Günther Jauch darf noch hoffen
Potsdamer denken ähnlich wie ihr prominenter Nachbar. Im Sinne des bekennenden Schloss-Fans stimmen sie für den Bau des Stadtschlosses als Landtagssitz. Stadtparlament will neu nachdenken
6.1.2007
Vater Unser, Nationalhymne, gute Nacht
Schill ist out. Aber wegen der notorischen Misswirtschaft der großen Koalition in Bremen verspricht die Landtagswahl im kommenden Jahr viele Proteststimmen. Joachim Siegerist will sie mit einem rechten Wahlbündnis abgreifen
9.10.2006
Auch PDS-Basis will weiter so
Die Linkspartei entscheidet sich fürs Weiterregieren mit der SPD. Das große Dilemma bleibt: Die geschwächte Ex-PDS muss trotz einer knappen Parlamentsmehrheit künftig aufmüpfiger auftreten
30.9.2006
Spiekeroog stimmt mit Ja
Stichwahlen in niedersächsischen Städten und Landkreisen (2): Die Grünen unterstützen mal schwarz, mal rot
23.9.2006
Volksverhetzer will ins Rathaus
Stichwahlen in niedersächsischen Städten und Landkreisen: Die CDU im ostfriesischen Leer kann sich nicht zu einem Wahlaufruf gegen einen Rechtspopulisten durchringen. 2003 war der wegen Volksverhetzung und Beleidigung verurteilt worden
23.9.2006
Clever wählen, besser wählen
Rot-Rot, Rot-Grün, Rot-Rot-Grün, Rot-Gelb-Grün? Bei der Abgeordnetenhauswahl geht es vor allem um mögliche Koalitionen. Eine taktische Stimmvergabe bringt in vielen Fällen mehr Erfolg als nur das sture Kreuzchenmachen bei der Lieblingspartei
16.9.2006
NPD bedroht Grüne
Vor der Kommunalwahl: Grünen Sprecher in Bad Lauterberg beklagt rechte Einschüchterungsversuche
9.9.2006
Berlin hat die Wahl
Ob Berlin in den nächsten fünf Jahren von einem rot-roten oder einem rot-grünen Senat regiert wird, liegt in der Hand der WählerInnen. Wie beide Regierungskonstellationen aussehen könnten – die taz hat sich umgehört. Von UWE RADA
2.9.2006
In Sachen Nachwuchs schon fast gewonnen
Die Landesdelegierten-Konferenz in Göttingen soll die niedersächsischen Grünen auf die anstehenden Kommunalwahlen einstimmen. Parteichef Raimund Nowak peilt zwei neue Oberbürgermeister an
26.8.2006
Pflüger gibt auf
CDU-Spitzenkandidat gibt seine Bundesposten ab. Im Fall einer Wahlniederlage will er Fraktionschef werden
19.8.2006
Demokratie kommt per Post
Am 17. September stimmen die Berliner nicht nur über das Parlament ab. Sondern auch über einfachere Volksbegehren. Jetzt verschickt der Wahlleiter die Anleitung zur Verfassungsreform
5.8.2006
Parteien drängeln sich ins Bild
Berlin wird wieder mit Wahlwerbung zugeklebt. CDU und SPD präsentierten gestern ihre Großplakate. Dafür wird’s höchste Zeit: Viele Berliner wissen noch nicht, dass am 17. September das Parlament gewählt wird. Oder sie erwarten sich nichts davon
29.7.2006
Plastikköpfe dominieren Wahlkampf
Ab Montag lächeln sie wieder von allen Laternenpfählen: hoffnungsfrohe Politikergesichter. Doch die Revolution findet hinter ihnen statt. Denn auf dem Markt der Plakat-Platten tut sich einiges
29.7.2006
Hamburgs CDU bricht Verfassung
Die Christdemokraten haben versucht, der Volksgesetzgebung die Zähne zu ziehen – und damit beim Verfassungsgericht auf Granit gebissen. Eine von fünf Änderungen ist verfassungswidrig. Existierende Initiativen genießen „Vertrauensschutz“
1.4.2006