piraten zerrissen und entschlossen Warten auf das Island-Hoch Auch die Wahl des neuen Vorstands hat den Riss, der durch die Partei geht, nicht geheilt: Die Kieler Piraten werden dennoch in den Wahlkampf starten. Von Esther Geißlinger 30.7.2015