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Neuauflage von R2G in Bremen

Weiter so!

Kommentar von Eiken Bruhn
Die Bremer SPD will mit Grünen und Linken Koalitionsverhandlungen führen. Das ist besser als Kommentator:innen und Opposition behaupten.

26.5.2023

Eine Sonnenblume vor dunklen Wolken

Bremer Grüne

Jäten nach der schlechten Ernte

Die Grünen sind die Wahlverlierer in Bremen. Der Landesvorstand tritt nicht mehr an und nun gibt es auch den ersten prominenten Parteiaustritt.
Von Alina Götz

18.5.2023

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD)

Landtagswahl in Bremen

Die SPD lässt sich bitten

Nach der Wahl in Bremen ist offen, ob es wieder Rot-grün-rot oder eine Große Koalition geben wird. Die SPD will "ergebnisoffen" mit fast allen reden.
Von Jan Zier

16.5.2023

Auf einer Wand steht in schwarzen Graffiti-Buchstaben

Bremer Bürgerschaftswahlkampf

AKP-Freunde kuscheln mit CDU

Eine AKP-Lobbyorganisation hat in Bremen Werbung für Oğuzhan Yazıcı von der CDU gemacht. Auch SPD-Politikern wird Erdoğan-Nähe nachgesagt.
Von Franziska Betz

11.5.2023

Eine Frau verschwindet gerade in einem mittelgroßen Flugzeug

Privatjets in Hamburg-Fuhlsbüttel

Petition für ein Verbot

Eine Hamburgerin sammelt Unterschriften für das Verbot von Privatjets. Viel bringen würde das auf lokaler Ebene nicht, sagt die Linke.
Von Niklas Berger

8.5.2023

Eine Gruppe Menschen steht vor dem Generalkonsulat der Türkei in Hamburg, eine Person betritt gerade das Gebäude

Türkei-Wahl in Norddeutschland

Zünglein an der Waage

Rund 170.000 Menschen im Norden dürfen noch bis Dienstag für die Wahl in der Türkei abstimmen. Die Wahl gilt als „Schicksalswahl“, da Erdoğan kippelt.
Von Franziska Betz

7.5.2023

Eine Frau im blauben Pullover steht vor einer gelben Wand

Streit um Sprache der Verwaltung

Hamburgs FDP laviert beim Gendern

Der Landesparteitag der Liberalen lehnt die Anti-Gender-Volksinitiative ab, aber unterstützt deren Kernforderung nach amtlicher Rechtschreibung.
Von Kaija Kutter

2.4.2023

Ein Container voller ungenutzter AfD-Werbeflyer von der Bundestagswahl wird geschreddert

Anstehende Bürgerschaftswahl in Bremen

AfD darf sich selbst zerstören

Die AfD ist nicht zur Bürgerschaftswahl zugelassen, das entscheidet der Wahlbereichsausschuss. Sie hatte zuvor zwei konkurrierende Listen eingereicht.
Von Benno Schirrmeister

17.3.2023

Das Bild zeigt die Spitzenkandidaten der sechs im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien bei der RBB-Wahlarena am Dienstag..

Berliner Wahlwiederholung am Sonntag

Wenn ganz viel an ganz wenig hängt

Die CDU dürfte die Abgeordnetenhauswahl gewinnen. Wer aber danach regiert, ist völlig offen – wenige Prozent entscheiden. Die taz gibt den Überblick.
Von Stefan Alberti

10.2.2023

Franziska Giffey (SPD) steht am Rednerpunlt und spricht während der letzten Plenarsitzung vor der Wahl am Sonntag

Letzte Parlamentssitzung vor der Wahl

Wie eine Stadtpräsidentin

Auf der letzten Parlamentssitzung vor der Wahl spricht Franziska Giffey so, als wäre sie gar nicht bloß SPD-, sondern generelle Spitzenkandidatin.
Von Stefan Alberti

9.2.2023

Der ehemalige ZOB in Heide mit einer Eiche

Wegen eines Hotelneubaus

200-jährige Eiche soll weichen

Am ehemaligen Omnibusbahnhof im schleswig-holsteinischen Heide sollte eine alte Eiche für ein Hotel gefällt werden. Bürger haben die Pläne gestoppt.
Von Esther Geißlinger

18.1.2023

Gesprühter Genderstern auf einer Backsteinwand

Angst vor Sprachvorschriften

Volksini gegen Gendern geplant

Die Hamburger Verwaltung und Bildungseinrichtungen sollen auf gendergerechte Sprache verzichten. Eine Volksinitiative dazu wird gerade vorbereitet.
Von Gernot Knödler

4.1.2023

Auf einem Tisch liegen aufgeschlagene Bücher, deren Cover abwechseln grün und schwarz sind

Direkte Demokratie in Schleswig-Holstein

Kläuselchen statt Klausel

Die Generalklausel in Schleswig-Holstein ist vom Tisch. Mit ihr wollte sich Schwarz/Grün ein Veto-Recht gegen kommunale Bürgerbegehren einräumen.
Von Esther Geißlinger

24.10.2022

Demozug mit Plakat

Warnung vor „Hamburg enteignet“

Verfassungsschutz im Klassenkampf

Kommentar von André Zuschlag
Die Volksinitiative „Hamburg enteignet“ geht an den Start – und der Verfassungsschutz warnt davor. Diese Einmischung ist ein Unding.

15.9.2022

Demoplakat

Berlin als Vorbild

Hanseatische Enteignung

Die Volksinitiative „Hamburg enteignet“ startet: Profitorientierte Wohnungskonzerne mit mehr als 500 Wohnungen sollen vergesellschaftet werden.
Von André Zuschlag

15.9.2022

Stephan Weil redet vor Anhängern im Lister Turm Biergarten.

Aggressionen im Landtagswahlkampf

Bespuckt, bepöbelt, ausgebuht

In Niedersachsens Landtagswahlkampf klagen Parteien über Übergriffe. Grüne und SPD verorten die Stö­re­r:in­nen in der Querdenken-Szene.
Von Josephine von der Haar

15.9.2022

Bäcker nutzen den Wahlkampf für sich

Zur Bäcker-Demo kommen in Niedersachsen selbst der Ministerpräsident und sein Wirtschaftsminister. Die Grünen müssen sich ausbuhen lassen
Von Nadine Conti
Ausgabe vom  15.9.2022,  Seite 25, nord
Ein blaues Plakat mit der Aufschrift

Hässlicher Wahlkampf

Niedersachsens CDU schnorrt bei AfD

Niedersachsens CDU wirbt mit rassistischer Hetze gegen „Clans“ für die Landtagswahl. Die Plakate sind jenen der Hamburger AfD zum Verwechseln ähnlich.
Von Emma Philipp

24.8.2022

Sollen die Grünen in Schleswig-Holstein in die Jamaika-Koalition?

Nach den Landtagswahlen führt die CDU von Ministerpräsident Daniel Günther Sondierungsgespräche mit der FDP und den Grünen. Sollen sich die Grünen auf eine Jamaika-Koalition einlassen oder nicht?
Ausgabe vom  20.5.2022,  Seite 25, nord
Verlierer: Jörg Nobis im Anzug vor AfD-Wahlplakaten

Analyse der AfD-Wahlniederlage

Streit ist kein Wahlkampfschlager

Die AfD ist in Schleswig-Holstein nicht in den Landtag eingezogen. Los geht sie, die Fehlersuche, aber auch die Selbstzerfleischung in der Partei.
Von Andreas Speit

10.5.2022